LANDTAG STEIERMARK
XVII. GESETZGEBUNGSPERIODE


TOP 16

EZ/OZ 2661/2

Schriftlicher Bericht

Ausschuss: Kontrolle

Betreff:
Maßnahmenbericht an den Kontrollausschuss des Landtages Steiermark gemäß Art. 52 Abs. 4 L-VG zum Bericht des Landesrechnungshofes betreffend „Onkologische Versorgung in der Steiermark“ (Einl.Zahl 2167/2, Beschluss Nr. 779)

 

zu:
EZ 2661/1, Maßnahmenbericht an den Kontrollausschuss des Landtages Steiermark gemäß Art. 52 Abs. 4 L-VG zum Bericht des Landesrechnungshofes betreffend „Onkologische Versorgung in der Steiermark“ (Einl.Zahl 2167/2, Beschluss Nr. 779) (Maßnahmenbericht (Art 52 Abs 4 L-VG))

 

Der Ausschuss "Kontrolle" hat in seiner Sitzung am Dienstag, dem 02.10.2018 über den oben angeführten Gegenstand die Beratungen durchgeführt.

Mit Landtagsbeschluss Nr. 779 vom 10.04.2018 wurde der Bericht des Landesrechnungshofes betreffend „Onkologische Versorgung in der Steiermark“ zur Kenntnis genommen. Gemäß Art. 52 Abs. 4 Landes-Verfassungsgesetz 2010 hat die Landesregierung spätestens 6 Monate nach Behandlung des Berichtes, für den Fall, dass der Bericht des Landesrechnungshofes Beanstandungen oder Verbesserungsvorschläge enthält, dem Kontrollausschuss im Landtag zu berichten.

In Erfüllung der gesetzlichen Vorgaben wird daher folgender Maßnahmenbericht erstattet:

Zu „Empirischer Überblick“ (Kapitel 3)

Der LRH empfiehlt den Verantwortungsträgern (Landes-Zielsteuerungskommission, Gesundheitsfonds, Krankenanstaltenträger, Ärztekammer), eine einheitliche Diagnose- und Leistungserfassung im extramuralen und ambulanten intramuralen Bereich in die Wege zu leiten.

Wie seitens der Steiermärkischen Krankenanstaltengesellschaft m.b.H. (KAGes) bereits im Rahmen der Stellungnahme zum Prüfbericht festgehalten, sind im onkologischen Bereich (Strahlentherapie, medikamentöse Therapie) ICD-Dokumentationen vorgesehen (LKF-Modell 2018 „Bepunktungsmodell für den spitalsambulanten Bereich“):

„5.3. Festlegung von Leistungen mit verpflichtender Diagnosendokumentation

Für alle vormals auch im stationären Bereich erbrachten Behandlungen ist eine codierte Diagnosendokumentation nach ICD-10 erforderlich.

Konkret betrifft das alle Leistungen die in AMG bepunktet werden:

  • Dialysen/Pheresen – AMG17.xx,

  • Onkologische Pharmakotherapie – AMG21.xx,

  • Strahlentherapie – AMG25.xx,

  • Tagesbehandlungen und Tagesstrukturierende Behandlungen – AMG20.xx,

  • Bei Erbringung von Leistungen aus dem tagesklinischen/stationären Bepunktungsmodell – AMG00.90 X.“

Zu „Übergreifende Aspekte der onkologischen Versorgung“ (Kapitel 4)

Der LRH empfiehlt, den Bedarf an einschlägig geschultem psychoonkologischen Personal am LKH-Univ. Klinikum Graz zu evaluieren.

Der Bedarf an psychoonkologischem Personal wurde evaluiert und objektiviert. Der Mehrbedarf wurde seitens des LKH-Univ.Klinikum Graz in den Wirtschaftsplan 2019 eingebracht.

Der LRH empfiehlt der KAGes, die RL für Tumorboards im Hinblick auf die vom BMG herausgegebene „Rahmengeschäftsordnung für Tumorboards“ und auf den neuen ÖSG 2017 zu evaluieren.

bzw.

