LANDTAG STEIERMARK
XVIII. GESETZGEBUNGSPERIODE


EZ/OZ: 1041/2

Schriftliche Anfragebeantwortung (§ 66 GeoLT)

eingebracht am 12.03.2021, 11:29:47


Zu:
1041/1 Mangel an steirischen Amtsärzten im Jahr 2020 (LR Drexler)
(Schriftliche Anfrage an die Landesregierung oder eines ihrer Mitglieder (§ 66 GeoLT))

Landtagsabgeordnete(r): LTAbg. Marco Triller, BA MSc (FPÖ), LTAbg. Patrick Derler (FPÖ), Dritter Landtagspräsident Dipl.-Ing. Gerald Deutschmann (FPÖ), LTAbg. Helga Kügerl (FPÖ), LTAbg. Albert Royer (FPÖ), LTAbg. Mario Kunasek (FPÖ), LTAbg. Ewald Schalk (FPÖ)
Regierungsmitglied(er): Landesrat Mag. Christopher Drexler
Beilagen: Anfragebeantwortung_Mangel an steirisch. Ärzten.pdf

Betreff:
Mangel an steirischen Amtsärzten im Jahr 2020 (LR Drexler)

Die Anfrage vom 11.01.2021, Einl.Zahl 1041/1 der Abgeordneten LTAbg. Marco Triller, BA MSc, LTAbg. Patrick Derler, Dritter Landtagspräsident Dipl.-Ing. Gerald Deutschmann, LTAbg. Helga Kügerl, LTAbg. Mario Kunasek, LTAbg. Albert Royer und LTAbg. Ewald Schalk betreffend "Mangel an steirischen Amtsärzten im Jahr 2020 (LR Drexler)" beantworte ich wie folgt:

 

 

1.  Wie viele Amtsärzte waren im Jahr 2020 laut Dienstplan an den steirischen Bezirkshauptmannschaften vorgesehen und wie viele dieser Stellen waren im Jahr 2020 tatsächlich (durchgehend) besetzt (Aufschlüsselung nach den jeweiligen Bezirkshauptmannschaften und nach den Dienststandorten)?

 

VZÄ laut Beschluss:

BHBM

2,0

VZÄ

 

BHDL

1,0

VZÄ

1,0 VZÄ besetzt

BHGU

2,5

VZÄ

2,0 VZÄ besetzt

BHHF

1,5

VZÄ

1,0 VZÄ besetzt

BHLB

1,0

VZÄ

1,0 VZÄ besetzt

BHLE

1,0

VZÄ

1,0 VZÄ besetzt

BHLI

2,0

VZÄ

 

BHMU

1,0

VZÄ

1,0 VZÄ besetzt

BHMT

1,5

VZÄ

1,0 VZÄ besetzt

BHSO

1,75

VZÄ

 

BHVO

1,0

VZÄ

1,0 VZÄ besetzt

BHWZ

1,0

VZÄ

1,0 VZÄ besetzt

Gesamt         

17,25

VZÄ

 

 

 

 

2. Wie lange waren im Jahr 2020 Amtsarztstellen unbesetzt (Aufschlüsselung nach den jeweiligen Bezirkshauptmannschaften und nach den Dienststandorten)?

 

BHBM

2,0 VZÄ

1,0 VZÄ

ab 01.01.2020 bis 31.12.2020 vakant

 

 

1,0 VZÄ

ab 01.01.2020 bis 31.03.2020 und

ab 15.04.2020 bis 31.12.2020 vakant

BHGU

0,5 VZÄ

 

01.01.2020 bis 22.03.2020 vakant

BHHF

0,5 VZÄ

 

01.01.2020 bis 03.05.2020 vakant

BHLI

1,0 VZÄ

1,0 VZÄ

01.01.2020 bis 31.12.2020 vakant

 

 

1,0 VZÄ

01.07.2020 bis 31.12.2020 vakant

BHMT

0,5 VZÄ

 

01.01.2020 bis 31.12.2020 vakant

BHSO

1,75 VZÄ

0,5 VZÄ

02.07.2020 bis 31.12.2020 vakant

 

 

1,0 VZÄ

01.10.2020 bis 31.12.2020 vakant

 

 

 

3. Wie viele Bewerber gab es im Jahr 2020 für die an den steirischen Bezirkshauptmannschaften vakanten Stellen (Aufschlüsselung nach den jeweiligen Bezirkshauptmannschaften und nach den Dienststandorten)?

