LANDTAG STEIERMARK
XVIII. GESETZGEBUNGSPERIODE


EZ/OZ: 2439/1

Regierungsvorlage

eingebracht am 12.08.2022, 12:04:05


Geschäftszahl(en): ABT12-1454/2020-447
Zuständiger Ausschuss: Wirtschaft und Wissenschaft
Regierungsmitglied(er): Landesrätin MMag. Barbara Eibinger-Miedl

Betreff:
COMET Kompetenzzentren; finale Ergebnisse des 6.COMET-Zentren (K1) Calls und Landesförderung iHv. 12.433.620,00 EUR

Am 01.06.2021 startete die Österreichische Forschungsförderungsgesellschaft des Bundes (FFG) den
6. COMET-Zentren (K1) Call. Vom 30.05.–10.06.2022 fanden die Hearings und am 14. und 15.06.2022 letztendlich die Jurysitzung zur Entscheidung über die eingereichten Anträge durch internationale Fachgutachterinnen und Fachgutachter sowie FFG-Expertinnen und FFG-Experten statt.

In dieser Ausschreibung wurden österreichweit insgesamt 13 COMET-Zentren Anträge eingereicht, wovon 9 der Anträge Wiederanträge bestehender Zentren und 4 Einreichungen von neuen Konsortien waren. Die Jury hat 8 COMET-Zentren zur Förderung durch die zuständigen Ministerien empfohlen. Über das Klimaschutz- (BMK) und das Wirtschaftsministerium (BMDW) werden dafür rund 53 Millionen EUR an Bundesmittel zur Verfügung gestellt. Weitere 26 Millionen EUR werden durch die beteiligten Bundesländer im Verhältnis 2:1 finanziert, somit gesamt rund 79 Millionen EUR. Die Unternehmenspartner der neuen K1-Zentren werden mit dieser Entscheidung insgesamt knapp 90 Millionen EUR und die wissenschaftlichen Partner 9 Millionen EUR investieren.

Mit Regierungssitzungsbeschluss vom 11.11.2021 GZ: ABT12-1454/2020-384 wurden für die geplanten 7 COMET-Zentren mit steirischer Beteiligung Letter of Commitments (LOC) iHv. 15.193.933,00 EUR genehmigt.

Die Juryentscheidung des 6. COMET-Zentren (K1) Calls ergab nun, dass folgende 6 COMET-Zentren und ein Phasing Out für ein bestehendes Zentrum zur Förderung durch das Land Steiermark vorgeschlagen werden:

1. BEST 4.0

Bioenergy and Sustainable Technologies GmbH

Sitz: Steiermark

Beteiligte Bundesländer: Niederösterreich, Wien

Beantragte steirische Förderung: max. 1.020.000,00 EUR

2. HyCentA

Hydrogen Research Center Austria

Sitz: Steiermark

Beteiligte Bundesländer: Oberösterreich, Tirol, Wien

Beantragte steirische Förderung: max. 1.768.524,00 EUR

3. Know-Center

Know-Center - Research Center for Trustworthy AI (Artificial Intelligence) and Data

Sitz: Steiermark

Beteiligte Bundesländer: Tirol, Wien

Beantragte steirische Förderung: max. 2.651.852,00 EUR

4. LEC GETS

LEC - Green Energy and Transportation Systems

Sitz: Steiermark

Beteiligte Bundesländer: Salzburg, Tirol

Beantragte steirische Förderung: max. 2.200.484,00 EUR

5. RCPE

Research Center Pharmaceutical Engineering GmbH

Sitz: Steiermark

Beteiligte Bundesländer: keine

Beantragte steirische Förderung: max. 3.122.295,00 EUR

6. K1-Met

Competence Center of Sustainable Digitalized Metallurgy for a Climate Neutral and Resource Efficient Planet