Weiters wird dem Gesundheitsfonds empfohlen, in Abstimmung mit der KAGes eine Tumorboard-Muster-Geschäftsordnung für alle steirischen Fondskrankenanstalten zu erstellen, sodass eine steiermarkweite Standardisierung erreicht werden kann.

bzw.

In weiterer Folge sind von den steirischen Fondskrankenanstalten deren Geschäftsordnungen für die Tumorboards zu evaluieren. Für jene Tumorboards, für die es bislang keine Geschäftsordnungen gab, ist auf Basis der o. a. RL und/oder der o. a. Rahmen- bzw. Mustergeschäftsordnung eine entsprechende Geschäftsordnung zu erstellen.

bzw.

Über die Betreuungsfunktion des Comprehensive Cancer Center Graz (CCC Graz) für das Krankenhaus (KH) der Elisabethinen und das KH der Barmherzigen Brüder in Graz sind die neuen Standards für Tumorboards auch auf diese beiden Ordensspitäler zu übertragen.

Der Gesundheitsfond hat diesbezüglich eine Arbeitsgruppe eingerichtet, da auch NON-KAGes-Krankenanstalten betroffen sind. Aktivitäten der KAGes werden nach Vorliegen der Tumorboard-Muster-Geschäftsordnung gestartet werden.

Dem CCC Graz sowie KAGes-Management und KAGes-Services wird empfohlen, die Zusammenarbeit zu verstärken, um die jeweiligen spezifischen Ressourcen bzw. Fachkenntnisse synergetisch zu nutzen.

Im Rahmen der Einführung von Tumorboards, der Erarbeitung der einheitlichen Tumordokumentation, der Strukturierung von Tumorboardanmeldemasken sowie der Erarbeitung einer Rahmengeschäftsordnung innerhalb der KAGes bestand bereits in der Vergangenheit und besteht auch derzeit ein enger Austausch bzw. eine Zusammenarbeit.

Beispielhaft anzuführen sind: gemeinsame Erarbeitung der Richtlinie „Organisatorische Leitlinie für Tumorboards in der Steiermärkischen Krankenanstaltenges.m.b.H. 2.0“, was sich derzeit bei der Erstellung der neu zu erstellenden Rahmengeschäftsordnung für Tumorboards fortsetzt; Akkordierung aller Befragungen, die von den steirischen KAGes-Brustzentren selbständig geplant und mit eigenen Befragungsinstrumenten durchgeführt werden (seit 2018 gibt es für stationäre und ambulante Befragungen von Brustkrebspatientinnen und -patienten nur mehr einen einheitlichen Fragebogen, wie auch nur mehr einen für Zuweiserbefragungen); Abstimmung und Umsetzung notwendiger Programmiertätigkeiten im patientenführenden IT-System openMEDOCS; gemeinsame IT-technische Ausstattung eines Tumorboardraumes im Seminarzentrum.

Weiters ist darauf hinzuweisen, dass die leitenden Mitarbeiterinnen bzw. Mitarbeiter des CCC im „Medizinischen Innovationsboard“ (MIB) vertreten sind und ein Austausch somit gewährleistet ist.

Weiters wird dem CCC Graz empfohlen, eine übergeordnete Vernetzung und intensive Abstimmung der Projektergebnisse zur effizienten Lösung gleichartiger Problemstellungen mit den anderen CCC in Österreich anzustreben.

Das CCC Graz ist mit allen österreichischen CCC (Wien, Salzburg, Tirol) zwecks Organisation einer gemeinsamen Konferenz für das Jahr 2019 in Kontakt getreten, um die Vernetzung zu forcieren und gemeinsame Themenfelder zu eruieren. Es wurde bereits Interesse für eine derartige Veranstaltung rückgemeldet und werden die Aktivitäten für eine gemeinsame Konferenz vorangetrieben.

