LANDTAG STEIERMARK
XVIII. GESETZGEBUNGSPERIODE


EZ/OZ: 1819/1

Regierungsvorlage

eingebracht am 25.11.2021, 13:09:55


Geschäftszahl(en): ABT12-1454/2020-391
Zuständiger Ausschuss: Wirtschaft und Wissenschaft
Regierungsmitglied(er): Landesrätin MMag. Barbara Eibinger-Miedl

Betreff:
COMET Kompetenzzentren: Finale Ergebnisse des 2. COMET-Module Calls und Landesförderung iHv. 2 Mio. EUR

Am 19. November 2020 startete die Österreichische Forschungsförderungsgesellschaft des Bundes (FFG) den 2. COMET-Module Call, am 19. Oktober 2021 fand die Jurysitzung zur Begutachtung der eingereichten Projekte durch internationale FachgutachterInnen und FFG-ExpertInnen statt.

Das COMET-Modul ist eine Programmlinie des Förderungsprogramms COMET (Compentence Centres for Excellent Technologies) für bestehende COMET-Zentren, welches Projekte, die zukunftweisende Forschungsthemen etablieren, fördert, um den Forschungsstandort Österreich für zukünftige Herausforderungen zu stärken. COMET-Module zeichnen sich durch besonders risikoreiche Forschung aus, die deutlich über den Stand der Technik hinausgeht.

In der 2. COMET-Module Ausschreibung wurden 17 Anträge mit rund 63 Mio. EUR Gesamtkosten eingereicht. Die thematischen Schwerpunkte der neu bewilligten COMET-Module liegen in den Bereichen Digitalisierung, Produktionstechnologien und Lebenswissenschaften. Von den 6 geförderten COMET-Modulen beteiligt sich die Steiermark ebenso wie Oberösterreich an 3 COMET-Modulen. Niederösterreich ist an 2 COMET-Modulen beteiligt; Tirol, Kärnten und Wien jeweils an einem COMET-Modul. Aus Bundesmitteln werden 12 Mio. Euro und aus Landesmitteln 6 Mio. Euro in die 6 neuen COMET-Module investiert.

Mit Regierungssitzungsbeschluss vom 08.04.2021, GZ: ABT12-1454/2020-330, wurden für die geplanten 6 COMET-Module mit steirischer Beteiligung Letter of Commitments (LOC) in der Höhe von 4.990.165,00 EUR genehmigt.

Die Juryentscheidung des 2. COMET-Module Calls ergab nun, dass folgende 3 COMET-Module (Laufzeit: 4 Jahre) zur Förderung durch das Land Steiermark vorgeschlagen werden:

1. DDIA - Data Driven Immersive Analytics in Digital Industries

Sitz: Steiermark

Beteiligte Bundesländer: keine

Beantragte steirische Förderung: max. 1.000.000,00 EUR

2. microOne - Microplastic Particles: a Hazard for Human Health?

Sitz: Steiermark

Beteiligte Bundesländer: Wien

Beantragte steirische Förderung: max. 500.000,00 EUR

3. FuLIBatterR - Future Lithium Ion battery recycling for recovery of critical raw materials

Sitz: Oberösterreich

Beteiligte Bundesländer: Steiermark

Beantragte steirische Förderung: max. 500.000,00 EUR

Der beantragte Gesamtfinanzierungsanteil des Landes Steiermark für die 3 COMET-Module macht somit eine maximale Förderungssumme iHv 2 Mio. EUR aus.

Finanzierung des COMET-Programms in der Steiermark

Im Jänner 2006 und Herbst 2013 hat die Steiermärkische Landesregierung die Teilnahme des Landes am neuen COMET-Programm des Bundes in Form einer Zusatzfinanzierung im Verhältnis 2:1 (Bund:Land) beschlossen. Diese Teilnahme wurde durch ein „Memorandum of Understanding“ zwischen dem Land und der FFG vereinbart. Die Abwicklung der Landesförderung wurde zwischen dem Land Steiermark und der Steirischen Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH (SFG) durch den „Bewirtschaftungsvertrag betreffend die Finanzierung von Kompetenzzentren und die Finanzierung nach dem Kompetenzzentrenförderungsprogramm COMET (Competence Centres for Excellent Technologies)“ mit einem Finanzrahmen in der Höhe von 140 Mio. EUR Millionen geregelt.

Zur langfristigen Sicherung der budgetären Mittel und erfolgreichen Fortsetzung einer Beteiligung der Steiermark am COMET-Programm des Bundes sind in der jeweiligen Beschlussfassung des Landtags Steiermark über die mittelfristige Finanzplanung bis 2024 die dafür erforderlichen jährlichen Mittel vorgesehen bzw. über die zukünftigen Voranschläge zu bedecken. Um den langfristigen Erhalt der Kompetenzzentren und die damit verbundenen Arbeitsplätze zu sichern, bekennt sich das Land Steiermark im aktuellen Regierungsprogramm Agenda Weiss-Grün zur weiteren langfristigen Beteiligung am COMET-Programm des Bundes.

Entsprechend dem Grundsatzbeschluss vom 27.05.2021, GZ: ABT12-1454/2020-345, zur Finanzierung des COMET-Kompetenzzentrenprogramms wird daher dieses finale Ergebnis des 2. COMET-Module Calls in die Landesregierung und den Landtag Steiermark eingebracht.

 

Beschluss der Steiermärkischen Landesregierung vom 25. November 2021.


Es wird daher der

Antrag

gestellt:

Der Landtag wolle beschließen:

Der Bericht der Steiermärkischen Landesregierung betreffend COMET Kompetenzzentren: Finale Ergebnisse des 2. COMET-Module Calls und Landesförderung iHv. 2 Mio. EUR wird zur Kenntnis genommen.