LANDTAG STEIERMARK
XVII. GESETZGEBUNGSPERIODE


TOP 22

EZ/OZ 2634/5

Schriftlicher Bericht

Ausschuss: Infrastruktur

Betreff:
Pilotprojekt „Dorfmobil“

 

zu:
EZ 2634/1, Pilotprojekt „Dorfmobil“ (Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT))

 

Der Ausschuss "Infrastruktur" hat in seiner Sitzung am Dienstag, dem 08.01.2019 über den oben angeführten Gegenstand die Beratungen durchgeführt.

Mit Beschluss des Ausschusses für Infrastruktur vom 02.10.2018 wurde die Steiermärkische Landesregierung ersucht eine Stellungnahme zum Selbstständigen Antrag, Einl.Zahl 2634/1, abzugeben.

Aufgrund dieses Beschlusses erstattet die Steiermärkische Landesregierung folgende Stellungnahme:

„Im Sinne einer verantwortungsbewussten Verkehrspolitik wurden mit Beschluss ABT16-1207/2017-3 der Steiermärkischen Landesregierung vom 19. Jänner 2017 die Strategie und Förderung von Mikro-ÖV-Angeboten in der Steiermark sowie ein jährliches Budget von bis zu 1,5 Mio. € beschlossen.

Dabei wird den Trägern der Mikro-ÖV Angebote, nämlich den Gemeinden als Bestellerin und Bezahlerin des Mikro-ÖV-Angebotes, die Möglichkeit eingeräumt, das konkrete System gezielt den vorherrschenden Bedürfnissen der Bewohnerinnen und Bewohner anzupassen.

Das Land tritt als Fördergeber auf und steht beratend zur Seite. Die Erarbeitung und konkrete Ausgestaltung der Mikro-ÖV-Angebote entsprechend der Richtlinie bleibt den jeweiligen Gemeinden überlassen.

Die Gemeinden legen dabei sämtliche Kriterien wie zum Beispiel das Betreibersystem (z.B. Vereinslösung oder Leistungsbestellung bei konzessionierten Unternehmungen), den Tarif (höher, niedriger, gleich dem Verbundtarif), die Bedienform (z.B. von Haltepunkt zu Haltepunkt oder von Haus zu Haus) und andere mehr fest.

Im oben zitierten Regierungssitzungsbeschluss wurde davon ausgegangen, dass „…in den ersten Jahren maximal ein Drittel aller Gemeinden eine Förderung in Anspruch nehmen wird und hierbei nicht immer der theoretisch maximal mögliche Förderbetrag zur Auszahlung gebracht wird.“

Mittlerweile haben 76 Gemeinden aufrechte Förderungsverträge mit dem Land Steiermark. Bereits im ersten Jahr konnten 34 Förderanträge positiv behandelt werden, im zweiten Jahr der Fördermöglichkeit sind weitere 42 Gemeinden dazu gekommen. Das vertraglich vereinbarte Fördervolumen pro Jahr beträgt zurzeit in Summe rd. 830.000 €. Davon entfallen auf die drei Projektregionen „GUSTmobil“ (29 Gemeinden rund um Graz), „LIEZENmobil Kleinregion AUSSEERLAND“ (die vier Gemeinden des Ausseerlandes) und „MobilSÜDWEST“ (42 Gemeinden der Bezirke Deutschlandsberg und Leibnitz) rd. 820.000 €. Nach Abschluss des ersten Betriebsjahres wurden den 29 Gemeinden des GUSTmobil-Projektes bereits rd. 309.000 € an Förderbeiträgen ausbezahlt.

Im ersten Betriebsjahr von GUSTmobil wurden rd. 34.500 Personen befördert. Der Besetzungsgrad betrug 1,65 Fahrgäste pro Fahrt, was deutlich über den Erwartungen liegt. Knapp 40% aller Fahrten begannen oder endeten an einem ÖV-Verknüpfungspunkt. Innerhalb knapp eines Jahres Betrieb des Mikro-ÖV-Systems „Liezen mobil Kleinregion AUSSEERLAND“ wurden weitere rd. 7200 Personen befördert, in den vier Anfangsmonaten der Region „MobilSÜDWEST“ bereits rd. 5.900. Hochgerechnet auf ein Jahr entspricht dies fast 60.000 Fahrgästen pro Jahr bzw. knapp 338.000 zurückgelegte Personenkilometer. Umgelegt auf die tatsächliche Laufzeit bedeutet dies, dass seit Start der Förderaktion rd. 63.000 Fahrgäste bei knapp 40.000 Fahrten rund 384.000 Personenkilometer zurücklegen konnten. Abgewickelt wird dies von knapp 30 Taxiunternehmungen mit zum Teil mehreren Dienst- und Bereitschaftswagen.

Zusätzlich zu den bereits bestehenden, förderwürdigen Mikro-ÖV-Projekten sind zurzeit Planungen für eine baldige Fördereinreichung für weitere Mikro-ÖV-Projekte in den Regionen Liezen (für die restlichen 25 Gemeinden des Bezirks), Obersteiermark West (für alle 34 Gemeinden der Bezirke Murau und Murtal), Oststeiermark (Konzept für alle 67 Gemeinden der Bezirke Weiz und Hartberg-Fürstenfeld plus zwei Gemeinden des Bezirkes Bruck-Mürzzuschlag) und Voitsberg (gesamter Bezirk, 15 Gemeinden) bekannt.

Diese Übersicht zeigt, dass die Planung und Umsetzung von Mirko-ÖV-Systemen von den Regionen und Gemeinden sehr dynamisch angegangen wird.

Ein Mikro-ÖV-Projekt in Anlehnung an das beschriebene ,Dorfmobil‘ ist sicherlich eine weitere, vernünftige Variante des Mikro-ÖV-Angebots und wäre grundsätzlich auch im Rahmen der Landesstrategie Mikro-ÖV förderfähig. Wie aber schon erwähnt, entwickeln die Regionen bzw. Gemeinden ihre für sie passenden, maßgeschneiderten Mikro-ÖV-Angebote sinnvollerweise selbst.“

 

Es wird daher der

Antrag

gestellt:

Der Landtag wolle beschließen:

Der Bericht des Ausschusses für Infrastruktur zum Antrag der Abgeordneten der FPÖ, EZ 2634/1, betreffend "Pilotprojekt "Dorfmobil"" wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Obfrau:
LTAbg. Helga Ahrer