Sitz: Oberösterreich

Beteiligte Bundesländer: Steiermark, Tirol

Beantragte steirische Förderung: max. 1.318.798,00 EUR

7. CBMed – Phasing Out (für ein Jahr)

Austrian COMET K1 Center for Biomarker Research

Sitz: Steiermark

Beteiligte Bundesländer: Wien

Beantragte steirische Förderung: max. 351.667,00 EUR

Aus der Steiermark hatte lediglich das COMET-Zentrum (K1) CBMed bei der Einreichung in dieser Ausschreibung keinen Erfolg und hat nun die Möglichkeit eines einjährigen Phasing Outs. Dies dient dazu, die begonnenen Forschungsarbeiten im Zentrum sinnvoll abzuschließen und den dort arbeitenden Forscherinnen und Forschern optimale Bedingungen für ihre weitere berufliche Zukunft zu schaffen. Die jährliche Förderung für das Phasing Out wird auf maximal 50% der durchschnittlichen jährlichen Förderung der letzten Förderungsperiode begrenzt.

Der beantragte Gesamtfinanzierungsanteil des Landes Steiermark für die angeführten 7 COMET-Zentren macht somit eine maximale Förderungssumme iHv. 12.433.620,00 EUR aus. Die Projektlaufzeit von 4 Jahren beginnt 2023.

ZENTRUM

BETEILIGTE BUNDESLÄNDER

FÖRDERUNG (IST)

BEST 4.0

Steiermark, Niederösterreich, Wien

1.020.000,00 €

HyCentA

Steiermark, Oberösterreich, Tirol, Wien

1.768.524,00 €

KnowCenter

Steiermark, Tirol, Wien

2.651.852,00 €

LEC GETS

Steiermark, Salzburg, Tirol

2.200.484,00 €

RCPE

Steiermark

3.122.295,00 €

K1-Met

Oberösterreich, Steiermark, Tirol

1.318.798,00 €

CBMed

Steiermark, Wien

351.667,00 €

SUMME

 

                  12.433.620,00 €

Finanzierung des COMET-Programms in der Steiermark

Im Jänner 2006 und Herbst 2013 hat die Steiermärkische Landesregierung die Teilnahme des Landes am neuen COMET-Programm des Bundes in Form einer Zusatzfinanzierung im Verhältnis 2:1 (Bund: Land) beschlossen. Diese Teilnahme wurde durch ein „Memorandum of Understanding“ zwischen dem Land und der FFG vereinbart. Die Abwicklung der Landesförderung wurde zwischen dem Land Steiermark und der Steirischen Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH (SFG) durch den „Bewirtschaftungsvertrag betreffend die Finanzierung von Kompetenzzentren und die Finanzierung nach dem Kompetenzzentrenförderungsprogramm COMET (Competence Centres for Excellent Technologies)“ mit einem Finanzrahmen iHv. 140 Millionen EUR geregelt.

Zur langfristigen Sicherung der budgetären Mittel und erfolgreichen Fortsetzung einer Beteiligung der Steiermark am COMET-Programm des Bundes sind in der jeweiligen Beschlussfassung des Landtags Steiermark über die mittelfristige Finanzplanung die dafür erforderlichen jährlichen Mittel vorgesehen bzw. über die zukünftigen Voranschläge zu bedecken. Um den langfristigen Erhalt der COMET-Zentren und die damit verbundenen Arbeitsplätze zu sichern, bekennt sich das Land Steiermark im aktuellen Regierungsprogramm Agenda Weiss-Grün zur weiteren langfristigen Beteiligung am COMET-Programm des Bundes.

Entsprechend dem Grundsatzbeschluss vom 27.05.2021, GZ ABT12-1454/2020-345 zur Finanzierung des COMET-Kompetenzzentrenprogrammes wird daher dieses finale Ergebnis des 6.COMET-Zentren (K1) Calls in die Landesregierung und den Landtag Steiermark eingebracht.

 

Beschluss der Steiermärkischen Landesregierung vom 11. August 2022.


Es wird daher der

Antrag

gestellt:

Der Landtag wolle beschließen:

Der Bericht der Steiermärkischen Landesregierung betreffend COMET Kompetenzzentren; finale Ergebnisse des 6. COMET-Zentren (K1) Calls und Landesförderung iHv. 12.433.620,00 EUR wird zur Kenntnis genommen.