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EZ/OZ 2765/3

Schriftlicher Bericht

Ausschuss: Umwelt

 

 

Der Klimaschutzplan Steiermark wurde mit Regierungssitzungsbeschluss vom 14. Juni 2010 sowie mit Landtagsbeschluss vom 6. Juli 2010 einstimmig beschlossen und ist somit Masterplan für die Klimaschutzpolitik in der Steiermark. Angestrebte Ziele sind dabei das, entsprechend mit den EU 20-20-20 Zielen, akkordierte Basisszenario bzw. das analog der EU-Klimaposition (betreffend Kyoto Nachfolgeabkommen) abgestimmte Innovationsszenario. Für die Steiermark ist eine Reduktion von 16% der Treibhausgasemissionen bis 2020 gegenüber dem Vergleichsjahr 2005 im Nicht-Emissionshandelsbereich vorgesehen. Für die Erreichung der angestrebten Ziele sind neben dem Bund auch die Bundesländer mitverantwortlich. Diesbezüglich gibt das, seit November 2011 in Kraft getretene, Bundesklimaschutzgesetz (106. Bundesgesetz: Klimaschutzgesetz – KSG) den rechtlichen Rahmen.

Entsprechend dem Regierungssitzungsbeschluss vom 14. Juli 2011 ist über den Umsetzungsstand und die Effekte der Maßnahmen des Klimaschutzplan Steiermarks an Hand eines Monitorings den Mitgliedern der Landesregierung jährlich zu berichten. Basis für den Klimaschutzbericht bilden die Treibhausgasemissionsdaten des Umweltbundesamtes.

Mit 4. Juli 2013 wurde die Umsetzungsphase II des Klimaschutzplans Steiermark per einstimmigem Regierungssitzungsbeschluss eingeleitet und folgt damit der Umsetzungsphase I. Die Umsetzungsphase II des Klimaschutzplans Steiermark umfasst aktuell 109 Maßnahmen wobei davon 45 Maßnahmen aus der Umsetzungsphase I weitergeführt werden.

Dem Beschluss der Landesregierung vom 4. Juli 2013 wurde Rechnung getragen. Der Klimaschutzbericht 2017 liegt nun als eigenständiges Dokument auf. Dieser Bericht gibt Auskunft über den Stand der Maßnahmenumsetzung, bewertet anhand von sektoralen Indikatoren die Entwicklung der steirischen Klimaschutzmaßnahmen und gibt eine Übersicht hinsichtlich der Zusammenführung des Klimaschutzplan Steiermark und der Energiestrategie 2025 zu einer gemeinsamen landesweiten Klima- und Energiestrategie Steiermark 2030 (KESS 2030).

 

Es wird daher der

Antrag

gestellt:

Der Landtag wolle beschließen:

Der Bericht der Steiermärkischen Landesregierung betreffend Klimaschutzbericht 2017 wird zur Kenntnis genommen.