Schriftliche Anfragebeantwortung (§ 66 GeoLT)

eingebracht am 24.06.2021, 09:31:52

Die Anfrage vom 14.05.2021, Einl.Zahl 1394/1 der Abgeordneten LTAbg. Marco Triller, BA MSc, LTAbg. Mag. Stefan Hermann, MBL, LTAbg. Helga Kügerl, LTAbg. Mario Kunasek und LTAbg. Albert Royer betreffend "Fragen rund um Impfdosenverwendung" beantworte ich wie folgt:

Frage 1

Wie viele Covid-19-Impfdosen wurden bis zum Zeitpunkt der Beantwortung der gegenständlichen Anfrage in der Steiermark verimpft (Aufgliederung nach Altersgruppen)?

Mit Stand 16. 6. 2021 wurden insgesamt 883.370 Impfdosen, davon 594.405 als Erstimpfung und 288.965 als Zweitimpfung in das e-Impfregister eingetragen. 

Damit waren mit diesem Zeitpunkt ca. 54% der impffähigen erwachsenen Personen in der Steiermark erstgeimpft und ca. 26% bereits vollimmunisiert.

 

Nach Altersgruppen zeigt sich zu diesem Datum folgender Stand:

Nach Altersgruppen zeigt sich zu diesem Datum folgender Stand:

Hinsichtlich der Aufgliederung nach Altersgruppen wurde unter   https://orf.at/corona/daten/impfung    am 17. Juni 2021 (für den Stand 16. Juni 2021) die unten ersichtliche Tabelle publiziert, die mit Daten des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (BMSGPK) aufbereitet wurde. Daraus ist ersichtlich, dass die Steiermark hinsichtlich der Durchimpfungsrate bei den bereits vollimmunisierten älteren Bevölkerungsgruppen hinter dem Burgenland an 2. Stelle liegt:

Quelle: orf.at/corona/daten/impfung; Daten aus dem BMSGPK, Stand 16. Juni 2021

Frage 2

Wie teilte sich die Verabreichung der Impfdosen auf die verschiedenen Bezirke auf (Aufgliederung nach Altersgruppen)?

Gesamtaufstellung nach Bezirken (Stand 16.6.2021):

Einzelaufstellung der Bezirke nach den Altersgruppen:

Bruck-Mürzzuschlag

Deutschlandsberg

Graz

Graz-Umgebung

Hartberg-Fürstenfeld

Leibnitz

 

Leoben

Liezen

Murau

Murtal

Südoststeiermark

Voitsberg

Weiz

Frage 3

Wie viele der in den verschiedenen Bezirken verabreichten Impfdosen wurden von niedergelassenen Ärzten, wie viele von Ärzten in Impfstraßen verimpft (Aufgliederung nach Altersgruppen und Bezirken)?

Alle Impfungen werden im e-Impfregister des Bundes eingetragen, wobei bei den Eintragungen nicht zwischen Ärzten auf Impfstraßen und Ärzten in Ordinationen unterschieden wird. Daher ist eine derartige Auswertung ist nicht verfügbar.

Eine Auswertung aus dem Bestellsystem der Bundesbeschaffungsagentur mit Lieferungen von Impfdosen bis inkl. 11.06.2021 ergibt folgendes Bild:

Angelieferten Impfdosen für Impfärzte:                          347.225
Angelieferten Impfdosen für Impfstraßen:                      211.208

Angelieferte Impfdosen STEIRMARK gesamt:               741.390

Die Differenz auf die angelieferten Impfdosen entfällt auf sonstige institutionelle Impfstellen wie Altenpflegeheime, Krankenanstalten (öffentliche und private), REHA-/Kuranstalten, Behindertenhilfe, Mobile Dienste, Rettungsdienste etc.

Die Zahl der ausgelieferten Impfdosen ist aufgrund der Möglichkeit der Ziehung von zusätzlichen Impfungen aus den Vials und der unterschiedlichen Geschwindigkeit bei der tatsächlichen Eintragung in das e-Impfregister nicht identisch mit der Zahl der eingetragenen Impfungen.

