LANDTAG STEIERMARK
XVIII. GESETZGEBUNGSPERIODE


EZ/OZ: 2371/1

Schriftliche Anfrage an ein Mitglied der Landesregierung (§ 66 GeoLT)

eingebracht am 05.07.2022, 08:19:48


Landtagsabgeordnete(r): Dritter Landtagspräsident Dipl.-Ing. Gerald Deutschmann (FPÖ), LTAbg. Herbert Kober (FPÖ), LTAbg. Helga Kügerl (FPÖ), LTAbg. Albert Royer (FPÖ), LTAbg. Marco Triller, BA MSc (FPÖ)
Fraktion(en): FPÖ
Regierungsmitglied(er): Landesrätin Mag. Ursula Lackner
Frist: 05.09.2022

Betreff:
Kleinwasserkraftwerke in der Steiermark (LR Lackner)

Laut dem Verein „Kleinwasserkraft Österreich“ sind in der Steiermark rund 650 Kleinwasserkraftwerke in Betrieb. Sie liefern jährlich circa 1,82 Milliarden kWh Ökostrom an das öffentliche Netz und versorgen somit ungefähr 530.000 Haushalte. Damit ist die Steiermark bezogen auf die Anzahl an Kleinwasserkraftwerken nach Tirol und Oberösterreich auf Platz drei im Bundesländervergleich. In Bezug auf die Leistung ist die Steiermark aktuell sogar Spitzenreiter. Neben den energiewirtschaftlichen Aspekten bringen Kleinwasserkraftwerke als sogenannte Schaukraftwerke auch einen touristischen Mehrwert. (Quelle: https://www.kleinwasserkraft.at/bundeslaender/steiermark/)

Wasserkraft und vor allem Kleinwasserkraftwerke sind somit bereits jetzt in der Steiermark wichtige Energieträger beziehungsweise Energieproduzenten. In der „Klima- und Energiestrategie Steiermark 2030“ wurden die zum Jahr 2015 aktuellen Potenziale der erneuerbaren Energiequellen erfasst und mit der zum damaligen Zeitpunkt tatsächlichen Produktion verglichen. Für die Wasserkraft wurde eine Potenzialausnutzung von mehr als 75 Prozent festgestellt. Die Daten basierten auf einer 2014 durchgeführten Studie der Energie Steiermark AG in Zusammenarbeit mit der Abteilung 14 und der Abteilung 15 des Landes Steiermark. Bei der Berechnung des Restpotenzials für Neubauprojekte wurden, ausgehend vom theoretischen Abflusslinienpotenzial der Steiermark, Faktoren wie die technische Umsetzbarkeit und sämtliche gesetzliche Bestimmungen berücksichtigt. Für Neubauprojekte wurde somit ein Ausbaupotenzial von 800 GWh pro Jahr und für bestehende Kraftwerke ein Restpotenzial durch Ertüchtigung und Revitalisierung von 150 GWh pro Jahr festgestellt. (Quelle: https://www.technik.steiermark.at/cms/dokumente/12449173_128523298/f9e55343/KESS2030_Web_Seiten.pdf)

Auf der Homepage des Landes Steiermark wurden mit Stand 2010 ebenfalls bereits wasserwirtschaftliche Ziele und Interessen festgehalten. So soll laut den dortigen Ausführungen der Ausbau der Kleinwasserkraftwerke vor allem durch Effizienzsteigerung (Austausch veralteter Kraftwerkskomponenten wie z.B. Turbinen) wie auch durch Revitalisierung (umfangreiche Modernisierung, bauliche Änderungen) bestehender Anlagen erfolgen. Altanlagen sollten aufgrund der damit einhergehenden ökologischen Verbesserung der Gewässer neu gebaut werden beziehungsweise sollte ein Kraftwerksneubau bevorzugt an Standorten von Altanlagen oder stillgelegten Kraftwerksanlagen erfolgen. (Quelle: https://www.wasserwirtschaft.steiermark.at/cms/beitrag/10177661/4748031)

Da die erwähnten Ausführungen bereits sieben beziehungsweise zwölf Jahre zurückliegen, soll die gegenständliche Anfrage die aktuelle Situation rund um Kleinwasserkraftwerke in der Steiermark erläutern. Aufgrund der fachlichen Überschneidungen geht die gegenständliche Anfrage wortgleich an Landesrat Johann Seitinger und an Landesrätin Mag. Ursula Lackner.


