LANDTAG STEIERMARK
XVIII. GESETZGEBUNGSPERIODE


TOP 17

EZ/OZ 465/5

Schriftlicher Bericht

Ausschuss: Landwirtschaft

Betreff:
Gesetz über die Maßnahmen auf dem Gebiet des Weinbaues (Steiermärkisches Landesweinbaugesetz 2020)

 

zu:
EZ 465/1, Gesetz über die Maßnahmen auf dem Gebiet des Weinbaues (Steiermärkisches Landesweinbaugesetz 2020) (Regierungsvorlage)

 

Der Ausschuss "Landwirtschaft" hat in seiner Sitzung am Dienstag, dem 15.09.2020 über den oben angeführten Gegenstand die Beratungen durchgeführt.

In der 1. Sitzung des Unterausschusses Landesweinbaugesetz am 14. Juli 2020 wurde ausführlich der Entwurf des Steiermärkischen Landesweinbaugesetzes 2020 behandelt und es sind dazu noch nachfolgende Änderungen erforderlich. Der um u. a. Punkte geänderte Gesetzestext liegt diesem Antrag bei.

§ 6 Abs. 4 Ziffer 1:

soll richtig lauten: In Zeile 9: Abs. 3

§ 18 Abs. 2 Ziffer 2:

soll richtig lauten: Horizontale GAP-Verordnung, BGBl. II Nr. 100/2015, in der Fassung BGBl. II Nr. 165/2020

§ 18 Abs. 2 Ziffer 4:

soll richtig lauten: Weingesetz 2009, BGBl. I Nr. 111/2009, in der Fassung BGBl. Nr. 48/2019

§ 19 Abs. 6 Ziffer 2:

soll richtig lauten: in Zeile 1: § 5 Abs. 4

 

Es wird daher der

Antrag

gestellt:

Der Landtag wolle beschließen:

(siehe angeschlossenen Gesetzestext)

 

 

Der Obmann:
LTAbg. Hubert Lang