 

Frage 4

Welche Impfstoffe kamen dabei zum Einsatz (Aufgliederung nach niedergelassenen Ärzten und Impfstraßen bzw. Altersgruppen und Bezirken)?

In der Steiermark kamen die Impfstoffe von AstraZeneca, Biontech/Pfizer, Moderna und Johnson&Johnson zum Einsatz. Die von Ihnen gewünschte Aufgliederung ist wie in Antwort zur Frage 3 ausgeführt nicht verfügbar.

 

Fragen 5 und 6

Wie viele der an das Land Steiermark gelieferten Impfdosen konnten bis zum Zeitpunkt der Beantwortung der gegenständlichen Anfrage nicht verimpft werden, da sie nicht mehr einsetzbar waren, etwa aufgrund fehlerhafter Kühlung, falscher Lagerung, Transportschäden etc. (Aufgliederung nach Bezirken und nach niedergelassenen Ärzten bzw. Impfstraßen)?

Aus welchen konkreten Gründen waren die Impfdosen in den jeweiligen Fällen nicht mehr einsetzbar?

Bei einer derartigen komplexen Organisation der größten Impfaktion seit Menschengedenken mit bisher über 900.000 Impfungen in der Steiermark passieren trotz größter Achtsamkeit Missgeschicke, die zu Verlusten von Impfstoffen führen.

Die entsprechenden Aufzeichnungen liegen dem Land Steiermark nur für die Impfstraßen vor:

• 06.04.2021: Impfstraße Mürzzuschlag, AstraZeneca, 13 Phiolen verworfen, wegen mangelhafter Kühlung – Probleme mit der Stromversorgung in der VIVAX Halle (Steckdosen laufen über Bewegungsmelder, die aber zum Teil nicht immer funktionieren – dieser Fehler wurde nach dem ersten Defekt vom Elektriker nicht festgestellt.)

• 06.04.2021: Impfstraße Liezen, AstraZeneca, 1 Phiole auf den Boden gefallen und Bruch
• 21.04.2021: Impfstraße Mürzzuschlag, Biontech/Pfizer, 15 Phiolen verworfen, wegen mangelhafter Kühlung – Probleme mit der Stromversorgung in der VIVAX Halle (Steckdosen laufen über Bewegungsmelder, die aber zum Teil nicht immer funktionieren – Änderung der Stromzufuhr in der Vivax Halle.)
• 04.05.2021: Impfstraße Leoben, Biontech/Pfizer, 1 Phiole verworfen wegen Verunreinigung
• 06.05.2021: Impfstraße Liezen, Biontech/Pfizer, 1 Phiole Bruch
• 10.05.2021: Impfstraße Graz, Biontech/Pfizer, 2 Spritzen auf den Boden gefallen, 1 Spritze verunreinigt
• 11.05.2021: Impfstraße Gleisdorf, 2 Phiolen verworfen, weil offensichtlich defekt (Konsistenz gelartig, sehr schaumig, viele Bläschen)
• 20.05.2021: Impfstraße Liezen, Biontech/Pfizer, 1 Phiole Bruch, bei Impfstoffmanipulation durch das Rote Kreuz hinuntergefallen
• 24.05.2021: Impfstraße Liezen, Biontech/Pfizer, 1 Phiole verworfen wegen Verunreinigungen im Impfstoff
• 25.05.2021: Impfstraße Leoben, Biontech/Pfizer, 1 Phiole Bruch, bei Impfstoffmanipulation gebrochen
• 29.05.2021: Impfstraße Graz, AstraZeneca, 10 Phiolen verworfen, nach Impfstoffanlieferung wurde 1 Packung (Inhalt 10 Phiolen) nicht ordnungsgemäß in den Kühlschrank verbracht.
• 08.05.2021: Impfstraße Premstätten, Biontech/Pfizer, 300 Phiolen nicht mehr verwendbar, da der Kühlschrank ohne Stromversorgung war. Der Grund lag nach der Umsiedelung des Impfortes in das Schwarzl-Areal darin, dass das Stromkabel zur Versorgung des Containers, in dem der Kühlschrank versperrt aufbewahrt wird, irrtümlich an die nicht permanente Stromversorgung des Zeltes angesteckt wurde

 

Fragen 7 bis 9:

Kam es bis zum Zeitpunkt der Beantwortung der gegenständlichen Anfrage in der Steiermark zum Verlust von Impfdosen?

