TOP 12
EZ/OZ 433/5
Schriftlicher Bericht
Ausschuss: Gesundheit
Betreff:
Sanierung des Landespflegeheims Knittelfeld
zu:
EZ 433/1, Sanierung des Landespflegeheims Knittelfeld (Selbständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT))
Der Ausschuss "Gesundheit" hat in seiner Sitzung am Dienstag, dem 08.03.2016 über den oben angeführten Gegenstand die Beratungen durchgeführt.
Mit Beschluss des Ausschusses für Gesundheit vom 01.12.2015 wurde die Steiermärkische Landesregierung ersucht, eine Stellungnahme zum Antrag, Einl.Zahl 433/1, abzugeben.
Aufgrund dieses Beschlusses erstattet die Steiermärkische Landesregierung folgende Stellungnahme:
„Es wird grundsätzlich angemerkt, dass die Teilschließung des Landespflegeheimes Knittelfeld aufgrund baubehördlich festgestellter Mängel erfolgt ist.
Der restliche Trakt, der sich in Betrieb befindet, entspricht im Gegensatz zu den übrigen Landespflegezentren den Vorgaben des Pflegeheimgesetzes.
In absehbarer Zeit wird in einem Gespräch zwischen Herrn Landesrat Mag. Christopher Drexler und dem Bürgermeister der Stadt Knittelfeld über die mittelfristigen Pläne des Landespflegezentrums beraten.“
Es wird daher der
Antrag
gestellt:
Der Landtag wolle beschließen:
Der Bericht des Ausschusses für Gesundheit zum Antrag, Einl.Zahl 433/1, von Abgeordneten der FPÖ betreffend Sanierung des Landespflegeheims Knittelfeld wird zur Kenntnis genommen.
Die Obfrau:
LTAbg. Sandra Krautwaschl