Empfohlen wird, eine Adaptierung des „Wartezeiten-Monitorings“ an die Anforderungen eines Wartezeitenmanagements in Zusammenhang mit der Terminorganisation onkologischer Patienten zu prüfen. Sollte das nicht möglich sein, ist das Ziel eines professionellen Wartezeitenmanagements für den onkologischen Bereich gesondert zu verfolgen.

Alle Empfehlungen des LRH zum Themenbereich „Wartezeiten-Monitoring“ bzw. „Wartezeitenmanagement“ wurden im Projektausschuss des Projektes „Wartezeiten-Monitoring“ erörtert und wurde die Aufnahme eines eigenen Arbeitspakets „Onkologie“ mit dem Ziel einer transparenten sowie standardisierten Terminvergabe bzw. der Unterstützung der Planung und des Managements von allfälligen Wartezeiten im onkologischen Leistungsbereich vereinbart.

Entsprechend der Empfehlung des LRH, dass evaluiert werden soll, inwiefern die Ergebnisse dieser Prüfung auch auf die anderen Leistungserbringer im Rahmen der onkologischen Versorgung in der Steiermark umgelegt werden können, wurde vereinbart, eine KAGes-weit einheitliche Lösung zu konzipieren und umzusetzen.

Die Erhebung der IST-Situation hinsichtlich des Terminvergabe-Regimes und des Wartezeitenmanagements, einschließlich der verwendeten Tools, in allen beteiligten LKH mit onkologischer Versorgung ist bereits angelaufen. Der Abschluss der Erhebungen ist im Oktober 2018 geplant.

In Folge wird die Anwendbarkeit bzw. Nutzung der im Projekt „Wartezeiten-Monitoring“ entwickelten Planungstools bis Dezember 2018 evaluiert.

Sollten sich die bereits entwickelten Instrumente als nicht geeignet für den onkologischen Bereich darstellen, werden alternative bzw. adaptierte Instrumente zur standardisierten Unterstützung und Transparenz bezüglich Terminvergabe sowie Wartezeitenmanagement in der KAGes gemeinsam mit den Beteiligten entwickelt werden. Der Zeitplan kann erst nach Vorliegen der Evaluierungsergebnisse festgelegt werden. Eine Umsetzung kann jedenfalls für das Jahr 2019 zugesagt werden.

Darüber hinaus wird empfohlen, das „Wartezeiten-Monitoring“ möglichst einfach zu gestalten, damit die gesetzliche (Mindest-)Vorgaben nach § 20 StKAG erfüllt werden können. Die Kriterien der Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit sind einzuhalten.

Diesbezüglich ist anzumerken, dass das geplante „Wartezeiten-Monitoring“ neben der Erfüllung der gesetzlichen (Mindest-)Vorgaben nach § 20 StKAG auch als internes Management-informationssystem dienen soll. Die Zweckmäßigkeit bzw. Notwendigkeit eines derartigen Managementinformationssystems hat sich in der Vergangenheit bestätigt und wurde das Projekt vom Vorstand aus diesen Gründen beauftragt.

Zu „Onkologische Versorgung in ausgewählten medizinischen Organisationseinheiten“ (Kapitel 5)

Den Verantwortungsträgern wird eine Evaluation empfohlen, inwiefern die Ergebnisse dieser Prüfung auch auf die anderen Leistungserbringer im Rahmen der onkologischen Versorgung in der Steiermark umgelegt werden können.

Generell ist anzumerken, dass die Evaluierung personeller bzw. räumlicher Notwendigkeiten direkt durch die jeweiligen Organisationseinheiten erfolgt, welche bei Bedarf im Rahmen des jährlichen Wirtschaftsplanprozesses Personalforderungen bzw. notwendige Maßnahmen bekanntgeben.