Falls ja, wie stellten sich diese Fälle konkret dar (bspw. Diebstahl, Verlust am Transportweg etc.)?

Inwiefern konnten diese Fälle aufgeklärt werden?

Der Impfkoordination wurde ein Fall in einer Impfordination in Graz bekannt, wonach am 19. März 2021 3 Phiolen des Impfstoffes AstraZeneca während des laufenden Impfbetriebes aus dem Kühlschrank gestohlen wurden. Dieser Diebstahl wurde gegen Unbekannt zur Anzeige gebracht und danach der Ablauf in der Ordination so geändert, dass dies nicht mehr vorkommen kann.

 

Fragen 10 und 11

Wie viele Absagen von Impfterminen gab es bis zum Zeitpunkt der Beantwortung der gegenständlichen Anfrage in der Steiermark (Aufgliederung nach Bezirken und nach niedergelassenen Ärzten bzw. Impfstraßen sowie nach Altersgruppen)?

Wie viele dieser Absagen entfielen auf 1. Teilimpfungen, wie viele auf 2. Teilimpfungen?

Eine solche Statistik ist leider nicht verfügbar. Die Impfordinationen verimpfen jenen Impfstoff, die aus nicht wahrgenommenen oder abgesagten Terminen überbleibt, zur Gänze, vor allem an Personen aus den Wartelisten ihrer Ordinationen. Bei den Impfstraßen gibt es eine genau geregelte Vorgangsweise über die Verwendung von Impfstoffresten.

Bei den Impfstraßen lag die Absagequote vor der Onlinebuchungsmöglichkeit beim Impfstoff von AstraZeneca bei etwa 20%, bei Biontech/Pfizer bei etwa 6%. Da der Impfstoff von AstraZeneca gut lagerbar ist, konnten nicht aufgebrauchte Vials weiterverwendet werden. Bei Biontech/Pfizer wurden entsprechend der vom Land Steiermark vorgegebenen Richtlinien für nicht verbrauchten Impfstoff vorgegangen. 

Ziel der Richtlinien ist es, jeglichen Impfstoffverwurf zu vermeiden. Für diesen Zweck werden bei der Impfstraße Nachrücker angerufen oder auf einer Liste vermerkte niedergelassene Ärztinnen und Ärzte kontaktiert. Mittlerweile ist auch der Impfstoff von Biontech/Pfizer für maximal 31 Tage lagerfähig, was die Organisation des Impfstoffes erheblich vereinfachte.

 

Frage 12

Inwiefern sind die Gründe für die Absagen von Impfterminen bekannt und wie stellten sich diese dar, bspw. aufgrund des verwendeten Impfstoffen, Freizeitaktivitäten etc.?

Da die Gründe für Absagen nicht angegeben werden müssen bzw. Personen auch Termine einfach nicht wahrnehmen, sind die Gründe dafür nicht ausreichend bekannt. Beim Impfstoff AstraZeneca liegt der Grund vieler Absagen für die Erstimpfung offensichtlich in der medialen Berichterstattung um die Nebenwirkungen des Impfstoffes.

Bei den Zweitimpfungsterminen des Bildungspersonals am 11./12. Juni 2021 gab es hingegen eine

96,4 %ige Teilnahmequote.

 

Frage 13

Inwiefern hatte eine Absage vom Impftermin Konsequenzen bzw. in wie vielen Fällen hatte es tatsächlich Konsequenzen für die angemeldeten Personen?