 

5 Bewerbungen

2 Bewerbungen für BHBM      1 Bewerberin eingestellt in Bruck an der Mur

                                                1 Bewerber eingestellt mit 01.04.2020 und mit 14.04.2020 DV  beendet (hat gekündigt)

1 Bewerbung für BHGU          1 Bewerberin eingestellt in Graz

 2 Bewerbungen für BHHF     1 Bewerberin eingestellt in Hartberg, 1 Bewerber hat seine Bewerbung zurückgezogen (Rahmenbedingungen)

 

 

4. Wie viele Amtsärzte sind laut Dienstplan an den steirischen Bezirkshauptmannschaften zum Zeitpunkt der Anfragebeantwortung vorgesehen (Aufschlüsselung nach den jeweiligen Bezirkshauptmannschaften und nach den Dienststandorten)?

 

Die Einstellung erfolgt in der jeweiligen Bezirksverwaltungsbehörde; in der jeweiligen Außenstelle, wenn notwendig werden Amtstage abgehalten.

 

BHBM                2,0 VZÄ

BHDL                  1,0 VZÄ            

BHGU                 2,5 VZÄ            

BHHF                  1,5 VZÄ            

BHLB                  1,0 VZÄ            

BHLE                  1,0 VZÄ            

BHLI                    2,0 VZÄ

BHMU                1,0 VZÄ            

BHMT                1,5 VZÄ            

BHSO                 1,75 VZÄ

BHVO                 1,0 VZÄ

BHWZ                1,0 VZÄ

Gesamt          17,25 VZÄ

 

 

5. Wie viele Amtsärzte sind an den steirischen Bezirkshauptmannschaften tatsächlich zum Zeitpunkt der Anfragebeantwortung beschäftigt (Aufschlüsselung nach den jeweiligen Bezirkshauptmannschaften und nach den Dienststandorten)?

 

BHBM                1,0        VZÄ

BHDL                  1,0        VZÄ

BHGU                 2,5        VZÄ

BHHF                  1,6        VZÄ

BHLB                  1,0        VZÄ

BHLE                  1,0        VZÄ

BHLI                    0,2        VZÄ

BHMU                1,0        VZÄ

BHMT                1,0        VZÄ

BHSO                 --           VZÄ

BHVO                 1,0        VZÄ

BHWZ                1,0        VZÄ

Gesamt           12,3       VZÄ

 

 

6. Wie lange sind die zum Zeitpunkt der Anfragebeantwortung unbesetzten Amtsarztstellen bereits vakant (Aufschlüsselung nach den jeweiligen Bezirkshauptmannschaften und nach den Dienststandorten)?

 

BHBM

1,0 VZÄ

ab 01.06.2019 bis 31.12.2019

BHGU

0,5 VZÄ

ab 01.07.2019 bis 31.12.2019

BHMT

1,0 VZÄ

ab 01.08.2018 bis 31.12.2019

             

 

7. Wie wurden im Jahr 2020 unter- bzw. unbesetzte Dienststellen unterstützt, damit wichtige gesetzliche Untersuchungen weiter durchgeführt werden konnten (Aufschlüsselung der Unterstützungsmaßnahmen an den jeweiligen unter- bzw. unbesetzten Dienststandorten)?

 

Das Land Steiermark bietet Amtsärzten mit einer Mindesteinstufung in ST15/5 ein sehr attraktives Anfangsgehalt von € 5.080,- brutto (und mehr) sowie garantierte laufende Nebeneinkünfte, etwa durch Führerscheinuntersuchungen oder Impfhonorare. Dennoch zeigt sich, dass vakante Stellen von Amtsärzten trotz wiederholter Ausschreibung bisweilen nur schwer oder gar nicht nachbesetzt werden konnte.

 

 

8. Wie werden unter- bzw. unbesetzte Dienststellen zum Zeitpunkt der Anfragebeantwortung unterstützt, damit wichtige gesetzliche Untersuchungen weiter durchgeführt werden können (Aufschlüsselung der Unterstützungsmaßnahmen an den jeweiligen unter- bzw. unbesetzten Dienststandorten)?

 

Insbesondere durch Amtsärzte aus anderen Bezirkshauptmannschaften, der Abteilung 8 sowie durch Epidemieärzte (im Vollzug des Epidemiegesetzes) und den bezirksübergreifenden Corona-Dienst.