Betreffend die Weitergabe von Erkenntnissen aus der Beauftragung eines Beratungsunternehmens am LKH-Univ.Klinikum Graz an alle KAGes-Standorte ist für Herbst 2018 eine KAGes-weite Veranstaltung geplant, in welcher die Anstaltsleitung des LKH-Univ.Klinikum Graz die bisherigen Erkenntnisse präsentiert und KAGes-weite Optimierungspotentiale erhoben werden sollen. Abhängig vom Ergebnis wird überlegt, im Rahmen von Zielvereinbarungen die einzelnen LKH mit der weiteren Umsetzung zu beauftragen.

Weiters ist festzuhalten, dass vom LRH offensichtlich auch das Outcome der einzelnen Organisationseinheiten im Rahmen der Therapie angesprochen wird. Dazu ist zu erwähnen, dass das „Medizinische Innovationsboard“ (MIB) begonnen hat, die einzelnen, über Einzelgenehmigungen bewilligten Patientinnen und Patienten in Registern zu führen und deren Outcome genau zu monitoren. Damit ist gewährleistet, dass auch in Zusammenhang mit den erarbeiteten Therapiepfaden (Überführung der Einzelgenehmigungen in elektronische, mit dem oben erwähnten Beratungsunternehmen erarbeitete Vorgangsweisen) der Outcome überprüft wird und gemeinsame, analoge Vorgangsweisen erarbeitet werden.

Weiters wird auf die Ausführungen zum Themenbereich „Wartezeiten-Monitoring“ verwiesen.

Der generelle Umgang mit der Berücksichtigung von Kosten und Effektivität im Rahmen von Therapieentscheidungen und die finanzielle Bedeckung besonders teurer Therapien bedürfen einer bundesweiten Harmonisierung. Dazu ist es erforderlich, diese Thematik an die Bundesebene heranzutragen und mit Nachdruck zu verfolgen.

Es ist darauf hinzuweisen, dass im „Medizinischen Innovationsboard“ (MIB) Vertreterinnen bzw. Vertreter aus allen Bundesländern (Ausnahme Wien) anwesend sind und die Steiermark von Frau Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz Mag.a Beate Hartinger-Klein aufgrund der umfangreichen Vorarbeiten mit der Leitung dieses Bundesländer-MIB beauftragt wurde. Darüber hinaus wird über die Gesundheitsfonds Oberösterreich, Wien und Steiermark eine sogenannte „Spitals-Heilmittelevaluierungskommission (Spitals-HEK)“ eingerichtet, die ähnliche Aufgaben hat und den nötigen überregionalen Verantwortungsstandpunkt einnehmen soll.

Im September 2018 wird dies in einem Termin mit Herrn Bundesminister für Finanzen Hartwig Löger, welcher von Herrn Landesrat Mag. Christopher Drexler und dem Vorstand der KAGes wahrgenommen wird, im Rahmen einer Präsentation zum Projekt „LKH-Univ.Klinikum Graz 2030“ thematisiert werden.

Zu „Univ.Klinik für Strahlentherapie-Radioonkologie“ (Kapitel 5.1)

Der LRH empfiehlt zur festgestellten Versorgungslücke bzw. zur Ineffizienz des Betriebes eines Linearbeschleunigers an einem Standort im Hinblick auf die anstehende Entscheidungsfindung, entweder am Standort Leoben die im RSG-St 2025 empfohlene Geräteausstattung mit zwei Linearbeschleunigern und der erforderlichen (fach-)ärztlichen Bedeckung umzusetzen oder nach dem Ende der Lebensdauer des bestehenden Linearbeschleunigers am Standort Leoben die Strahlentherapie-Radioonkologie wieder ausschließlich am Standort Graz zu konzentrieren.

Diesbezüglich kann derzeit noch keine Detailstellungnahme abgegeben werden. Die Empfehlung des LRH wird zum gegebenen Zeitpunkt in die Entscheidungsfindung einfließen.

Die Position von zwei Linearbeschleunigern am Standort Leoben wird jedenfalls im Sinne der Regionalisierung anzustreben sein. Begründungen dafür sind:

  • die starke körperliche Belastung durch Anreise und Abreise onkologischer Patienten vor und nach Strahlentherapien,

  • die psychosoziale Komponente für obersteirische Patientinnen und Patienten.

