EZ/OZ: 1164/2
Schriftliche Anfragebeantwortung (§ 66 GeoLT)
eingebracht am 19.04.2021, 10:15:09
Zu:
1164/1 Vorhaben im Zuge des Vorsitzes der Landeshauptleutekonferenz
(Schriftliche Anfrage an ein Mitglied der Landesregierung (§ 66 GeoLT))
Landtagsabgeordnete(r): LTAbg. Patrick Derler (FPÖ), Dritter Landtagspräsident Dipl.-Ing. Gerald Deutschmann (FPÖ), LTAbg. Mag. Stefan Hermann, MBL (FPÖ), LTAbg. Helga Kügerl (FPÖ), LTAbg. Ewald Schalk (FPÖ), LTAbg. Mario Kunasek (FPÖ), LTAbg. Albert Royer (FPÖ), LTAbg. Marco Triller, BA MSc (FPÖ)
Regierungsmitglied(er): Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer
Beilagen: 19.04.2021_Schriftliche Anfragebeantwortung_Vorhaben im Zuge des Vorsitzes der Landeshauptleutekonferenz.pdf
Betreff:
Vorhaben im Zuge des Vorsitzes der Landeshauptleutekonferenz
Die Anfrage vom 17.02.2021, Einl.Zahl 1164/1 der Abgeordneten LTAbg. Mag. Stefan Hermann, MBL, LTAbg. Patrick Derler, Dritter Landtagspräsident Dipl.-Ing. Gerald Deutschmann, LTAbg. Helga Kügerl, LTAbg. Mario Kunasek, LTAbg. Albert Royer, LTAbg. Ewald Schalk und LTAbg. Marco Triller, BA MSc betreffend "Vorhaben im Zuge des Vorsitzes der Landeshauptleutekonferenz" beantworte ich wie folgt:
1. Wie viele Treffen der Landeshauptleutekonferenz sind für die Dauer der steirischen Vorsitzführung geplant?
Den Gepflogenheiten entsprechend ist im ersten Halbjahr 2021 ein Treffen in der Steiermark geplant. Es ist jedoch nicht auszuschließen, dass weitere Treffen – in Präsenz oder per Videokonferenz – erforderlich werden.
2. Wie viele dieser Treffen sollen virtuell und wie viele physisch stattfinden?
Geplant ist derzeit ein Präsenz-Treffen, siehe Antwort zu Frage 1.
Zu den Fragen 3 und 4:
3. Welche begleitenden Veranstaltungen sind für die Dauer der steirischen Vorsitzführung geplant?
4. Um welche Veranstaltungen handelt es sich dabei genau?
Geplant ist ein Steiermark-Abend im Dachfoyer der Hofburg aus Anlass des Vorsitzes der Steiermark im Bundesrat. Dieser war traditionell für den Beginn der Vorsitzführung vorgesehen, musste coronabedingt aber verschoben werden.
5. Wie hoch sind die gesamten budgetierten Kosten für Sitzungen und Veranstaltungen im Rahmen der steirischen Vorsitzführung?
Die budgetierten Gesamtkosten betragen rund € 23.000,--.
6. Wie stellen sich diese Kosten konkret dar (Aufschlüsselung nach Höhe der Kosten und Art der Aufwendung)?
LH-Konferenz Mai 2021 (Schätzungen):
Abendessen € 4.000,--
Miete Tagungsort + € 2.500,--
Verpflegung Konferenz + Mittagessen + € 3.000,--
Technik Tagungsort + € 2.000,--
Kosten für Musik, Mappen etc. + € 3.500,-- € 15.000,--
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Geplanter Steiermark-Abend im Dachfoyer der Hofburg (Schätzungen):
Verpflegung € 6.000,--
Musik + € 2.000,-- € 8.000,--
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7. Wie viele Treffen der Landeshauptleutekonferenz fanden im Rahmen der letzten Vorsitzführung der Steiermark im zweiten Halbjahr 2016 statt?
Im Rahmen der Vorsitzführung im zweiten Halbjahr 2016 fand ein Treffen statt.
Zu den Fragen 8 und 9:
8. Wie viele begleitenden Veranstaltungen fanden im Rahmen der letzten Vorsitzführung der Steiermark im zweiten Halbjahr 2016 statt?
9. Um welche Veranstaltungen handelte es sich dabei genau?
Im zweiten Halbjahr 2016 fand die Übergabe des Vorsitzes von Salzburg an Steiermark auf der Waldhäuslalm am 4.7.2016 und ein Empfang in der Säulenhalle des Parlamentes aus Anlass des Vorsitzes der Steiermark im Bundesrat statt.
10. Wie hoch waren die Gesamtkosten für die steirische Vorsitzführung der Landeshauptleutekonferenz im zweiten Halbjahr 2016?
Die Gesamtkosten betrugen dabei € 34.205,--.
11. Wie stellten sich diese Kosten konkret dar (Aufschlüsselung nach Höhe der Kosten und Art der Aufwendung)?
LH-Vorsitzübergabe 04.07.2016 Waldhäuslalm: € 2.255,--
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Vorsitz-Übernahme in der Säulenhalle im Parlament am 13.07.2016:
Verpflegung € 18.200,--
Musik + € 800,--
Zwischensumme € 19.000,--
abzgl. Kostenbeteiligung Parlament - € 2.000,-- € 17.000,--
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LH-Konferenz Oktober 2016:
Abendessen € 5.200,--
Aula Verpflegung (Konferenz u. Mittagessen) + € 3.400,--
Aula Technik + € 1.600,--
Kosten für Musik, Mappen etc. + € 4.750,-- € 14.950,--
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