LANDTAG STEIERMARK
XVIII. GESETZGEBUNGSPERIODE


TOP 8

EZ/OZ 523/4

Schriftlicher Bericht

Ausschuss: Bildung, Gesellschaft und Gesundheit

Betreff:
Veröffentlichung von Infektionszahlen auf Gemeindeebene

 

zu:
EZ 523/1, Veröffentlichung von Infektionszahlen auf Gemeindeebene (Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT))

 

Der Ausschuss "Bildung, Gesellschaft und Gesundheit" hat in seiner Sitzung am Dienstag, dem 01.12.2020 über den oben angeführten Gegenstand die Beratungen durchgeführt.

Der Ausschuss für „Bildung, Gesellschaft und Gesundheit“ hat in seiner Sitzung am 26. 5. 2020 über den oben angeführten Gegenstand seine Beratungen über den Antrag der Neos mit der EZ 523/1 betreffend „Veröffentlichung von Infektionszahlen auf Gemeindeebene“ durchgeführt und diesen zur weiteren Behandlung dem Unterausschuss für „Covid-19-Pandemiemaßnahmen“ zugewiesen.

Der Unterausschuss „Covid-19-Pandemiemaßnahmen“ hat in den Sitzungen am 17. 6. 2020 und am 14. 7. 2020 u. a. über den gegenständlichen Antrag seine Beratungen durchgeführt.

Seit 12. November 2020 veröffentlicht das Land Steiermark eine Online-Zusammenstellung über die Anzahl der aktiv an Covid-19 infizierten Personen. Das Dashboard soll der Bevölkerung einen Aufschluss über die aktuelle Coronasituation in der Steiermark geben und ist unter dem Link https://www.landesentwicklung.steiermark.at/cms/beitrag/12774508/142970621/ für alle Interessierten abrufbar.

Daraus ersichtlich ist die Zahl der derzeit am Covid-19-Virus erkrankten Personen für jede Gemeinde, jeden Bezirk und der gesamten Steiermark. Die Zuordnung der Infizierten zur jeweiligen Gemeinde wird nach genauen Richtlinien und Vorgaben vorgenommen. Die Online-Übersicht wird von Montag bis Freitag mit jeweils dem Datenstand 7.00 Uhr in der Früh aktualisiert. Sämtliche dargestellte Zahlen stammen aus dem Epidemiologischen Meldesystem (EMS).

Aufgrund der erfolgten Erledigung wird daher zu EZ 523/1 ein entsprechender Abänderungsantrag gestellt.

Es wird daher der

Antrag

gestellt:

Der Landtag wolle beschließen:

Der Bericht des Ausschusses für Bildung, Gesellschaft und Gesundheit zum Antrag, EZ 523/1, "Veröffentlichung von Infektionszahlen auf Gemeindeebene" der Abgeordneten der Neos wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Obfrau:
LTAbg. Barbara Riener