 

 

9. Wie viele Bewerber gibt es zum Zeitpunkt der Anfragebeantwortung für die derzeit an den steirischen Bezirkshauptmannschaften vakanten Stellen (Aufschlüsselung nach den jeweiligen Bezirkshauptmannschaften und nach den Dienststandorten)?

 

1,0 Bewerber für die BHBM (Einstellung mit 01.02.2021 mit einem Beschäftigungsausmaß von 100%)

                

 

10. Wie stellt sich das Durchschnittsalter aller zum Zeitpunkt der Anfragebeantwortung an den steirischen Bezirkshauptmannschaften beschäftigten Amtsärzte dar?

 

Das Durchschnittsalter, der in den Bezirkshauptmannschaften beschäftigten Amtsärzten beträgt 54 Jahre.

 

 

11. Wie viele der zum Zeitpunkt der Anfragebeantwortung an den steirischen Bezirkshauptmannschaften beschäftigten Amtsärzte werden 2022 und 2023 im pensionsfähigen Alter sein?

 

In den Jahren 2022 und 2023 wird eine Amtsärztin im pensionsfähigen Alter sein. Außerdem ist eine Bedienstete bereits pensioniert, arbeitet aber in ihrer Pension als Amtsärztin mit einem Beschäftigungsausmaß von 20% weiter.

 

 

12. Wie viele der zum Zeitpunkt der Anfragebeantwortung an den steirischen Bezirkshauptmannschaften beschäftigten Amtsärzte haben bereits angekündigt, dass sie ihren Dienst im Jahr 2021 bzw. 2022 beenden werden (Aufschlüsselung nach den jeweiligen Bezirkshauptmannschaften und nach den Dienststandorten)?

 

In der BHMT werden 0,5 VZÄ mit 01.04.2021 vakant.

 

 

13. Aus welchen Gründen werden diese Amtsärzte ihren Dienst beenden?

 

Das Dienstverhältnis wird mit einer Ruhestandsversetzung beendet.

 

 

14. Hat sich am Entlohnungssystem der zum Zeitpunkt der Anfragebeantwortung an den steirischen Bezirkshauptmannschaften beschäftigten Amtsärzte im Jahr 2020 etwas geändert bzw. sind Änderungen im Jahr 2021 geplant und falls ja, inwiefern?

 

Nein. Amtsärzte werden in Gehaltsklasse ST15 bezahlt, sofern sie nicht bereits vor dem Jahre 2003 in den Landesdienst eingetreten sind.

 

 

15. Was waren die im Jahr 2020 am häufigsten genannten Kritikpunkte, weswegen eine Tätigkeit als Amtsarzt nicht attraktiv erscheint?

 

Als Grund für die Absage wurde angegeben, dass die Rahmenbedingungen nicht entsprochen haben.

 

 

16. Welche Maßnahmen wurden im Jahr 2020 ergriffen, um dem an den steirischen Bezirkshauptmannschaften (teilweise) vorherrschenden Amtsärztemangel zu begegnen?

 

Es wurden im gesamten Jahresverlauf Amtsärzte aktiv gesucht und über das online-jobportal öffentlich ausgeschrieben. Amtsärzte, mit dem Dienstort Graz wurden auch zur Dienstverrichtung an die Bezirkshauptmannschaften zugeteilt.

 

 

17. Inwiefern waren diese Maßnahmen in den jeweiligen Bezirken von Erfolg geprägt?

 

Es konnten zusätzlich Ärzte für den Landesdienst gewonnen und aufgenommen werden. Der Sanitätsdienst in den Bezirken konnte damit sichergestellt werden.

 

 

18. Inwiefern wurde das von Landesrat Christopher Drexler in der letzten Gesetzgebungsperiode angekündigte Expertengremium (siehe EZ/OZ: 3367/2, XVII. Gesetzgebungsperiode, Frage 20) bereits umgesetzt?

 

Die Gespräche auf Expertenebene betreffend die Frage, wie der Öffentliche Gesundheitsdienst (ÖGD), der neben dem Thema Amtsärzte auch viele weitere Themenfelder umfasst, als Querschnittsmaterie zwischen Bund, Ländern und Gemeinden weiterentwickelt werden kann, wurden auf Landesebene umgehend aufgenommen und werden entsprechend der Ressortverantwortung fortgeführt.