Der LRH regt an, den Bettenbedarf im Hinblick auf die Aufstockung der Anzahl der Linearbeschleuniger zu evaluieren und die Anzahl der Betten pro Zimmer an die besonderen Bedürfnisse onkologischer Patienten anzupassen.

Die jüngste Fassung des Regionalen Strukturplanes Gesundheit Steiermark (RSG-St 2025, Version 1.1) sieht 26 Betten für die Strahlentherapie vor. Dieser Ansatz findet Eingang in die Planungen „LKH 2030“.

Der LRH empfiehlt der Gesundheitsplattform Steiermark, der Ärztekammer Österreich und den Krankenanstaltenträgern, unverzüglich Gegenmaßnahmen zu setzen, um für diesen sensiblen Bereich eine ausreichende Anzahl an Fachärzten sicherzustellen.

Diesbezüglich wird seitens der KAGes auf die im Prüfbericht des LRH dokumentierten Aktivitäten des Gesundheitsfonds Steiermark (GFSTMK) verwiesen [Einbringen der Thematik in die Art. 44-Kommission für die ärztliche Ausbildung bzw. Projekt der Gesundheit Österreich GmbH (GÖG) betreffend Simulationsrechnungen (Seite 85 des Prüfberichts)]. Die Leiterin des Ärzteservice der KAGes ist seit Juli 2018 in dieser Kommission vertreten.

Die KAGes ist selbstverständlich bemüht, eine ausreichende Anzahl an Fachärztinnen und -ärzten sicherzustellen. Aufgrund des Mangelfaches ist jedoch ein Engpass an derartigen Fachärztinnen sowie -ärzten österreichweit spürbar.

Den Verantwortungsträgern wird empfohlen, die bestehenden Versorgungslücken im Bereich der Linearbeschleuniger zu schließen.

Das Bauvorhaben „Erweiterung Strahlentherapiezentrum – LINAC 6+7“ liegt im Terminplan und wird, laut derzeitigem Wissensstand, termingerecht in Betrieb gehen. Die Übergabe ist für April 2019 vorgesehen und der Probebetrieb in der Zeit von Ende März 2019 bis Juni 2019 eingetaktet.

Bei der Umsetzung sind die aktuellen kapazitätsmäßigen Vorgaben der übergeordneten Versorgungsplanung im ÖSG 2017 bzw. im RSG-St 2025 zu realisieren.

bzw.

Die dafür erforderliche Finanzierung ist sicherzustellen; in diesem Zusammenhang ist auch der Bund zur Mitfinanzierung der Universitätsstandorte in die Pflicht zu nehmen.

Im September 2018 wird dies in einem Termin mit Herrn Bundesminister für Finanzen Hartwig Löger, welcher von Herrn Landesrat Mag. Christopher Drexler und dem Vorstand der KAGes wahrgenommen wird, im Rahmen einer Präsentation zum Projekt „LKH-Univ.Klinikum Graz 2030“ thematisiert werden.

Die KAGes freut sich auf die Unterstützung des LRH in diesem Punkt.

Zu "Chemotherapie und Immuntherapie" (Kapitel 5.2)

Die o. a. Bestrebungen der KAGes (v.a. Optimierung des Einkaufs von Arzneimitteln, Ausarbeitung von Standards, Einzelfallprüfungen, grundlegende Überlegungen zu Kosten, Effektivität und Versorgungsgerechtigkeit) sind weiter zu verfolgen.

Wie dem Prüfbericht des LRH zu entnehmen ist, sind dies laufende Bestrebungen der KAGes. Insbesondere wird auf die Aktivitäten betreffend „Medizinisches Innovationsboard“ (MIB) verwiesen.

Erkenntnisse aus der Beauftragung des Beratungsunternehmens am LKH Univ. Klinikum Graz sind in allen KAGes-Standorten anzuwenden.

