LANDTAG STEIERMARK
XVII. GESETZGEBUNGSPERIODE


TOP 26

EZ/OZ 955/2

Schriftlicher Bericht

Ausschuss: Europa

Betreff:
Bericht der Steiermärkischen Landesregierung an den Landtag Steiermark über "Entwicklungen in der Europäischen Union" betreffend das vierte Vierteljahr 2015 gemäß Art. 41 Abs. 12 L-VG

 

zu:
EZ 955/1, Bericht der Steiermärkischen Landesregierung an den Landtag Steiermark über "Entwicklungen in der Europäischen Union" betreffend das vierte Vierteljahr 2015 gemäß Art. 41 Abs. 12 L-VG (Regierungsvorlage)

 

Der Ausschuss "Europa" hat in seiner Sitzung am Dienstag, dem 21.06.2016 über den oben angeführten Gegenstand die Beratungen durchgeführt.

Gemäß Art. 41 Abs. 12 Landes-Verfassungsgesetz 2010 hat die Landesregierung dem Landtag vierteljährlich einen Bericht über Entwicklungen in der Europäischen Union zu erstatten. In diesem Sinne wurde für das vierte Vierteljahr 2015 ein Bericht verfasst, der folgende Themen beinhaltet:

  • Die Steiermark in der EU – Thementeil
    • Zwei Jahre Alpen-Adria-Allianz neu – eine erste Bilanz
  • Die Steiermark in der EU – Infoteil
    • Steirische Termine im Brüssel-Büro
    • Internationale Kontakte der Steiermark
    • Europarecht aktuell
  • Europa und die Steiermark – Thementeil
    • Zukunft der Strompreiszone Österreich / Deutschland
  • Europa und die Steiermark – Infoteil
    • Neue Rechtsakte

 

Es wird daher der

Antrag

gestellt:

Der Landtag wolle beschließen:

Der Bericht der Steiermärkischen Landesregierung betreffend Entwicklungen in der Europäischen Union im vierten Vierteljahr 2015 wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Obfrau:
LTAbg. MMag. Barbara Eibinger-Miedl