TOP N4
EZ/OZ 508/7
Schriftlicher Bericht
Ausschuss: Bildung, Gesellschaft und Gesundheit
Betreff:
Datenbank zur transparenten Angebotsdarstellung im stationären und ambulanten Bereich
Regierungsmitglied(er): Landesrätin Dr. Juliane Bogner-Strauß
zu:
EZ 508/1, Einführung einer landesweiten Pflegeheimdatenbank (Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT))
Der Ausschuss "Bildung, Gesellschaft und Gesundheit" hat in seiner Sitzung am Dienstag, dem 17.05.2022 über den oben angeführten Gegenstand die Beratungen durchgeführt.
Der Antrag der KPÖ, EZ 508/1 betreffend "Einführung einer landesweiten Pflegeheimdatenbank" wurde in mehreren Sitzungen im Unterausschuss "Pflege" beraten.
Im Selbständigen Ausschussantrag (EZ 404/7) ist die Forderung "Implementierung einer Datenbank zur transparenten Angebotsdarstellung im stationären und ambulanten Bereich" enthalten. Dadurch wird dieser Antrag, EZ 508/1, wie im Unterausschuss "Pflege", am 04. Mai 2022 besprochen, berücksichtigt.
Es wird daher der
Antrag
gestellt:
Der Landtag wolle beschließen:
Der Bericht des Ausschusses für Bildung, Gesellschaft und Gesundheit zum Antrag der Abgeordneten der KPÖ, EZ 508/1 betreffend "Einführung einer landesweiten Pflegeheimdatenbank" wird zur Kenntnis genommen.
Die Obfrau:
LTAbg. Barbara Riener
