LANDTAG STEIERMARK
XVII. GESETZGEBUNGSPERIODE


EZ/OZ: 1972/1

Sonderstück

eingebracht am 24.10.2017, 15:05:41


Landtagsabgeordnete(r): LTAbg. Claudia Klimt-Weithaler (KPÖ)
Fraktion(en): KPÖ
Zuständiger Ausschuss: Petitionen
Regierungsmitglied(er): -
Beilagen: BERICHT_PetAussch2016fertig.pdf

Betreff:
Bericht des Petitionsausschusses 2016

Gemäß § 32 Abs. 4 der Geschäftsordnung des Landtages Steiermark (GeoLT 2005) hat der Petitionsausschuss dem Landtag jährlich einen Bericht über seine Tätigkeit zu übermitteln.

Im Berichtszeitraum von Jänner bis Dezember 2016 trat der Ausschuss für Petitionen zu 10 Sitzungen zusammen. Es wurden 28 Petitionen behandelt. Die meisten Petitionen wurden zu den Bereichen Gesundheit (acht), Sicherheit und Flüchtlingsangelegenheiten (jeweils drei) eingebracht.

Elf dieser Petitionen wurden von mehr als 100 Personen unterzeichnet und sind damit qualifizierte Petitionen im Sinne der GeoLT. Drei dieser Petitionen beschäftigen sich mit dem Bereich Gesundheit. Im Berichtsjahr 2016 wurden elf Anhörungen von PetitionswerberInnen gemäß § 32 Abs. 4 GeoLT vorgenommen.

 


Der Petitionsausschuss stellt daher den

ANTRAG,

der Landtag wolle beschließen:

Der Selbständige Bericht des Petitionsausschuss über seine Tätigkeit im Jahr 2016 (XVII. GP) wird zur Kenntnis genommen.


Unterschrift(en):
LTAbg. Claudia Klimt-Weithaler (KPÖ)