57. Landtagssitzung

Mitteilungen

Bekanntgabe der Schriftlichen Anfragen und Anfragebeantwortungen gemäß § 66 GeoLT

Eingebrachte Anfragen gemäß § 66 Abs. 1 GeoLT:

  • 3458/1 - Förderungen für antisemitische Vereine in der Steiermark?
  • 3459/1 - Interne Revision in der Landesamtsdirektion
  • 3460/1 - Entwicklung der Treibhausgas-Emissionen in der Steiermark
  • 3462/1 - Lange Wegstrecken erfordern weitere Adaptierungen des neuen Ärztebereitschaftsdienstes
  • 3463/1 - Ehrenzeichenverleihung an Doris Bures
  • 3465/1 - Förderungen für antisemitische Vereine in der Steiermark?
  • 3466/1 - Förderungen für antisemitische Vereine in der Steiermark?
  • 3473/1 - Mitarbeiterfluktuation innerhalb der KAGes
  • 3474/1 - Reform der Sozialhilfeverbände
  • 3475/1 - Touristischer Masterplan zum Projekt "Lückenschluss Radweg R41"
  • 3477/1 - Seelsorge in den steirischen Krankenanstalten
  • 3480/1 - Finanzieller Schaden durch Gemeindefusionen
  • 3481/1 - Finanzieller Schaden durch Gemeindefusionen
  • 3486/1 - Elternberatungszentren in der Steiermark
  • 3489/1 - Gewalt und Mobbing an steirischen Schulen
  • 3490/1 - Herausgabe der Lärmdaten des Red Bull Ringes
  • 3492/1 - Negative finanzielle Auswirkungen der Gemeindefusionen
  • 3493/1 - Negative finanzielle Auswirkungen der Gemeindefusionen
  • 3500/1 - Vernichtung von IT-Geräten und Datenträgern (LR Lang)
  • 3501/1 - Vernichtung von IT-Geräten und Datenträgern (LR Seitinger)
  • 3502/1 - Vernichtung von IT-Geräten und Datenträgern (LR Lackner)
  • 3503/1 - Vernichtung von IT-Geräten und Datenträgern (LR Kampus)
  • 3504/1 - Vernichtung von IT-Geräten und Datenträgern (LR Eibinger-Miedl)
  • 3505/1 - Vernichtung von IT-Geräten und Datenträgern (LR Drexler)
  • 3506/1 - Vernichtung von IT-Geräten und Datenträgern (LH-Stv. Schickhofer)
  • 3507/1 - Vernichtung von IT-Geräten und Datenträgern (LH Schützenhöfer)
  • 3509/1 - Klimafolgenabschätzung im Landesrecht
  • 3510/1 - Monitoring zur Erfassung des Rückgangs der Biodiversität
  • 3511/1 - Bedarfszuweisungen für den SPÖ-Gemeinderatswahlkampf
  • 3512/1 - Bedarfszuweisungen für die Markenetablierung von "SPÖ-" und "ÖVP-Gemeinden"
  • 3513/1 - Verstößt Landesrat Lang gegen das Hinweisverbot bei Inseraten?
  • 3514/1 - Bewahrung der Einzigartigkeit des südsteirischen Weinlandes
  • 3515/1 - Förderungen mit negativen Klimaeffekten in der Steiermark
  • 3525/1 - Aktuelle Kostenplanungen hinsichtlich der Zentralklinik im Bezirk Liezen
  • 3527/1 - Offene Fragen nach der Schließung des Spitals in Eisenerz
  • 3529/1 - Leitspital Liezen-Vergabe ohne Ausschreibung an die KDS: Verstoß gegen nationales Vergaberecht und/oder Europarecht?
  • 3532/1 - Integration braucht Teilhabe - Unterstützung zur Nachmittagsbetreuung nicht von der Grundversorgung abziehen
  • 3533/1 - Umstrittener Leasingdeal im Ausmaß von 55 Millionen Euro: Landesrat Drexler noch immer ohne Lösung für das Kunsthaus?
  • 3542/1 - Aktionsplan zur Klima- und Energiestrategie
  • 3543/1 - Kontrolle und Missstände bei der Deponie in Bad Mitterndorf
  • 3545/1 - Neue Faktenlage zu Infrastrukturmaßnahmen nach Besprechungstermin mit Vertretern der Marktgemeinde Feldkirchen bei Graz
  • 3546/1 - Kosteneinsparungen durch Auslagerung des Reinigungsdienstes im Bereich der KAGES
  • 3550/1 - Studie der Joanneum Research Forschungsgesellschaft mbH betreffend Grundstücke für Zentralspital Liezen
  • 3574/1 - Ausgleichszahlungen an andere Bundesländer im Rahmen der Grundversorgung
  • 3577/1 - Kosten für externe Beratungsleistungen 2019 (LH Schützenhöfer)
  • 3578/1 - Kosten für externe Beratungsleistungen im Jahr 2019 (LH-Stv. Schickhofer)
  • 3579/1 - Kosten für externe Beratungsleistungen im Jahr 2019 (LR Drexler)
  • 3580/1 - Kosten für externe Beratungsleistungen im Jahr 2019 (LR Lang)
  • 3581/1 - Kosten für externe Beratungsleistungen im Jahr 2019 (LR Eibinger-Miedl)
  • 3582/1 - Kosten für externe Beratungsleistungen im Jahr 2019 (LR Kampus)
  • 3583/1 - Kosten für externe Beratungsleistungen im Jahr 2019 (LR Seitinger)
  • 3584/1 - Kosten für externe Beratungsleistungen im Jahr 2019 (LR Lackner)
  • 3601/1 - Kinder mit nichtdeutscher Muttersprache im Schuljahr 2019/20
  • 3613/1 - Transparenz im Förderungswesen des Landes Steiermark (LH Schützenhöfer)
  • 3614/1 - Transparenz im Förderungswesen des Landes Steiermark (LR Drexler)
  • 3615/1 - Sicherheitslage bei den steirischen Landesbahnen und Bushaltestellen
  • 3616/1 - Kostenüberschreitungen bei KAGes-Projekten
  • 3617/1 - Mangelnder Jugendschutz im Wettengesetz
  • 3619/1 - Unterbezahlung im Künstlerhaus

