LANDTAG STEIERMARK
XVIII. GESETZGEBUNGSPERIODE


TOP 31

EZ/OZ 616/6

Schriftlicher Bericht

Ausschuss: Bildung, Gesellschaft und Gesundheit

Betreff:
Wartezeiten auf geplante OPs verringern und transparente Wartelisten veröffentlichen

 

zu:
EZ 616/1, Wartezeiten auf geplante OPs verringern und transparente Warteliste veröffentlichen (Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT))

 

Der Ausschuss "Bildung, Gesellschaft und Gesundheit" hat in seiner Sitzung am Dienstag, dem 16.03.2021 über den oben angeführten Gegenstand die Beratungen durchgeführt.

Der Ausschuss für „Bildung, Gesellschaft und Gesundheit“ hat in seiner Sitzung am 30. Juni 2020 den Antrag der KPÖ mit der EZ 616/1 „Wartezeiten auf geplante OPs verringern und transparente Warteliste veröffentlichen“ dem Unterausschuss „Gesundheit“ zugewiesen.

Dieser hat in den Sitzungen am 7. Oktober 2020 und am 24. Februar 2021 u. a. über den gegenständlichen Antrag weitergehende Beratungen durchgeführt und es wurde die ebenfalls dazu übermittelte Stellungnahme der Landesregierung um den aktuellen Stand mittels vorliegendem Abänderungsantrag ergänzt:

Die Steiermärkische Krankenanstaltengesellschaft m.b.H. (KAGes) verfolgt als ein wesentliches Strategisches Ziel in der Zielperspektive „Gesundheitsleistungen“ die Sicherstellung der hohen Qualität der medizinischen bzw. pflegerischen Leistungen und reportet jährlich dessen Zielrealisierungsgrad u.a. auf Basis der Kennzahl „Rechtzeitigkeit der Versorgung (Wartezeiten)“ im Rahmen ihres Strategieberichtes.

Im Sinne der gesetzlichen Vorgaben (vgl. § 20 Stmk. Krankenanstaltengesetz 2012) hat die KAGes im Rahmen ihres mehrjährigen strategischen Projektes „Wartezeiten-Monitoring“ ein systematisches Wartezeiten-Management entwickelt und dieses wird seit einigen Jahren erfolgreich für die Sonderfächer „Augenheilkunde und Optometrie“, „Orthopädie und Orthopädische Chirurgie“ (mit Hüft-/Knieprothesen und Kniearthroskopien) sowie „Neurochirurgie“ umgesetzt. Dieses besteht im Wesentlichen aus dem Monitoring „neuralgischer Eingriffe“ (Eingriffe mit hoher Frequenz, Definition abgestufter Dringlichkeiten und interner Zielvorgaben bezüglich Wartezeiten-Obergrenzen) sowie dem Screening aller übrigen elektiven Eingriffe. Eine Ausweitung auf weitere Leistungsbereiche (z.B. Herzkatheter-Labore, Strahlentherapie) ist aktuell in Vorbereitung.

Grundsätzlich erhalten Patientinnen/Patienten zeitnah zur OP-Indikationsstellung einen konkreten (ggf. präoperativen Narkose-Untersuchungs-Termin) OP-Termin und darüber auch eine schriftliche Bestätigung. Terminwünsche der Patientinnen/Patienten werden weitestgehend berücksichtigt, im Falle von Verschiebungen wird dies begründet und systematisch dokumentiert.

Obwohl Obergrenzen für Wartezeiten auf elektive Eingriffe gesetzlich bzw. gesundheitspolitisch bislang nicht vorgegeben sind, hat die KAGes für definierte „neuralgische Eingriffe“ intern ebensolche Wartezeiten-Obergrenzen („max. zumutbare Wartezeiten“) definiert.

Für diese Eingriffe wurden Priorisierungsschemata mit medizinischen Kriterien erarbeitet, z.B. für Katarakt-Operationen sowie Hüft- und Knie-Endoprothesen. Einstufung sowie Terminvergabe erfolgen auf dieser Basis prinzipiell nach definierter medizinischer Dringlichkeit und im Rahmen der betriebsorganisatorischen Möglichkeiten.

