LANDTAG STEIERMARK
XVII. GESETZGEBUNGSPERIODE


EZ/OZ: 916/2

Schriftliche Anfragebeantwortung (§ 66 GeoLT)

eingebracht am 13.07.2016, 14:20:16


Zu:
916/1 Asylschulungszentrum in Pischelsdorf
(Schriftliche Anfrage an die Landesregierung oder eines ihrer Mitglieder (§ 66 GeoLT))

Landtagsabgeordnete(r): LTAbg. Christian Cramer (FPÖ), LTAbg. Erich Hafner (FPÖ), LTAbg. Anton Kogler (FPÖ), LTAbg. Liane Moitzi (FPÖ), Dritter Landtagspräsident Dr. Gerhard Kurzmann (FPÖ), LTAbg. Dipl.-Ing. Hedwig Staller (FPÖ), LTAbg. Andrea Michaela Schartel (FPÖ), LTAbg. Marco Triller, BA MSc (FPÖ)
Regierungsmitglied(er): Landesrätin Mag. Doris Kampus
Beilagen: Anfragebeantwortung

Betreff:
Asylschulungszentrum in Pischelsdorf

 

1. Wie hoch war die Anzahl an Asylwerbern in der Gemeinde Pischelsdorf, jeweils die Gesamtanzahl in den einzelnen Monaten des Jahres 2015 und 2016, aufgeschlüsselt nach Geschlecht und Herkunftsland?

In der Gemeinde Pischelsdorf sind erst mit 1.12.2015 AsylwerberInnen untergebracht.

 

Stichtag

Asylwerber

Geschlecht

Herkunftsland

 

 

Männlich

weiblich

 

1.12.2015

2

1

1

Iran

4.1.2016

2

1

1

Iran

1.2.2016

2

1

1

Iran

1.3.2016

5

2

1

Syrien

 

 

1

1

Iran

1.4.2016

16

1

1

Afghanistan

 

 

4

1

Iran

 

 

 

3

Staatenlos

 

 

4

2

Syrien

1.5.2016

17

1

1

Afghanistan

 

 

4

1

Iran

 

 

2

2

Nigeria

 

 

4

2

Syrien

1.6.2016

17

1

1

Afghanistan

 

 

4

1

Iran

 

 

2

2

Nigeria

 

 

4

2

Syrien

1.7.2016

17

1

1

Afghanistan

 

 

4

1

Iran

 

 

2

2

Nigeria

 

 

4

2

Syrien

2. Wie hoch war die Anzahl an Asyberechtigten in der Gemeinde Pischelsdorf, jeweils die Gesamtanzahl in den einzelnen Monaten des Jahres 2015 und 2016, aufgeschlüsselt nach Geschlecht und Herkunftsland?

Im gefragten Zeitraum waren keine Asylberechtigten in der Gemeinde Pischelsdorf untergebracht.

3. Wie hoch war die Anzahl an männlichen, unbegleiteten minderjährigen Asylwerbern in Pischelsdorf, jeweils die Gesamtanzahl in den einzelnen Monaten des Jahres 2015 und 2016, aufgeschlüsselt nach Herkunftsland?

Im gefragten Zeitraum waren keine unbegleiteten minderjährigen AsylwerberInnen in der Gemeinde Pischelsdorf untergebracht.

4. Wo sind die Asylwerber in Pischelsdorf untergebracht?

AsylwerberInnen sind in Pischelsdorf in organisierten Quartieren sowie in privaten Unterkünften wohnhaft.

Stichtag

Organisiertes Wohnen

Privatunterbringung

 

 

 

1.12.2015

0

2

4.1.2016

0

2

1.2.2016

0

2

1.3.2016

0

5

1.4.2016

13

3

1.5.2016

14

3

1.6.2016

14

3

1.7.2016

14

3

5. Wo sind die Asylberechtigten in Pischelsdorf untergebracht? 

 Im gefragten Zeitraum waren keine Asylberechtigten in der Gemeinde Pischelsdorf untergebracht.