Diesbezüglich ist für Herbst 2018 eine KAGes-weite Veranstaltung geplant, in welcher die Anstaltsleitung des LKH-Univ.Klinikum Graz die bisherigen Erkenntnisse präsentiert und KAGes-weite Optimierungspotentiale erhoben werden sollen. Abhängig vom Ergebnis wird überlegt, im Rahmen von Zielvereinbarungen die einzelnen LKH mit der weiteren Umsetzung zu beauftragen.

Der generelle Umgang mit speziellen Einzelfällen, die Berücksichtigung von Kosten und Effektivität im Rahmen von Therapieentscheidungen und die finanzielle Bedeckung besonders teurer Therapien bedürfen einer bundesweiten Diskussion und Regelung. Dieses Thema ist daher von den Verantwortungsträgern (Gesundheitsplattform, Gesundheitsressort) an die Bundesebene heranzutragen und mit Nachdruck zu verfolgen.

Es ist darauf hinzuweisen, dass im „Medizinischen Innovationsboard“ (MIB) Vertreterinnen bzw. Vertreter aus allen Bundesländern (Ausnahme Wien) anwesend sind und die Steiermark von Frau Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz Mag.a Beate Hartinger-Klein aufgrund der umfangreichen Vorarbeiten mit der Leitung dieses Bundesländer-MIB beauftragt wurde. Darüber hinaus wird über die Gesundheitsfonds Oberösterreich, Wien und Steiermark eine sogenannte „Spitals-Heilmittelevaluierungskommission (Spitals-HEK)“ eingerichtet, die ähnliche Aufgaben hat und den nötigen überregionalen Verantwortungsstandpunkt einnehmen soll.

Im September 2018 wird dies in einem Termin mit Herrn Bundesminister für Finanzen Hartwig Löger, welcher von Herrn Landesrat Mag. Christopher Drexler und dem Vorstand der KAGes wahrgenommen wird, im Rahmen einer Präsentation zum Projekt „LKH-Univ.Klinikum Graz 2030“ thematisiert werden.

Der LRH regt an, die Erstvorstellung weiter zu entwickeln bzw. zu standardisieren: So könnte auf ein elektronisch ausfüllbares PDF-Formular umgestellt bzw. die Möglichkeit einer Erstanmeldung über eine Online-Erfassungsmaske geschaffen werden.

Siehe dazu die obigen Ausführungen zum Projekt „Wartezeiten-Monitoring“.

Weiters wird auf die oben bereits erwähnten standardisierten Therapiepfade, welche elektronisch umgesetzt werden, verwiesen.

Bis zum Ausgleich der Ressourcenengpässe ist als erste Maßnahme eine Ausweitung der Ambulanzzeiten in Erwägung zu ziehen.

Nach dem Aussiedeln der dezentralen Zytostatikaaufbereitung (voraussichtlich Ende 2018) ist eine räumliche Ausweitung der Ambulanz möglich. Die dafür benötigten Mittel wurden seitens des LKH-Univ.Klinikum Graz in den Wirtschaftsplan 2019 eingebracht.

Der LRH empfiehlt daher, gemeinsam mit der Stabsstelle Qualitätsmanagement & Risikomanagement am LKH-Univ. Klinikum Graz eine Evaluierung der Betriebsorganisation unter besonderer Berücksichtigung von Qualitäts- und Risikoaspekten durchzuführen.

Zusätzlich zu bereits im Prüfbericht des LRH dargestellten Maßnahmen sind zwischenzeitlich seitens des LKH-Univ.Klinikum Graz in enger Abstimmung mit der OE Qualitätsmanagement in KAGes Management & Services nachstehende Schritte gesetzt worden bzw. in Vorbereitung:

  • Befragung der stationären Patientinnen und Patienten 2018,

  • Befragung der Zuweiserinnen sowie Zuweiser 2018,

  • Organisation der Subzentren Bauch und Thorakal (Patientinnen- sowie Patientenpfade und Strukturierung der Tumorboardanmeldemaske),

  • externe Überprüfung des Klinischen Risikomanagements 2019,

  • Fortführung des Projektes „Medikamente Tumortherapie in den Entitäten Mamma-, Ovarial- und Lungen-Ca“.

