LANDTAG STEIERMARK
XVII. GESETZGEBUNGSPERIODE


EZ/OZ: 3360/2
KA-Nr: 106

Prüfbericht (Art 52 Abs. 2 L-VG (LRH))

eingebracht am 06.06.2019, 00:53:17


Geschäftszahl(en): LRH-111269/2018-21
Regierungsmitglied(er): Landesrätin Mag. Doris Kampus
Beilagen: Prüfbericht Grundversorgung

Betreff:
Prüfbericht zu Grundversorgung

Der Landesrechnungshof erhielt am 7. Dezember 2018 vom Landtag Steiermark folgenden Prüfauftrag (EZ/OZ: 2938/1):

„Prüfung der Abteilung 11 Soziales, Arbeit und Integration und der Bezirks­verwaltungsbehörden im Rahmen ihrer Zuständigkeiten für die Abwicklung, den Vollzug und die Kontrolle der Grundversorgung (etwa Steiermärkisches Grund­versorgungsgesetz StGVG; Stmk. Grundver­sorgungsgesetz-Durchführungs­verordnung StGVG-DVO), unter anderem hinsichtlich der jeweiligen Funktions- und Organisations­ver­antwortung im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten, im Zeitraum 1. Jänner 2014 bis 31. Dezember 2018“

Entsprechend dem Prüfauftrag wurde daher gemäß Art. 51 Abs. 2. Z. 2 iVm Art. 50 Abs. 1 Z. 1 Landes-Verfassungsgesetz 2010 (L-VG) eine Gebarungs­kontrolle der „Grundversorgung“ durchgeführt.

Es wird daher der

Antrag

gestellt:

Der Landtag wolle beschließen:

Der Bericht des Landesrechnungshofes "Grundversorgung" wird zur Kenntnis genommen.