Eingebrachte Anfragebeantwortungen von Mitgliedern der Landesregierung gemäß § 66 Abs. 1 GeoLT:

  • 3305/2 - Wohnunterstützung 2018
  • 3309/2 - Flächenwidmungsplan und Örtliches Entwicklungskonzept Spielberg - ohne Lärmdaten des Red Bull Ringes
  • 3310/2 - Staatsbürgerschaft und Struktur der vom Sozialhilfe-Grundsatzgesetz betroffenen Mindestsicherungsbezieher
  • 3311/2 - Religionsbekenntnisse von Kindern an steirischen Pflichtschulen und Kindergärten im Schul- bzw. Kinderbetreuungsjahr 2018/19
  • 3314/2 - Offene Fragen rund um die Bewilligung von Anlagen und Bauten eines Betriebes in Großklein
  • 3315/2 - Kautionsfonds des Landes Steiermark
  • 3316/2 - Pendlerbeihilfe 2017, Lehrlingsbeihilfe 2018 und Heizkostenzuschuss 2018/2019
  • 3317/2 - Studie „Armut in der Steiermark – eine Bestandsaufnahme in unterschiedlichen Bereichen“
  • 3318/2 - Antidiskriminierungsstelle Steiermark II
  • 3322/2 - Kälbertransporte aus der Steiermark in Drittländer
  • 3323/2 - Absprachen zum geplanten "Leitspital" im Bezirk Liezen mit der Diakonissen Schladming GmbH
  • 3339/2 - Fragen zur Verwendung des Steirischen Landeswappens
  • 3344/2 - Neue Park & Ride Anlagen im Süden von Graz
  • 3348/2 - Was ist dran an der Fachhochschule für Rottenmann?
  • 3364/2 - Pflegepersonal und -bedarf in der Steiermark
  • 3367/2 - Mangel an steirischen Amtsärzten
  • 3374/2 - Meldungen der KAGes an das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl
  • 3393/2 - Schweinezuchtanlage Hainsdorf
  • 3394/2 - Gravierende Mängel bei der wasserrechtlichen Überprüfung des Kraftwerks an der Schwarzen Lafnitz
  • 3395/2 - Fördermittel zur Umsetzung der Klima- und Energiestrategie
  • 3396/2 - Wir nehmen die Verweigerung der Anfragebeantwortung nicht hin: Die Frage nach Zinsgewinnen und Kursverlusten bei Fremdwährungskrediten in den Jahren 2008 bis 2016 muss beantwortet werden!
  • 3400/2 - Kosten und Nutzen des Projekts „Auf lange Sicht – Steiermark 2030+“
  • 3412/2 - Stationäre Versorgung von Gefängnisinsassen im Jahr 2018
  • 3432/2 - Fragwürdige „Steirische Förderaktion 2019“ – Privates Unternehmen mit Landesförderung bedacht? (LH Schützenhöfer)
  • 3433/2 - Fragwürdige „Steirische Förderaktion 2019“ – Privates Unternehmen mit Landesförderung bedacht? (LH-Stv. Schickhofer)
  • 3439/2 - Kosten für den „Steirer-Empfang“ in Wien
  • 3440/2 - Kosten für den „Steirer-Empfang“ in Wien
  • 3442/2 - Erhalt der Artenvielfalt - Zustand der Natura 2000-Gebiete
  • 3443/2 - Schwarze Sulm - Verlängerung der Bauvollendungsfrist
  • 3445/2 - Wohnraumverknappung durch Sharing-Plattformen
  • 3446/2 - Weitere offene Fragen zu Überprüfung von Abfallbehandlungsanlagen
  • 3458/2 - Förderungen für antisemitische Vereine in der Steiermark?
  • 3459/2 - Interne Revision in der Landesamtsdirektion
  • 3460/2 - Entwicklung der Treibhausgas-Emissionen in der Steiermark
  • 3462/2 - Lange Wegstrecken erfordern weitere Adaptierungen des neuen Ärztebereitschaftsdienstes
  • 3463/2 - Ehrenzeichenverleihung an Doris Bures