Nachdem viele Personen die Termine bei der Verimpfung von AstraZeneca nicht wahrnahmen, wurde bei zweimaliger Absage eine Pausierung dieser Personen vorgenommen. Mit Ende Mai 2021 betraf das rund 15.000 Personen. Diese Pausierung wurde Ende Mai 2021 wieder aufgehoben.

 

Fragen 14 und 15

In wie vielen Fällen erschienen angemeldete Personen unentschuldigt nicht zu ihrem Impftermin (Aufgliederung nach Bezirken und nach niedergelassenen Ärzten bzw. Impfstraßen sowie nach Altersgruppen)?

Wie teilten sich diese Fälle auf 1. Teilimpfungen und auf 2. Teilimpfungen auf?

Eine solche Statistik ist nicht verfügbar.

 

Frage 16

Inwiefern hatte ein unentschuldigtes Fernbleiben Konsequenzen bzw. in wie vielen Fällen hatte es tatsächlich Konsequenzen für die angemeldeten Personen?

Es darf auf die Antwort zu Frage 13 verwiesen werden.

 

Frage 17

Konnten im Falle von Terminabsagen bzw. im Falle von unentschuldigtem Verbleibens stets Ersatzpersonen (rechtzeitig) gefunden werden oder gab es auch Fälle, in denen Impfdosen entsorgt werden mussten?

Es war dem Land Steiermark von Anfang an ein großes Anliegen, dass nach Möglichkeit alle Impfdosen Verwendung finden. Die Impfordinationen verimpfen jenen Impfstoff, der aus nicht wahrgenommenen oder abgesagten Terminen überbleibt, nach den mir vorliegenden Informationen zur Gänze an Personen aus den Wartelisten ihrer Ordinationen oder an Personen aus ihrem Umfeld. Impfstoffverwürfe aus Impfordinationen sind nicht bekannt, können aber in Einzelfällen auch nicht ausgeschlossen werden, da hier die Ärztinnen und Ärzte eigenverantwortlich tätig werden und ein Impfstoffverwurf nicht meldepflichtig ist.

Bei den Impfstraßen des Landes gibt es eine genau geregelte Vorgangsweise über die Verwendung von Impfstoffresten. Vor der Lagerfähigkeit des Impfstoffes von Biontech/Pfizer wurden im Falle von Ausfällen in der Priorisierungsliste nachfolgende Personen vom Impfstraßenteam zwecks Verwertung von Restimpfdosen telefonisch verständigt. Gegen Ende des Impftages sollen Spritzen nur noch bedarfsgerecht aufgezogen werden und vermieden werden, neue Phiolen anzustechen.

Sollten Impfstoffe (ganze Phiolen) trotz dieser Maßnahmen überbleiben, sind die vom Land Steiermark genannten niedergelassenen Ärzte zu verständigen, die diese Phiolen mit einem Übergabeprotokoll übernehmen.

Zur besseren Verwertung von Rest-Impfdosen wurden ab Mai 2021 die Bergrettung, die Höhlenrettung sowie die Freiwillige Feuerwehr von den Verantwortlichen der Impfstraßen kontaktiert und deren Mitglieder geimpft. Damit konnten alle impfwilligen Mitglieder dieser Organisationen mit Impfungen versorgt werden.

Trotzdem gab es bisher laut Information des Impfstraßenbetreibers ca. 60 Fälle, wo bereits fertig aufgezogene Spritzen (insbesondere von Biontech/Pfizer) mangels vorhandener impfbaren Personen nicht mehr verimpft werden konnten, da ein Transport von aufgezogenen Spritzen an einen anderen Ort nicht möglich ist, ohne die Wirkung des Impfstoffes zu beeinträchtigen.

 

Frage 18

Falls nicht immer Ersatzpersonen (rechtzeitig) gefunden werden konnten, wie stellte sich das Vorgehen in diesen Fällen dar?

Es darf auf die Antwort zu Frage 17 verwiesen werden.

