LANDTAG STEIERMARK
XVII. GESETZGEBUNGSPERIODE


TOP 20

EZ/OZ 1327/2

Schriftlicher Bericht

Ausschuss: Umwelt

Betreff:
Klimaschutzplan Steiermark - Klimaschutzbericht 2015

 

zu:
EZ 1327/1, Klimaschutzplan Steiermark - Klimaschutzbericht 2015 (Regierungsvorlage)

 

Der Ausschuss "Umwelt" hat in seiner Sitzung am Dienstag, dem 10.01.2017 über den oben angeführten Gegenstand die Beratungen durchgeführt.

Der Klimaschutzplan Steiermark wurde mit Regierungssitzungsbeschluss vom 14. Juni 2010 sowie mit Landtagsbeschluss vom 6. Juli 2010 einstimmig beschlossen und ist somit Masterplan für die Klimaschutzpolitik in der Steiermark. Angestrebte Ziele sind dabei das, entsprechend mit den EU 20-20-20 Zielen, akkordierte Basisszenario bzw. das analog der EU-Klimaposition (betreffend Kyoto Nachfolgeabkommen) abgestimmte Innovationsszenario. Für die Steiermark ist eine Reduktion von 16% der Treibhausgasemissionen bis 2020 gegenüber dem Vergleichsjahr 2005 im Nicht-Emissionshandelsbereich vorgesehen. Für die Erreichung der angestrebten Ziele sind neben dem Bund auch die Bundesländer mitverantwortlich. Diesbezüglich gibt das, seit November 2011 in Kraft getretene, Bundesklimaschutzgesetz (106. Bundesgesetz: Klimaschutzgesetz – KSG) den rechtlichen Rahmen.

Entsprechend dem Regierungssitzungsbeschluss vom 14. Juli 2011 ist über den Umsetzungsstand und die Effekte der Maßnahmen des Klimaschutzplan Steiermarks an Hand eines Monitorings den Mitgliedern der Landesregierung jährlich zu berichten. Basis für den Klimaschutzbericht bilden die Daten des Umweltbundesamtes.

Mit 4. Juli 2013 wurde die Umsetzungsphase II des Klimaschutzplans Steiermark per einstimmigen Regierungssitzungsbeschluss eingeleitet und folgt damit der Umsetzungsphase I. Die Umsetzungsphase II des Klimaschutzplans Steiermark umfasst aktuell 109 Maßnahmen wobei davon 45 Maßnahmen aus der Umsetzungsphase I weitergeführt werden.

Dem Beschluss der Landesregierung vom 4. Juli 2013 wurde Rechnung getragen. Der Klimaschutzbericht 2015 liegt nun als eigenständiges Dokument auf. Dieser Bericht gibt Auskunft über den Stand der Maßnahmenumsetzung, bewertet anhand von sektoralen Indikatoren die Entwicklung der steirischen Klimaschutzmaßnahmen und gibt eine Übersicht hinsichtlich der Zusammenführung des Klimaschutzplan Steiermark und der Energiestrategie 2025 zu einer gemeinsamen landesweiten Klima- und Energiestrategie Steiermark 2030 (KESS 2030).

Die erfolgreiche Umsetzung des Klimaschutzplans Steiermark entsprechend der Umsetzungsphase II, wird im Jahr 2017 weiter vorangetrieben.

 

Es wird daher der

Antrag

gestellt:

Der Landtag wolle beschließen:

Der Bericht der Steiermärkischen Landesregierung betreffend Klimaschutzbericht 2015 wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Obfrau:
LTAbg. Gabriele Kolar