Graz, am 16.04.2024
Einladung
zu den am Freitag, dem 14. Juni 2019, ab 11:15 Uhr, im Rittersaal des Landhauses stattfindenden Ausschüssen
Stattfindende Sitzungen
11:15 Ausschuss für Verfassung
11:25 Ende
Mag.Dr. Maximilian Weiss
Landtagsdirektor
Tagesordnung
Ausschuss für Verfassung
Verfassung, Dienstrecht, Vereinbarungen und Staatsverträge, Unvereinbarkeit und Immunität, Verwaltung, Verwaltungsreform
(14. Juni 2019, Beginn um 11:15)
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz mit dem das Gesetz über die Einrichtung des Amtes der Landesregierung (StAmtLRegG) erlassen sowie das Steiermärkische Bezirkshauptmannschaftengesetz und das Steiermärkische Agrarbezirksbehördengesetz 2003 geändert werden
Regierungsmitglied(er): Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer
Berichterstatter(in): LTAbg. Barbara Riener
Bei diesem Tagesordnungspunkt steht dem Städte- bzw. Gemeindebund das Rederecht zu.
Regierungsvorlage
Betreff: Gesetz über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen (Steiermärkisches Web-Zugangs-Gesetz - StWZG)
Regierungsmitglied(er): Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer
Berichterstatter(in): LTAbg. Lukas Schnitzer
Bei diesem Tagesordnungspunkt steht dem Städte- bzw. Gemeindebund das Rederecht zu.
Die Obfrau
LTAbg. Barbara Riener
