LANDTAG STEIERMARK
XVII. GESETZGEBUNGSPERIODE


EZ/OZ: 234/1

Regierungsvorlage

eingebracht am 11.09.2015, 09:35:38


Geschäftszahl(en): ABT04-257350/2015-42
Zuständiger Ausschuss: Finanzen
Regierungsmitglied(er): Landeshauptmann-Stv. Mag. Michael Schickhofer, Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer, LTAbg. Mag. Christian Buchmann (ÖVP), Landesrat Mag. Christopher Drexler, Landesrätin Mag. Doris Kampus, Landesrätin Mag. Ursula Lackner, Landesrat Mag. Jörg Leichtfried, Landesrat Johann Seitinger
Beilagen: Budgetvollzug

Betreff:
Gesamtbericht über den Budgetvollzug per 30.06.2015

Nach Umsetzung des Projektes Haushaltsreform wurden im Steiermärkischen Landeshaushaltsgesetz 2014 (StLHG) sowie in der Steiermärkischen Landeshaushaltsverordnung (StLHVO) grundlegende Bestimmungen über das Budgetcontrolling festgelegt. Gemäß StLHVO (§§ 10 bis 16) ist ab dem Finanzjahr 2015 ein Bericht über den Budgetvollzug per 30.06. an den Landtag Steiermark zu legen.

 

Darin soll der laufende Budgetvollzug dargestellt und wesentliche Änderungen der Entwicklung der budgetierten Werte erläutert werden. Dadurch soll sichergestellt werden, dass möglichst frühzeitig die finanziellen Auswirkungen von Planungs -, Entscheidungs- und Vollzugsprozessen erkannt und Vorschläge für eventuell erforderliche Steuerungsmaßnahmen ausgearbeitet werden.

 

Der Bericht über den Budgetvollzug per 30.06.2015 wird somit dem Landtag Steiermark vorgelegt.

 

Beschluss der Steiermärkischen Landesregierung vom 10. September 2015.


Es wird daher der

Antrag

gestellt:

Der Landtag wolle beschließen:

Der Bericht der Steiermärkischen Landesregierung über den Budgetvollzug per 30.06.2015 wird zur Kenntnis genommen.