6. Gibt es Überlegungen, in Pischelsdorf weitere Unterkünfte einzurichten bzw. gab es bereits Vorbesprechungen dazu?

Derzeit sind keine neuen Quartiere in Pischelsdorf geplant.

7. Wenn ja, wann fanden diese statt und wer wurde in die Gespräche miteingebunden?

8. Wenn ja, wo sollen diese eingerichtet werden?

9. Wenn ja, wie viele Asylwerber sollen in der Kommune zusätzlich untergebracht werden?

Siehe Antwort auf Frage 6.

10. Gibt es konkrete Überlegungen, in Pischelsdorf ein Asylschulungszentrum zu errichten?

Die Abteilung 11 des Landes Steiermark errichtet generell keine „Schulungszentren“ für AsylwerberInnen.

11. Wenn ja, wo?

12. Wenn ja, wann fanden allfällige Gespräche darüber statt und wer wurde in die Gespräche miteingebunden? Siehe Antwort auf Frage 10.

13. Gibt es konkrete Überlegungen, in Pischelsdorf Räumlichkeiten für Schulungen von Asylwerbern bzw. von -berechtigten zu adaptieren bzw. wurden solche adaptiert respektive herangezogen?

Von Seiten der Abteilung 11 des Landes Steiermark gibt es derzeit keine Überlegungen in diese Richtung.

14. Wenn ja, wo?

15. Wenn ja, wann fanden allfällige Gespräche darüber statt und wer wurde in die Gespräche miteingebunden?

16. Haben Sie bzw. der Bürgermeister von Pischelsdorf die Bürger der Gemeinde über Pläne zu Schulungen in Pischelsdorf informiert?

17. Wenn nein, warum nicht?

18. Wenn ja, wann und wie?

19. Werden Sie die Bürger über die Errichtung oder die Einrichtungen oben genannter Räumlichkeiten unverzüglich informieren?

20. Wenn nein, warum nicht?

21. Befinden sich geplante oder bestehende Standorte auf einem Grundstück in Gemeindeeigentum?

22. Wenn nein, wer stellt den Grund zur Verfügung?

23. Wer trägt die Kosten für die Errichtung bzw. die Adaptierung?

24. Wie hoch sind die dafür geplanten Kosten?

25. Wie und von wem sollen die Schulungsteilnehmer betreut werden bzw. gibt es bereits eine Betreuung?

26. Wer wird für den Betrieb verantwortlich zeichnen bzw. wer ist dafür verantwortlich?

27. Welche konkreten Kursinhalte sollen vermittelt werden bzw. werden bereits vermittelt?

28. Auf welche Kosten werden sich die Kurse belaufen und wer wird diese tragen bzw. wie hoch sind die Kosten und wer trägt diese?

29. Auf welche Laufzeit werden allfällige Schulungseinrichtungen betrieben werden?

30. Welche Konsequenzen ergeben sich durch die Errichtung oben genannter Einrichtungen für die Pischelsdorfer Bevölkerung?

31. Wo werden schulpflichtige Asylwerber die Schule besuchen?

32. Wo werden minderjährige Asylwerber in den Kindergarten gehen?

Siehe Antwort auf Frage 13.

33. Gibt es andere steirische Gemeinden, etwa Loipersdorf, in denen diverse Schulungen für Asylwerber stattfinden bzw. stattfinden sollen?

In nahezu alle steirischen Gemeinden, in denen AsylwerberInnen untergebracht sind, finden Schulungen, Deutschkurse, Wertekurse etc. statt. Neben den Angeboten des Landes Steiermark sowie des Österreichischen Integrationsfonds bieten zahlreiche engagierte Ehrenamtliche Deutschkurse und Schulungen an, um Integration von Anfang an möglich zu machen.

34. Wenn ja, in welchen weiteren Gemeinden?

35. Wenn ja, wie stellt sich in den betroffenen Gemeinden die Sachlage dar?

Siehe Antwort auf Frage 33.