 

 

19. Wie stellt sich dieses Gremium konkret dar (beispielsweise hinsichtlich der Fragen welche Kosten entstehen durch das Gremium, wann wurde dieses eingerichtet, wann fand die erste Tagung statt, wie oft hat dieses bereits getagt, welche Lösungsansätze und -wege wurden bereits ausgearbeitet, wer gehört dem Gremium an, wann ist die erste Evaluierung geplant etc.)?

 

Siehe Antwort zur Frage 18.

 

 

20. Falls das von Landesrat Christopher Drexler angekündigte Expertengremium noch nicht umgesetzt wurde, warum ist dies noch nicht geschehen?

 

Siehe Antwort zur Frage 18.

 

 

21. Werden Sie sich auf Bundesebene für weitere Lösungsansätze in der Thematik Amtsärztemangel einsetzen?

 

Der in Österreich herrschende Ärztemangel ist auf Bundesebene bekannt und wird laufend thematisiert.

 

 

22. Falls ja, wie gestalten sich Ihre dahingehenden Pläne?

 

Der Ausbau von Studienplätzen an den Medizinischen Universitäten wird laufend gegenüber dem Bund angeregt.

 

 

23. Falls nein, warum halten Sie dies nicht für erforderlich?

 

Siehe Antwort zur Frage 22.

 

24. Falls Sie sich für die Beantwortung der Fragen 18 bis 23 fachlich bzw. sachlich unzuständig erklären, worauf gründet sich diese Annahme?

 

Siehe Antwort zur Frage 22.

 

 

25. Welche (zusätzlichen) Maßnahmen bzw. Konzepte werden aktuell angedacht, um dem an den steirischen Bezirkshauptmannschaften (teilweise) vorherrschenden Amtsärztemangel zu begegnen?

 

Es wird die Fremdvergabe einzelner sanitätsdienstlicher Leistungen an niedergelassene Ärzte weiter ausgebaut, beispielsweise etwa die regelmäßigen Untersuchungen nach dem Prostitutionsgesetz.

 

 

26. Inwiefern sind Sie in der aktuellen Legislaturperiode an die türkis-grüne Bundesregierung herangetreten, um sich zu erkundigen, wie genau diese, wie in ihrem Regierungsprogramm vorgesehen, Maßnahmen zur Erhöhung der Anzahl an Amtsärzten plant?

 

Die Problematik wird laufend gegenüber allen zuständigen Stellen thematisiert.

 

 

27. Falls Sie ein aktives Herantreten in der aktuellen Legislaturperiode (noch) nicht für erforderlich gehalten haben, warum nicht?

 

Siehe Antwort zur Frage 26.

 

 

28. Hat sich die Arbeitsbelastung für die an den steirischen Bezirkshauptmannschaften tätigen Amtsärzte durch die Nichtbesetzung von Amtsarztstellen im Jahr 2020 erhöht bzw. gab es in diesem Zeitraum diesbezügliche Anmerkungen bzw. Beschwerden seitens der Amtsärzte?

 

Im Jahr 2020 hat einerseits die Corona-Pandemie den Bedarf an Amtsärzte im öffentlichen Sanitätsdienst um ein Vielfaches erhöht, wofür Epidemieärzte zusätzlich herangezogen wurden. Andererseits haben die Einschränkungen des öffentlichen und gesellschaftlichen Lebens bewirkt, dass etwa durch weniger Führerscheinanträge, weniger Betriebsanlagen-Genehmigungsverfahren, weniger Impfungen, vereinfachte Verfahren etc. die Amtsärzte in diesen Bereichen auch weniger Leistungen zu erbringen hatten. Letzteres war und ist jedoch kein Ausgleich für den pandemiebedingten Mehraufwand.

 

 

29. Falls ja, wie stellten sich diese Anmerkungen bzw. Beschwerden konkret dar und an welchen Bezirkshauptmannschaften erfolgten diese?

 

Die Pandemiebekämpfung brachte auch für die Amtsärzte einen deutlichen Mehraufwand und haben diese auch auf die Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit in diesem Zusammenhang hingewiesen. Zu deren Unterstützung wurden Epidemieärzte aufgenommen und der sogenannte Corona-Dienst-Pool, das Corona-Call-Center und das Impf-Support-Team eingerichtet.

 

 

30. Haben sich im Jahr 2020 die durchschnittlichen Wartezeiten für Parteien (auf Bescheide, Untersuchungen etc.) an den jeweiligen Bezirkshauptmannschaften durch die Nichtbesetzung von Amtsarztstellen verlängert?

