Pallast - Mitteilungen

29. Landtagssitzung

Mitteilungen

Bekanntgabe der Schriftlichen Anfragen und Anfragebeantwortungen gemäß § 66 GeoLT

Eingebrachte Anfragen gemäß § 66 Abs. 1 GeoLT:

1820/1 - Ausschluss subsidiär schutzberechtigter Kinder von den Leistungen des StBHG
1821/1 - Kleinregion Bezirk Mürzzuschlag
1822/1 - Illegale Preisabsprachen bei Bauaufträgen des Landes Steiermark?
1827/1 - Verwaltungsaufwand Gesundheitsfonds
1828/1 - Islamischer Religionsunterricht im Schuljahr 2016/2017
1831/1 - Stand der Maßnahmen gegen „Cyberkriminalität“ für die Steiermark
1833/1 - UVP-Genehmigung Paks II
1834/1 - Auswirkungen der Kündigung der 15a-Vereinbarung in Angelegenheiten der Sozialhilfe
1836/1 - Naturschutzrechtliche Bewilligungen von Wasserkraftwerken
1838/1 - Mangel an Pflegekräften in der Steiermark
1839/1 - Klärung offener Fragen zum RSG 2025
1840/1 - Gewinne und Personalunionen in öffentlich betriebenen Pflegeheimen
1841/1 - Potentielle Einschränkungen des parlamentarischen Interpellationsrechts
1844/1 - Begabungs- und Begabtenförderung in der Steiermark
1845/1 - Autofahrerfeindliche Maßnahmen in Graz
1861/1 - Absage der 150-Jahr-Jubiläumsfeier von Hans Kloepfer durch die SPÖ
1863/1 - Aufsichtspflicht über unbegleitete minderjährige Fremde (UMF) in Betreuungseinrichtungen
1864/1 - Pendlerbeihilfe des Landes Steiermark
1865/1 - Lehrlingsbeihilfe des Landes Steiermark
1874/1 - Einladung zur Eröffnung des Projekts LKH 2020 „Chirurgie neu“
1876/1 - Rechtskonforme Ausfertigung der Semester- und Jahresinformation an Volksschulen
1878/1 - Amtssachverständige in Genehmigungsverfahren (I)
1879/1 - Amtssachverständige in Genehmigungsverfahren (II)
1880/1 - Amtssachverständige in Genehmigungsverfahren (III)
1885/1 - Koralmbahnausbau – Droht der Süden von Graz im Verkehr zu ersticken?

Eingebrachte Anfragebeantwortungen von Mitgliedern der Landesregierung gemäß § 66 Abs. 1 GeoLT:

1655/2 - Überprüfung der Pflege in der Steiermark
1685/2 - Situation in den steirischen Bezirkshauptmannschaften
1686/2 - Situation in den steirischen Bezirkshauptmannschaften
1705/2 - Sozialraumorientierung in der Behindertenhilfe: Bittstellertum statt Rechtsansprüche?
1708/2 - Größe und Qualität bei der Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge
1709/2 - Ausbau der B70 zwischen Krottendorf und Mooskirchen
1711/2 - Lehrlingsbeihilfe
1733/2 - Fehlende Grundversorgung bei Familiennachzug
1759/2 - Gefährdung der Wasserversorgung in der weststeirischen Region durch das Mega-Pumpspeicherkraftwerk Koralm?
1763/2 - Illegaler Handel mit Tieren in der Steiermark
1766/2 - Kostenerstattung für Leistungen aus der Pflege und nach dem Geschlechtskrankheitengesetz an andere Bundesländer im Rahmen der „Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über den Kostenersatz in den Angelegenheiten der Sozialhilfe“
1804/2 - Sportliche Zukunft von Kindern und Jugendlichen in Hart bei Graz bedroht?
1809/2 - Arbeitsrechtliche Verstöße bei der Beschäftigung von Personal im Bereich der Behindertenhilfe
1820/2 - Ausschluss subsidiär schutzberechtigter Kinder von den Leistungen des StBHG
1821/2 - Kleinregion Bezirk Mürzzuschlag
1822/2 - Illegale Preisabsprachen bei Bauaufträgen des Landes Steiermark?
1827/2 - Verwaltungsaufwand Gesundheitsfonds
1828/2 - Islamischer Religionsunterricht im Schuljahr 2016/2017
1834/2 - Auswirkungen der Kündigung der 15a-Vereinbarung in Angelegenheiten der Sozialhilfe