 

Frage 19

Falls aufgrund von Terminabsagen bzw. unentschuldigtem Verbleibens Impfdosen entsorgt werden mussten, um wie viele Impfdosen handelte es sich bis zum Zeitpunkt der Beantwortung der gegenständlichen Anfrage (Aufgliederung nach Bezirken und nach niedergelassenen Ärzten bzw. Impfstraßen sowie nach Altersgruppen)?

Eine derartige Statistik nach Bezirken und niedergelassenen Ärzten etc. liegt nicht vor.

 

Fragen 20 bis 22

Worauf sind die Unstimmigkeiten bei den auf der Internetseite https://www.impfen.steiermark.at/cms/ziel/162826890/DE/ zur Verfügung gestellten Daten und Zahlen zurückzuführen (bspw. fand sich dort am 11. Mai um 9.45 Uhr die Information, dass per Stand 9. Mai 2021, 23:59:59 Uhr, insgesamt 463.981 Covid-19-Impfungen in der Steiermark durchgeführt wurden. Die Internetseite gab zu diesem Zeitpunkt des Weiteren darüber Auskunft, dass von den insgesamt durchgeführten Impfungen 360.003 als 1. Teilimpfung und 104.343 als 2. Teilimpfung per Stand 9. Mai verabreicht worden waren. In Summe ergibt dies allerdings 464.346 verabreichte Impfdosen. Auch die Summe der laut Internetseite zum Einsatz gekommenen Impfstoffe stimmte nicht mit den restlichen Zahlen überein)?

Inwiefern wurde die Korrektheit der auf besagter Internetseite zur Verfügung gestellten Daten regelmäßig kontrolliert?

Inwiefern wurden offensichtliche Unstimmigkeiten bei den zur Verfügung gestellten Daten behoben?

Für das Impf-Dashboard des Landes Steiermark werden automatisiert jene Zahlen, die das Gesundheitsministerium über https://data.gv.at als OpenGovernmentData (OGD) publiziert, übernommen und dargestellt (Quelle: timeline-eimpfpass.csv – Zugangs-URL: https://info.gesundheitsministerium.gv.at/opendata#timeline-eimpfpass).

Diese Daten weisen auch die verwendeten Summen aus, die seit längerem nicht exakt mit der Summe der beiden Teilimpfungen übereinstimmen. Trotz fehlender Hinweise des Ministeriums konnte die Ursache dieser Differenz gefunden werden. Sie besteht darin, dass der Impfstoff von Johnson&Johnson („Janssen“) mit einer Impfung zur vollen Immunität führt.

Daher wird die Verimpfung mit diesem Impfstoff sowohl für die erste wie auch für die zweite Impfung gezählt. In der Gesamtsumme wird die Impfung aber nur einmal gezählt; die Differenz ist genauso groß wie die Zahl der Impfungen mit diesem Impfstoff. Aus diesen Gründen wurde auf der Homepage des Landes ein entsprechender Hinweis auf diese Zählweise angebracht.

Frage 23

Welche sonstigen Problemstellungen haben sich im Zuge der Durchführung der steirischen Impfstrategie ergeben und welche Erkenntnisse wurden daraus gewonnen?

Die steirische Impfstrategie mit dem dualen System der Impfstraßen und der Impfordinationen hat sich aus meiner Sicht bewährt. Das System war und ist in der Lage, sehr große Impfstoffmengen zu verimpfen. So wurden z.B. in der Kalenderwoche 23 über 100.000 Impfungen eingetragen.

In der öffentlichen Berichterstattung hat sich gezeigt, dass die im Vergleich zu anderen Bundesländern etwas geringere Geschwindigkeit beim Eintragen in das e-Impfregister, insbesondere durch niedergelassene Ärztinnen und Ärzte, zu einer nachteiligen Beurteilung des Impffortschrittes in der Steiermark geführt hat, obwohl die Steiermark alle ihr verfügbaren Impfdosen abrief.