Weiters ist hier neuerlich auf die oben erwähnten Therapiepfade und deren elektronische Ausführung zu verweisen.

Der LRH empfiehlt beiden Klinischen Abteilungen, die Einführung eines Wartezeitenmanagements nach dem Vorbild der Univ. Klinik für Strahlentherapie-Radioonkologie in Betracht zu ziehen.

Siehe dazu die obigen Ausführungen zum Projekt „Wartezeiten-Monitoring“.

Der LRH empfiehlt der Gesundheitsplattform Steiermark, der Ärztekammer Österreich und den Krankenanstaltenträgern, unverzüglich Gegenmaßnahmen zu setzen, um für diesen sensiblen Bereich eine ausreichende Anzahl an Fachärzten sicherzustellen.

Diesbezüglich wird seitens der KAGes auf die im Prüfbericht des LRH dokumentierten Aktivitäten des GFSTMK verwiesen [Einbringen der Thematik in die Art. 44-Kommission für die ärztliche Ausbildung bzw. Projekt der GÖG betreffend Simulationsrechnungen (Seite 85 des Prüfberichts)]. Die Leiterin des Ärzteservice der KAGes ist seit Juli 2018 in dieser Kommission vertreten.

Der LRH empfiehlt, auch die personelle Bedeckung im nicht-ärztlichen Bereich zu beobachten und erforderlichenfalls zu evaluieren.

Die Beobachtung erfolgt direkt durch die jeweiligen Organisationseinheiten, welche bei Bedarf im Rahmen des jährlichen Wirtschaftsplanprozesses Personalforderungen bekanntgeben.

Der LRH empfiehlt den Verantwortungsträgern (Gesundheitsressort, Gesundheitsfonds, KAGes) die Erweiterung der räumlichen Kapazitäten im ambulanten und im stationären Bereich.

bzw.

Die dafür erforderliche Finanzierung ist sicherzustellen. In diesem Zusammenhang ist auch der Bund zur Mitfinanzierung der Universitätsstandorte in die Pflicht zu nehmen.

Im September 2018 wird dies in einem Termin mit Herrn Bundesminister für Finanzen Hartwig Löger, welcher von Herrn Landesrat Mag. Christopher Drexler und dem Vorstand der KAGes wahrgenommen wird, im Rahmen einer Präsentation zum Projekt „LKH-Univ.Klinikum Graz 2030“ thematisiert werden.

Eine bauliche Anbindung der Klinischen Abteilung für Hämatologie an das Haupthaus der Univ. Klinik für Innere Medizin ist zur Nutzung gemeinsamer Einrichtungen, zur Optimierung organisatorischer Abläufe und um eine räumliche Nähe zur Intensivstation zu schaffen, herzustellen.

Wie im Prüfbericht des LRH bereits ausgeführt, ist dies erst langfristig im Projekt „LKH 2030“ angedacht.

Die vereinbarte Zusammenfassung der Klinischen Abteilung für Hämatologie und der Klinischen Abteilung für Onkologie ist umzusetzen.

Wie im Prüfbericht des LRH dokumentiert, bestehen entsprechende Bestrebungen, die Klinischen Abteilungen zusammenzuführen. Dies wird in Zusammenarbeit mit der Medizinischen Universität Graz weiterverfolgt.

Die gesamte Bettenanzahl auf der Ebene der Univ. Klinik für Innere Medizin ist zu evaluieren und auf die Klinischen Abteilungen bzw. gemeinsamen Einrichtungen bedarfsorientiert neu zu verteilen.

Die Evaluierung der Bettenanzahl ist im Laufen und erfolgt bis Ende 2018. Sodann werden weitere Umsetzungsschritte ergriffen.