Es wird daher folgende

Schriftliche Anfrage

gestellt:

  1. Wie viele Kleinwasserkraftwerke sind aktuell (Juni 2022) in der Steiermark in Betrieb?
  2. Wer sind jeweils die Betreiber dieser Kleinwasserkraftwerke?
  3. Gibt es Kleinwasserkraftwerke, die dem Land Steiermark selbst bzw. einer Gesellschaft, in der das Land Steiermark Mehrheitseigentümer ist, gehören?
  4. Wenn ja, auf welche Kleinwasserkraftwerke trifft das zu und wo befinden sich diese?
  5. Welchen Energiebedarf decken steirische Kleinwasserkraftwerke allgemein ab?
  6. Gibt es in der Steiermark stillgelegte Kleinwasserkraftwerke, die dem Land Steiermark bekannt sind?
  7. Wenn ja, wie viele sind das, wo befinden sich diese und wann wurden die Anzahl zuletzt erhoben?
  8. Gibt es konkrete Pläne, stillgelegte Kleinwasserkraftwerke zu revitalisieren?
  9. Wenn ja, was sind die konkreten Pläne und welche stillgelegten Kleinwasserkraftwerke betrifft eine solche Revitalisierung?
  10. Wenn nein, warum nicht?
  11. Falls dem Land Steiermark stillgelegte Kleinwasserkraftwerke nicht bekannt sind, gibt es Pläne zur Erhebung der stillgelegten Kleinwasserkraftwerke?
  12. Wenn nein, warum nicht?
  13. Fördert das Land Steiermark die Revitalisierung von Kleinwasserkraftwerken?
  14. Wenn ja, wie viele Kleinwasserkraftwerke wurden in den letzten zehn Jahren revitalisiert und in welchem finanziellem Ausmaß haben sich diese Revitalisierungen insgesamt niedergeschlagen?
  15. Wenn nein, warum nicht?
  16. Um welche Kleinwasserkraftwerke handelt es sich hierbei und wo befinden sich diese?
  17. Fördert das Land Steiermark die Modernisierung von Kleinwasserkraftwerken?
  18. Wenn ja, wie viele Kleinwasserkraftwerke wurden in den letzten zehn Jahren modernisiert und in welchem finanziellem Ausmaß haben sich diese Modernisierungen insgesamt niedergeschlagen?
  19. Wenn nein, warum nicht?
  20. Wie viele Kleinwasserkraftwerke wurden in den letzten zehn Jahren modernisiert?
  21. Um welche Kleinwasserkraftwerke handelt es sich hierbei und wo befinden sich diese?
  22. Fördert das Land Steiermark den Neubau von Kleinwasserkraftwerken?
  23. Wenn ja, in welchem finanziellem Ausmaß hat sich dies in den letzten zehn Jahren insgesamt niedergeschlagen?
  24. Wenn nein, warum nicht?
  25. Wie viel Mitteln sind im aktuellen Budget für die Neuerrichtung, Revitalisierung und Modernisierung von Kleinwasserkraftwerken vorgesehen?
  26. Gibt es ein konkretes Konzept, welches mögliche Orte für Neubauten von Kleinwasserkraftwerken vorsieht?
  27. Wenn ja, was beinhaltet dieses Konzept und wo wären diese Neubauten geplant?
  28. Wenn nein, warum nicht und ist es geplant, ein solches Konzept zukünftig zu entwickeln?
  29. Wie viele Neubauten von Kleinwasserkraftwerken wurden in den letzten zehn Jahren bewilligt?
  30. Um welche Kleinwasserkraftwerke handelt es sich hierbei und wo befinden sich diese?
  31. Gibt es ein Gesamtkonzept für die Wasserkraft in der Steiermark?
  32. Wenn ja, wie schaut dieses Gesamtkonzept konkret aus, von wann stammt dieses und welche Rolle spielen dabei Kleinwasserkraftwerke?
  33. Gibt es eine konkrete Strategie, welche den Neubau, die Revitalisierung und die Modernisierung von Kleinwasserkraftwerken beinhaltet?
  34. Wenn ja, wie sieht diese konkrete Strategie aus und von wann stammt diese?
  35. Wenn nein, warum nicht?
  36. Wie viele Kleinwasserkraftwerke werden in der Steiermark als Schaukraftwerke genutzt?
  37. Welche Kleinwasserkraftwerke werden in der Steiermark als Schaukraftwerke genutzt und wo befinden sich diese?

Unterschrift(en):
Dritter Landtagspräsident Dipl.-Ing. Gerald Deutschmann (FPÖ), LTAbg. Herbert Kober (FPÖ), LTAbg. Helga Kügerl (FPÖ), LTAbg. Albert Royer (FPÖ), LTAbg. Marco Triller, BA MSc (FPÖ)