Pallast - Mitteilungen

57. Landtagssitzung

Mitteilungen

Bekanntgabe der Schriftlichen Anfragen und Anfragebeantwortungen gemäß § 66 GeoLT

Eingebrachte Anfragen gemäß § 66 Abs. 1 GeoLT:

3458/1 - Förderungen für antisemitische Vereine in der Steiermark?
3459/1 - Interne Revision in der Landesamtsdirektion
3460/1 - Entwicklung der Treibhausgas-Emissionen in der Steiermark
3462/1 - Lange Wegstrecken erfordern weitere Adaptierungen des neuen Ärztebereitschaftsdienstes
3463/1 - Ehrenzeichenverleihung an Doris Bures
3465/1 - Förderungen für antisemitische Vereine in der Steiermark?
3466/1 - Förderungen für antisemitische Vereine in der Steiermark?
3473/1 - Mitarbeiterfluktuation innerhalb der KAGes
3474/1 - Reform der Sozialhilfeverbände
3475/1 - Touristischer Masterplan zum Projekt "Lückenschluss Radweg R41"
3477/1 - Seelsorge in den steirischen Krankenanstalten
3480/1 - Finanzieller Schaden durch Gemeindefusionen
3481/1 - Finanzieller Schaden durch Gemeindefusionen
3486/1 - Elternberatungszentren in der Steiermark
3489/1 - Gewalt und Mobbing an steirischen Schulen
3490/1 - Herausgabe der Lärmdaten des Red Bull Ringes
3492/1 - Negative finanzielle Auswirkungen der Gemeindefusionen
3493/1 - Negative finanzielle Auswirkungen der Gemeindefusionen
3500/1 - Vernichtung von IT-Geräten und Datenträgern (LR Lang)
3501/1 - Vernichtung von IT-Geräten und Datenträgern (LR Seitinger)
3502/1 - Vernichtung von IT-Geräten und Datenträgern (LR Lackner)
3503/1 - Vernichtung von IT-Geräten und Datenträgern (LR Kampus)
3504/1 - Vernichtung von IT-Geräten und Datenträgern (LR Eibinger-Miedl)
3505/1 - Vernichtung von IT-Geräten und Datenträgern (LR Drexler)
3506/1 - Vernichtung von IT-Geräten und Datenträgern (LH-Stv. Schickhofer)
3507/1 - Vernichtung von IT-Geräten und Datenträgern (LH Schützenhöfer)
3509/1 - Klimafolgenabschätzung im Landesrecht
3510/1 - Monitoring zur Erfassung des Rückgangs der Biodiversität
3511/1 - Bedarfszuweisungen für den SPÖ-Gemeinderatswahlkampf
3512/1 - Bedarfszuweisungen für die Markenetablierung von "SPÖ-" und "ÖVP-Gemeinden"
3513/1 - Verstößt Landesrat Lang gegen das Hinweisverbot bei Inseraten?
3514/1 - Bewahrung der Einzigartigkeit des südsteirischen Weinlandes
3515/1 - Förderungen mit negativen Klimaeffekten in der Steiermark
3525/1 - Aktuelle Kostenplanungen hinsichtlich der Zentralklinik im Bezirk Liezen
3527/1 - Offene Fragen nach der Schließung des Spitals in Eisenerz
3529/1 - Leitspital Liezen-Vergabe ohne Ausschreibung an die KDS: Verstoß gegen nationales Vergaberecht und/oder Europarecht?
3532/1 - Integration braucht Teilhabe - Unterstützung zur Nachmittagsbetreuung nicht von der Grundversorgung abziehen
3533/1 - Umstrittener Leasingdeal im Ausmaß von 55 Millionen Euro: Landesrat Drexler noch immer ohne Lösung für das Kunsthaus?
3542/1 - Aktionsplan zur Klima- und Energiestrategie
3543/1 - Kontrolle und Missstände bei der Deponie in Bad Mitterndorf
3545/1 - Neue Faktenlage zu Infrastrukturmaßnahmen nach Besprechungstermin mit Vertretern der Marktgemeinde Feldkirchen bei Graz
3546/1 - Kosteneinsparungen durch Auslagerung des Reinigungsdienstes im Bereich der KAGES
3550/1 - Studie der Joanneum Research Forschungsgesellschaft mbH betreffend Grundstücke für Zentralspital Liezen
3574/1 - Ausgleichszahlungen an andere Bundesländer im Rahmen der Grundversorgung
3577/1 - Kosten für externe Beratungsleistungen 2019 (LH Schützenhöfer)
3578/1 - Kosten für externe Beratungsleistungen im Jahr 2019 (LH-Stv. Schickhofer)
3579/1 - Kosten für externe Beratungsleistungen im Jahr 2019 (LR Drexler)
3580/1 - Kosten für externe Beratungsleistungen im Jahr 2019 (LR Lang)
3581/1 - Kosten für externe Beratungsleistungen im Jahr 2019 (LR Eibinger-Miedl)
3582/1 - Kosten für externe Beratungsleistungen im Jahr 2019 (LR Kampus)
3583/1 - Kosten für externe Beratungsleistungen im Jahr 2019 (LR Seitinger)
3584/1 - Kosten für externe Beratungsleistungen im Jahr 2019 (LR Lackner)
3601/1 - Kinder mit nichtdeutscher Muttersprache im Schuljahr 2019/20
3613/1 - Transparenz im Förderungswesen des Landes Steiermark (LH Schützenhöfer)
3614/1 - Transparenz im Förderungswesen des Landes Steiermark (LR Drexler)
3615/1 - Sicherheitslage bei den steirischen Landesbahnen und Bushaltestellen
3616/1 - Kostenüberschreitungen bei KAGes-Projekten
3617/1 - Mangelnder Jugendschutz im Wettengesetz
3619/1 - Unterbezahlung im Künstlerhaus