 

Allein durch den ersten Lockdown von März bis Mai 2020 und die folgenden Einschränkungen im Parteienverkehr etc. haben sich die Wartezeiten zwangsläufig verlängert. Durch den Umstand, dass in den verwaisten Sanitätsreferaten nur vertretungsweise Amtsärzte aushelfen konnten, haben sich bisweilen weitere Verzögerungen ergeben.

 

 

31. Falls ja, inwiefern haben sich die Wartezeiten verlängert?

 

Eine Quantifizierung dieser verlängerten Wartezeiten ist nicht möglich.

 

 

32. Wie viele Überstunden wurden von steirischen Amtsärzten im Jahr 2020 sowie in den bisherigen Monaten des Jahres 2021 bis zum Zeitpunkt der Anfragebeantwortung insbesondere aufgrund der Mehrarbeit infolge der Corona-Krise geleistet (Aufschlüsselung nach den jeweiligen Bezirkshauptmannschaften und nach den Dienststandorten)?

 

Überstunden

Anzahl 2020

Anzahl 2021*

 

 

 

Corona*

                       2.877

                           8,5

BH Bruck-Mürzzuschlag

                               4

 

BH Deutschlandsberg

                          246

                           8,5

BH Graz-Umgebung

                          772

 

BH Hartberg-Fürstenfeld

                             98

 

BH Leibnitz

                          253

 

BH Leoben

                          100

 

BH Liezen

                             58

 

BH Murau

                              -  

 

BH Murtal

                          421

 

BH Südoststeiermark

                          123

 

BH Voitsberg

                          537

 

BH Weiz

                          268

 

Corona unabhängig*

                           0,5

 

BH Murtal

0,5

 

Gesamtergebnis

                   2.877,5

                           8,5

*"Corona" bedeutet, dass bei den angefallen Überstunden explizit vermerkt wurde, dass sie durch ein erhöhtes Arbeitspensum (verursacht durch Corona) angefallen sind.

*"Corona unabhängig" bedeutet, dass bei den angefallen Überstunden nicht explizit vermerkt wurde, dass sie durch ein erhöhtes Arbeitspensum (verursacht durch Corona) angefallen sind.

 *bis 08.02.2021 angefallene und eingepflegte Überstunden.

 

 

33. Wie hat sich die Corona-Krise generell auf die Arbeit der steirischen Amtsärzte ausgewirkt (konnten beispielsweise andere Tätigkeiten und Arbeiten nicht immer durchgeführt werden, gab es Urlaubssperren, spezielle Dienstanweisungen, Unterstützung durch andere Behörden etc.)?

 

In der Anfangsphase (den ersten Wochen) haben Amtsärzte, die mit Corona verbundenen medizinischen Tätigkeiten in den Gesundheitsbehörden alleine ausgeübt. Aber schon bald – ab April 2020 – wurden diese Tätigkeit mehr und mehr von den Epidemieärzte übernommen. Da es aber die Wochen des ersten Lockdown´s waren, hatte dies keine bzw. nur geringe Auswirkungen auf die Arbeit.

Viele Amtsärzte waren ab der ersten Märzhälfte häufig in Rufbereitschaften eingeteilt.

Aus ihrer beruflichen Verantwortung heraus haben viele Amtsärzte ihre Urlaubsplanungen den dienstlichen Erfordernissen und den epidemiologischen Gegebenheiten (Reiseverbote/Reisewarnungen) angepasst.

Die Amts- und Epidemieärzte haben sich ab dem Sommer in einem bezirksübergreifenden Corona-Dienst wechselweise unterstützt, bis im November die Tätigkeiten vom zentralen Corona-Dienstpool übernommen wurden.

 

34. Wie viele Krankenstandstage waren im Jahr 2020 bezüglich steirischer Amtsärzte zu verzeichnen (Aufschlüsselung nach den jeweiligen Bezirkshauptmannschaften und nach den Dienststandorten)?

                                         

BHBM

  0

BHDL

  1

BHGU

40

BHHF

26

BHLB

  6

BHLE

  0

BHLI

  2

BHMU

24

BHMT

  3

BHSO

28

BHVO

  7

BHWZ

  2

Gesamt

139

 

Summierte Anzahl der angefallenen Krankenstandstage der jeweiligen Amtsärzte in den einzelnen Bezirkshauptmannschaften.