Die Entwicklung der Wartezeiten wird regelmäßig überprüft und evaluiert.

Entsprechend der strategischen Zielsetzung war für 2019 als Gesamtzielwert vorgegeben, dass 60 % der relevanten Eingriffe innerhalb der jeweils definierten maximal zumutbaren Wartzeiten (definiert je Stufe im Priorisierungsschema) liegen. Der Zielwert für 2019 wurde dabei mit 69,7 % übertroffen.

Im nationalen Vergleich mit anderen öffentlichen Krankenanstaltenträger anhand von veröffentlichten Daten im Internet liegt die KAGes bei den Wartezeiten für „neuralgische Eingriffe“ großteils im guten oberen Mittelfeld.

Seit Juli 2019 werden Wartezeiten-Daten auf der KAGes-Homepage im Internet unter https://www.kages.at/wartezeiten auch veröffentlicht (inkl. Verlinkung mit den Homepages der betroffenen LKH). Daraus ist je LKH bzw. Abteilung die durchschnittliche Wartezeit auf die spezifische Operation zum jeweiligen Stichtag, wie viele Patientinnen/Patienten insgesamt auf eine Operation warten und wie viele davon Sonderklassepatientinnen/-patienten sind abzulesen. Diese Daten wurden bis zum Lockdown monatlich aktualisiert.

Im Zuge der COVID-19 bedingten Lockdowns mussten aufgrund der übergeordneten Vorgaben des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz kurzfristig alle nicht unbedingt notwendigen Eingriffe, mithin v.a. die „elektiven“ Eingriffe, die ab 16.03.2020 geplant waren, bis auf Weiteres abgesagt werden.

Ab 04.05.2020 wurde das schrittweise „Wiederhochfahren“ erlaubt, allerdings unter Einhaltung der besonderen Abstands- und Hygieneregelungen, die in kurzen Abständen immer wieder abgeändert wurden.

Seit November 2020 sind diese strengen Einschränkungen aufgrund des coronabedingten Infektionsgeschehens wieder aufrecht. Dadurch konnte bis dato weder im ambulanten noch im tagesklinischen oder stationären Bereich der Vollbetrieb, gemessen am Status Quo vor COVID-19, wiederaufgenommen werden.

Durch „Runterfahren“, schrittweises „Hochfahren“ und anhaltende Einschränkungen sind zusätzliche Herausforderungen entstanden, die durchaus gut bewältigt werden konnten bzw. können. Hier ist naturgemäß hohe Flexibilität auf allen Seiten erforderlich.

Deshalb haben sich die Wartezeiten bedingt durch die Gesamtsituation verlängert. Aufgrund der oben geschilderten Umstände ist momentan die Fortführung der standardisierten Darstellung der Wartezeiten auf der KAGes-Homepage technisch nicht möglich. Die Daten können daher bis auf Weiteres nicht aktualisiert werden. Dieser Service wird jedoch nach einer Lockerung der Pandemiemaßnahmen wiederaufgenommen werden. Diese Vorgehensweise ist auch im Sinne der Patientinnen/Patienten, da es aufgrund des nicht vorhersehbaren Pandemie-Verlaufes zum gegenwärtigen Zeitpunkt unseriös wäre, über Monate hinaus OP-Termine zu vergeben im Wissen, dass diese möglicherweise aufgrund der sich ständig ändernden Lage nicht eingehalten werden können.

Es wird daher der

Antrag

gestellt:

Der Landtag wolle beschließen:

Der Bericht des Ausschusses für Bildung, Gesellschaft und Gesundheit zum Antrag, EZ 616/1, "Wartezeiten auf geplante OPs verringern und transparente Wartelisten veröffentlichen" der Abgeordneten der KPÖ wird zur Kenntnis genommen.

 

 

 

Die Obfrau:
LTAbg. Barbara Riener