LANDTAG STEIERMARK
XVIII. GESETZGEBUNGSPERIODE


TOP 23

EZ/OZ 490/5

Schriftlicher Bericht

Ausschuss: Kontrolle

Betreff:
Regelmäßiger Austausch zwischen den Mitgliedern der Steiermärkischen Landesregierung und den Klubobleuten der im Landtag Steiermark vertretenen Parteien zur Covid-19-Pandemie

 

zu:
EZ 490/1, Einrichtung eines „Corona-Kabinetts“ zur Bewältigung der Folgen durch die Corona-Krise (Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT))

 

Der Ausschuss "Kontrolle" hat in seiner Sitzung am Dienstag, dem 16.03.2021 über den oben angeführten Gegenstand die Beratungen durchgeführt.

Im Rahmen des eingerichteten Unterausschusses „Covid-19 – Pandemiemaßnahmen“ fanden beginnend mit 17.06.2020 insgesamt drei Sitzungen statt. Im Rahmen dieses Unterausschusses wurde auch der Antrag der Abgeordneten der FPÖ, EZ 490/1 „Einrichtung eines „Corona-Kabinetts“ zur Bewältigung der Folgen durch die Corona-Krise“ behandelt. Nicht zuletzt seit der Einrichtung des Unterausschusses gab es hinsichtlich der dort diskutierten Empfehlungen und Themen zahlreiche Entwicklungen über die nun mit dem vorliegenden Abänderungsantrag berichtet werden soll.

Unter der Leitung von Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer und Landeshauptmann-Stellvertreter Anton Lang fanden regelmäßig seit Ausbruch der Covid-19-Pandemie im März 2020 bis heute insgesamt siebzehn Termine zwischen den Mitgliedern der Steiermärkischen Landesregierung und den Klubobleuten der im Landtag Steiermark vertretenen Parteien unter Beiziehung von Expertinnen und Experten statt, um die aktuelle Situation und die mit Covid-19 verbundenen Herausforderungen für die Steiermark zu besprechen. Die Einrichtung eines von der FPÖ zusätzlich geforderten „Corona-Kabinetts“ ist daher nicht erforderlich.

Es wird daher der

Antrag

gestellt:

Der Landtag wolle beschließen:

Der Bericht des Ausschusses für Kontrolle zum Antrag der Abgeordneten der FPÖ, EZ 490/1 „Einrichtung eines „Corona-Kabinetts“ zur Bewältigung der Folgen durch die Corona-Krise" wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Der Obmann:
LTAbg. Mario Kunasek