LANDTAG STEIERMARK
XVII. GESETZGEBUNGSPERIODE


TOP 6

EZ/OZ 134/2

Schriftlicher Bericht

Ausschuss: Europa

Betreff:
Bericht der Steiermärkischen Landesregierung an den Landtag Steiermark über "Entwicklungen in der Europäischen Union" betreffend das erste Vierteljahr 2015 gemäß Art. 41 Abs. 12 L-VG

 

zu:
EZ 134/1, Bericht der Steiermärkischen Landesregierung an den Landtag Steiermark über "Entwicklungen in der Europäischen Union" betreffend das erste Vierteljahr 2015 gemäß Art. 41 Abs. 12 L-VG (Regierungsvorlage)

 

Der Ausschuss "Europa" hat in seiner Sitzung am Dienstag, dem 15.09.2015 über den oben angeführten Gegenstand die Beratungen durchgeführt.

Gemäß Art. 41 Abs. 12 Landes-Verfassungsgesetz 2010 hat die Landesregierung dem Landtag vierteljährlich einen Bericht über Entwicklungen in der Europäischen Union zu erstatten. In diesem Sinne wurde für das erste Vierteljahr 2015 ein Bericht verfasst, der folgende Themen beinhaltet:

  • Die Steiermark in der EU - Thementeil
  • Das Europäische Jahr für Entwicklung in der Steiermark
  • 20 Jahre Österreich in der Europäischen Union
  • Die Steiermark in der EU - Infoteil
  • Steirische Termine im Brüssel-Büro
  • Internationale Kontakte der Steiermark
  • Europarecht aktuell
  • Europa und die Steiermark - Thementeil
  • Erleichterung beim Gentechnik-Verbot
  • Diskussion über die Zukunft der Energiesicherheit in Europa
  • Aus dem Ausschuss der Regionen
  • Europa und die Steiermark - Infoteil
  • Neue Rechtsakte und Rechtssetzungsvorschläge

 

Beschluss der Steiermärkischen Landesregierung vom 09. Juli 2015.

Es wird daher der

Antrag

gestellt:

Der Landtag wolle beschließen:

 

Der Bericht der Steiermärkischen Landesregierung betreffend Entwicklungen in der Europäischen Union im ersten Vierteljahr 2015 wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Obfrau:
LTAbg. MMag. Barbara Eibinger-Miedl

 

Die Berichterstatterin:
LTAbg. MMag. Barbara Eibinger-Miedl