Zu "Chirurgische Behandlung" (Kapitel 5.3)

Der LRH empfiehlt als unmittelbare Maßnahme, Fachärzte innerhalb der Univ. Klinik für Dermatologie umzuschichten bzw. Nachbesetzungen prioritär in diesem Bereich vorzunehmen.

Bereits ab Februar 2018 konnte der Ressourcenengpass durch fixe und klare personelle Zuteilung (Kernteam Dermatoonkologie) von vier Vollzeitäquivalenten aufgelöst werden.

Letztendlich steht am LKH-Univ.Klinikum Graz auch die Klinische Abteilung für Plastische, Ästhetische und Rekonstruktive Chirurgie für größere chirurgische Eingriffe zur Verfügung und kann der Ressourcenengpass auch dadurch aufgelöst werden.

Der LRH empfiehlt der Gesundheitsplattform Steiermark, der Ärztekammer Österreich und den Krankenanstaltenträgern, unverzüglich Gegenmaßnahmen zu setzen, um für diesen sensiblen Bereich eine ausreichende Anzahl an Fachärzten sicherzustellen.

Diesbezüglich wird seitens der KAGes auf die im Prüfbericht des LRH dokumentierten Stellungnahme bzw. Aktivitäten des GFSTMK verwiesen (Gegendarstellung zur befürchteten Mangelsituation für das Klinische Sonderfach „Dermatologie und Venerologie“; Einbringen der Thematik in die Art. 44-Kommission für die ärztliche Ausbildung). Die Leiterin des Ärzteservice der KAGes ist seit Juli 2018 in dieser Kommission vertreten.

Der LRH empfiehlt, auch die personelle Bedeckung im nicht-ärztlichen Bereich zu beobachten und erforderlichenfalls zu evaluieren.

Die Beobachtung erfolgt direkt durch die jeweiligen Organisationseinheiten, welche bei Bedarf im Rahmen des jährlichen Wirtschaftsplanprozesses Personalforderungen bekanntgeben.

Der LRH empfiehlt beiden Klinischen Abteilungen, die Einführung eines Wartezeitenmanagements nach dem Vorbild der Univ. Klinik für Strahlentherapie-Radioonkologie in Betracht zu ziehen.

Siehe dazu die obigen Ausführungen zum Projekt „Wartezeiten-Monitoring“.

Als erste Maßnahme bis zur Beseitigung des Ressourcenmangels ist eine Ausweitung der Ambulanzzeiten in Erwägung zu ziehen.

Bereits ab Februar 2018 konnte der Ressourcenengpass durch fixe und klare personelle Zuteilung (Kernteam Dermatoonkologie) von vier Vollzeitäquivalenten aufgelöst werden.

Weiters empfiehlt der LRH den Verantwortungsträgern (Gesundheitsressort, Gesundheitsfonds, KAGes) die Erweiterung der räumlichen Kapazitäten im ambulanten Bereich.

bzw.

Die dafür erforderliche Finanzierung ist sicherzustellen. In diesem Zusammenhang ist auch der Bund zur Mitfinanzierung der Universitätsstandorte in die Pflicht zu nehmen.

Im September 2018 wird dies in einem Termin mit Herrn Bundesminister für Finanzen Hartwig Löger, welcher von Herrn Landesrat Mag. Christopher Drexler und dem Vorstand der KAGes wahrgenommen wird, im Rahmen einer Präsentation zum Projekt „LKH-Univ.Klinikum Graz 2030“ thematisiert werden.

 

Es wird daher der

Antrag

gestellt:

Der Landtag wolle beschließen:

Der Maßnahmenbericht der Steiermärkischen Landesregierung zum Bericht des Landesrechnungshofes betreffend „Onkologische Versorgung in der Steiermark“ (Einl.Zahl 2167/2, Beschluss Nr. 779) wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Der Obmann:
LTAbg. Marco Triller, BA