Eingebrachte Anfragebeantwortungen von Mitgliedern der Landesregierung gemäß § 66 Abs. 1 GeoLT:

3305/2 - Wohnunterstützung 2018
3309/2 - Flächenwidmungsplan und Örtliches Entwicklungskonzept Spielberg - ohne Lärmdaten des Red Bull Ringes
3310/2 - Staatsbürgerschaft und Struktur der vom Sozialhilfe-Grundsatzgesetz betroffenen Mindestsicherungsbezieher
3311/2 - Religionsbekenntnisse von Kindern an steirischen Pflichtschulen und Kindergärten im Schul- bzw. Kinderbetreuungsjahr 2018/19
3314/2 - Offene Fragen rund um die Bewilligung von Anlagen und Bauten eines Betriebes in Großklein
3315/2 - Kautionsfonds des Landes Steiermark
3316/2 - Pendlerbeihilfe 2017, Lehrlingsbeihilfe 2018 und Heizkostenzuschuss 2018/2019
3317/2 - Studie „Armut in der Steiermark – eine Bestandsaufnahme in unterschiedlichen Bereichen“
3318/2 - Antidiskriminierungsstelle Steiermark II
3322/2 - Kälbertransporte aus der Steiermark in Drittländer
3323/2 - Absprachen zum geplanten "Leitspital" im Bezirk Liezen mit der Diakonissen Schladming GmbH
3339/2 - Fragen zur Verwendung des Steirischen Landeswappens
3344/2 - Neue Park & Ride Anlagen im Süden von Graz
3348/2 - Was ist dran an der Fachhochschule für Rottenmann?
3364/2 - Pflegepersonal und -bedarf in der Steiermark
3367/2 - Mangel an steirischen Amtsärzten
3374/2 - Meldungen der KAGes an das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl
3393/2 - Schweinezuchtanlage Hainsdorf
3394/2 - Gravierende Mängel bei der wasserrechtlichen Überprüfung des Kraftwerks an der Schwarzen Lafnitz
3395/2 - Fördermittel zur Umsetzung der Klima- und Energiestrategie
3396/2 - Wir nehmen die Verweigerung der Anfragebeantwortung nicht hin: Die Frage nach Zinsgewinnen und Kursverlusten bei Fremdwährungskrediten in den Jahren 2008 bis 2016 muss beantwortet werden!
3400/2 - Kosten und Nutzen des Projekts „Auf lange Sicht – Steiermark 2030+“
3412/2 - Stationäre Versorgung von Gefängnisinsassen im Jahr 2018
3432/2 - Fragwürdige „Steirische Förderaktion 2019“ – Privates Unternehmen mit Landesförderung bedacht? (LH Schützenhöfer)
3433/2 - Fragwürdige „Steirische Förderaktion 2019“ – Privates Unternehmen mit Landesförderung bedacht? (LH-Stv. Schickhofer)
3439/2 - Kosten für den „Steirer-Empfang“ in Wien
3440/2 - Kosten für den „Steirer-Empfang“ in Wien
3442/2 - Erhalt der Artenvielfalt - Zustand der Natura 2000-Gebiete
3443/2 - Schwarze Sulm - Verlängerung der Bauvollendungsfrist
3445/2 - Wohnraumverknappung durch Sharing-Plattformen
3446/2 - Weitere offene Fragen zu Überprüfung von Abfallbehandlungsanlagen
3458/2 - Förderungen für antisemitische Vereine in der Steiermark?
3459/2 - Interne Revision in der Landesamtsdirektion
3460/2 - Entwicklung der Treibhausgas-Emissionen in der Steiermark
3462/2 - Lange Wegstrecken erfordern weitere Adaptierungen des neuen Ärztebereitschaftsdienstes
3463/2 - Ehrenzeichenverleihung an Doris Bures