LANDTAG STEIERMARK
XVIII. GESETZGEBUNGSPERIODE


EZ/OZ: 1589/1

Schriftliche Anfrage an die Landesregierung oder eines ihrer Mitglieder (§ 66 GeoLT)

eingebracht am 30.07.2021, 14:09:04


Landtagsabgeordnete(r): LTAbg. Herbert Kober (FPÖ), LTAbg. Albert Royer (FPÖ), LTAbg. Marco Triller, BA MSc (FPÖ)
Fraktion(en): FPÖ
Regierungsmitglied(er): Landeshauptmann-Stv. Anton Lang
Frist: 30.09.2021

Betreff:
Tafeln entlang der Vulkanland Route 66

Am 17. Juni 2021 berichtete die „Kleine Zeitung“ über die feierliche Eröffnung der Vulkanland Route 66. Nach zweijähriger Planung säumen in Zukunft „Genussmanufakturen, Einkaufserlebnisse und entsprechende Zeichen der Lebenslust“ die Landesstraßen B 66 bzw. B 69. Die 86 Kilometer lange Themenstraße von Ilz nach Bad Radkersburg und weiter nach St. Veit am Vogau führe als „Kunst-, Erlebnis- und Einkaufsstraße“ durch 31 Gemeinden mit 80 speziellen Standorten. 86 grafisch gestaltete Tafeln würden als „Lebenszeichen“ aufgestellt, um den Blickwinkel auf dieses Projekt zu lenken. (Quelle: https://www.kleinezeitung.at/steiermark/suedostsued/fb_suedostsued/5995308/Genuss-und-Lebenslust_Die-Vulkanlandroute-66-wurde-feierlich-eroeffnet)

Das Projekt wird im Rahmen des Programms für ländliche Entwicklung durch Mittel der Europäischen Union, des Bundes und des Landes unterstützt. Neben der zum selben Projekt eingebrachten Anfrage zu den Kosten an Landesrätin Barbara Eibinger-Miedl soll in der vorliegenden Anfrage insbesondere die Aufstellung der Tafeln an den Landesstraßen thematisiert werden.


Es wird daher folgende

Schriftliche Anfrage

gestellt:

  1. Durch wen erfolgte die Aufstellung der Tafeln entlang der Vulkanland Route 66?
  2. Welche Kosten bzw. welcher Sach- und Personalaufwand waren mit der Aufstellung der Tafeln verbunden?
  3. Wie teilen sich diese Kosten bzw. dieser Aufwand auf einzelne Posten konkret auf?
  4. Von welchen öffentlichen Stellen werden die Kosten bzw. der Aufwand in welchem Ausmaß jeweils getragen?
  5. Mit welchen laufenden Kosten bzw. welchem laufenden Sach- und Personalaufwand wird für die Tafeln entlang der Vulkanland Route 66 kalkuliert?
  6. Wie teilen sich diese Kosten bzw. dieser Auswand auf einzelne Posten konkret auf?
  7. Von welchen öffentlichen Stellen werden die laufenden Kosten bzw. der laufende Aufwand in welchem Ausmaß jeweils getragen?
  8. Wie stehen Sie aus fachlicher Sicht – insbesondere in Hinblick auf die Verkehrssicherheit – zur Aufstellung von 86 grafisch gestalteten Tafeln als „Lebenszeichen“ an einer Landesstraße?
  9. Waren Sie bzw. Ihr Ressort in die Planungen des Projekts Vulkanland Route 66 eingebunden?
  10. Wenn ja, inwiefern?
  11. Gab es Untersuchungen darüber, wie sich die Aufstellung von 86 grafisch gestalteten Tafeln als „Lebenszeichen“ auf die Verkehrssicherheit auf den Landesstraßen auswirkt?
  12. Wenn ja, wer hat diese Untersuchungen durchgeführt und zu welchen Ergebnissen führten sie?
  13. Wenn nein, warum wurde dies nicht für notwendig erachtet bzw. hätte Ihrer fachlichen Einschätzung nach eine solche Untersuchung stattfinden sollen?
  14. Wenn Sie bzw. Ihr Ressort nicht in die Planungen des Projekts Vulkanland Route 66 eingebunden waren, welche Expertise hätten Sie bzw. Ihr Ressort dazu abgegeben?
  15. Inwiefern erforderte die Aufstellung der Tafeln an den Landesstraßen eine Genehmigung und wie erfolgte diese?

Unterschrift(en):
LTAbg. Herbert Kober (FPÖ), LTAbg. Albert Royer (FPÖ), LTAbg. Marco Triller, BA MSc (FPÖ)