LANDTAG STEIERMARK
XVIII. GESETZGEBUNGSPERIODE


TOP 41

EZ/OZ 1482/2

Schriftlicher Bericht

Ausschuss: Petitionen

Betreff:
Bericht des Petitionsausschusses über seine Tätigkeit im Jahr 2020

zu:
EZ 1482/1, Bericht des Petitionsausschusses über seine Tätigkeit im Jahr 2020 (Bericht des Petitionsausschusses (§ 32 Abs. 4 GeoLT))

Der Ausschuss "Petitionen" hat in seiner Sitzung am Dienstag, dem 29.06.2021 über den oben angeführten Gegenstand die Beratungen durchgeführt.

Gemäß § 32 Abs. 4 der Geschäftsordnung des Landtages Steiermark (GeoLT 2005) hat der Petitionsausschuss dem Landtag jährlich einen Bericht über seine Tätigkeit zu übermitteln.

Im Berichtszeitraum Jänner bis Dezember 2020 wurden insgesamt 27 Petitionen vom Petitionsausschuss behandelt.

Vier von diesen Petitionen waren von jeweils mehr als hundert Personen eingebracht und somit qualifiziert im Sinne des § 32 Abs. 4 zweiter Satz GeoLT. Dementsprechend wurden die Erstunterzeichner*innen auch zu Anhörungen eingeladen.

Zwanzig Petitionen wurden von Gemeinden eingebracht, zwei davon von der Landeshauptstadt Graz.

Der Petitionsausschuss stellt daher den

Antrag

Der Landtag wolle beschließen:

Der Bericht des Petitionsausschusses über seine Tätigkeit im Jahr 2020 wird zur Kenntnis genommen.

 

Der Obmann:
LTAbg. Lambert Schönleitner