LANDTAG STEIERMARK
XVII. GESETZGEBUNGSPERIODE


TOP 14

EZ/OZ 1913/4

Schriftlicher Bericht

Ausschuss: Infrastruktur

Betreff:
Kehrordnung 2018

 

zu:
EZ 1913/1, Gesetz über die Durchführung von sicherheitsrelevanten Tätigkeiten an Feuerungsanlagen (Steiermärkische Kehrordnung 2017 - StKO 2017) (Regierungsvorlage)

 

Der Ausschuss "Infrastruktur" hat in seiner Sitzung am Dienstag, dem 05.12.2017 über den oben angeführten Gegenstand die Beratungen durchgeführt.

Der Unterausschuss "Kehrordnung" hat die neue Kehrordnung 2018 in seiner Sitzung am 22. November 2017 beraten und kleine Anpassungen in den §§ 1 Abs. 3 (BGBl.-Zitat), 5 Abs. 2 (Verweiskorrektur), 12 Abs. 1 (Einfügung Absatzbezeichnung 3) und im Inhaltsverzeichnis (§ 1 angeführt, §§ 12 bis 15 angepasst), Einfügung eines neuen § 12 (Verweise), Umbenennung der §§ 12 bis 14 in 13 bis 15, Änderung des Inkrafttretens (nunmehr § 15) vorgenommen.

Die Erläuterungen zu diesem Gesetz finden sich in der Regierungsvorlage und werden hier nicht in die Begründung übernommen, weil keine materiellen Änderungen erfolgen.

Es wird daher der

Antrag

gestellt:

Der Landtag wolle beschließen:

Gesetz vom ….. über die Durchführung von sicherheitsrelevanten Tätigkeiten an Feuerungsanlagen (Steiermärkische Kehrordnung 2018 – StKO 2018)

Der Landtag Steiermark hat beschlossen:

(siehe beiliegenden Gesetzestext)

 

 

Die Obfrau:

LTAbg. Helga Ahrer