LANDTAG STEIERMARK
XVII. GESETZGEBUNGSPERIODE


TOP N2

EZ/OZ 697/5

Schriftlicher Bericht

Ausschuss: Bildung

Betreff:
Selbstständiger Ausschussantrag gemäß § 22 GeoLT betreffend Novellierung des Steiermärkischen Pflichtschulerhaltungsgesetzes

 

zu:
EZ 697/1, Gesetz, mit dem das Steiermärkische Pflichtschulerhaltungsgesetz 2004 geändert wird (StPEG-Novelle 2016) (Regierungsvorlage)

 

Der Ausschuss "Bildung" hat in seiner Sitzung am Dienstag, dem 10.05.2016 über den oben angeführten Gegenstand die Beratungen durchgeführt.

In einer Sitzung des Unterausschusses für Schulwesen am 4.5.2016 wurde über die Regierungsvorlage EZ697/1 beraten.

Es wurde Einvernehmen darüber erzielt, § 35a Abs. 1a  zur weiteren Beratung zurück zu stellen.

Mit dieser Novellierung wird die Regierungsvorlage sprachlich angepasst und § 35a Abs. 1a heraus genommen.

 

Es wird daher der

Antrag

gestellt:

Der Landtag wolle beschließen:

(siehe angeschlossenen Gesetzestext)

 

 

Der Obmann:

LTAbg. Mag.Dr. Wolfgang Dolesch