 

Frage 24

Wie viele Bürgeranfragen rund um das Thema Impfen wurden über die

E-Mail-Adresse corona-impfung@stmk.gv.at gestellt?

Bis zum Zeitpunkt der Fertigstellung dieser Beantwortung wurden 90.152 E-Mail-Anfragen gestellt. Davon konnten bereits 89.214 (99%) beantwortet werden.

 

Frage 25

Um welche Fragestellungen ging es in diesen Anfragen hauptsächlich, bspw. zum Impfplan, zum Anmeldesystem, zu Terminverschiebungen etc.?

Der überwiegende Teil der Anfragen betraf Terminverschiebungen, Terminabsagen und Terminauskünfte.

 

Frage 26

Wie viele Mitarbeiter bzw. Vollzeitäquivalente waren bis zum Zeitpunkt der Beantwortung der gegenständlichen Anfrage mit der Beantwortung von Bürgeranfragen, die rund um das Thema Impfen über die E-Mail-Adresse corona-impfung@stmk.gv.at gestellt wurden, betraut?

Derzeit stehen 50 Personen oder 41,85 VZÄ für das Impfsupport-Team zur Verfügung, davon bearbeiten durchschnittlich 10 Personen die E-Mail-Anfragen.

 

Frage 27

Über welche Qualifikation verfügten diese Mitarbeiter?

Die Personen werden für diese Tätigkeit entsprechend geschult. Die Qualifikation reicht vom Lehrling bis zu höchsten tertiären Abschlüssen.

 

Fragen 28 und 29

In welchem durchschnittlichen Zeitraum wurden Bürgeranfragen, die rund um das Thema Impfen über die E-Mail-Adresse corona-impfung@stmk.gv.at gestellt wurden, beantwortet?

Falls Sie oder Ihr Ressort darüber keine Kenntnis haben, warum ist dies der Fall?

Im Durchschnitt erreichen täglich ca. 1.000 Mails das dafür eingerichtete Postfach.  Es wird versucht, die Antwort so rasch wie möglich zu geben. Eine durchschnittliche Zeitdauer kann nicht angegeben werden, weil diese nicht gemessen wurde.

 

Fragen 30 bis 33:

Liegen Ihnen Zahlen vor, wie viele Bürgeranfragen über die E-Mail-Adresse corona-impfung@stmk.gv.at überhaupt nicht beantwortet wurden?

Falls ja, wie stellen sich diese Zahlen dar?

Falls nein, warum liegen Ihnen oder Ihrem Ressort darüber keine Informationen vor und werden Sie diese erheben lassen und den Anfragestellern zur Verfügung stellen?

Was entgegnen Sie der Kritik von einigen Bürgern, die an die FPÖ Steiermark herangetreten sind und bemängelt haben, dass ihre Bürgeranfragen über die E-Mailadresse corona-impfung@stmk.gv.at gar nicht beantwortet worden sind?

Nein, da grundsätzlich alle Anfragen beantwortet werden sollen. Es ist jedoch natürlich aufgrund der hohen Zahl an Anfragen natürlich nicht auszuschließen, dass im Einzelfall diesbezüglich Fehler passieren können. Es wird daher gebeten, diese offenbar nicht bearbeiteten Anliegen an die Impfkoordination heranzutragen, damit auch diese Anfragen beantwortet werden können.  Darüber hinaus steht die Hotline unter 6200 für Bürgeranfragen zur Verfügung.

 

Frage 34

Inwiefern ist angedacht, dass Informationssystem rund um die Durchführung von Covid-19-Impfungen zu verbessern, bspw. durch eine Aufstockung der Service-Mitarbeiter, Einrichtung einer eigenen Telefonhotline des Landes etc.?

Mit den derzeit tätigen 50 Personen im Impfsupport-Team sollten alle Anfragen der Steirerinnen und Steirer gut beantwortet werden können.

 

 

 

Landesrätin Dr.ⁱⁿ Juliane Bogner-Strauß