LANDTAG STEIERMARK
XVII. GESETZGEBUNGSPERIODE


TOP 10

EZ/OZ 2294/5

Schriftlicher Bericht

Ausschuss: Soziales

Betreff:
Bescheide im Format "Leicht Lesen"

 

zu:
EZ 2294/1, Bescheide im Format "Leicht Lesen" (Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT))

 

Der Ausschuss "Soziales" hat in seiner Sitzung am Dienstag, dem 29.05.2018 über den oben angeführten Gegenstand die Beratungen durchgeführt.

Mit Beschluss des Ausschusses für Soziales vom 20.03.2018 wurde die Steiermärkische Landesregierung ersucht eine Stellungnahme zum Antrag, Einl.Zahl 2294/1, abzugeben.

Aufgrund dieses Beschlusses erstattet die Steiermärkische Landesregierung folgende Stellungnahme:

Der Abbau von „Barrieren“ spielt in allen Bereichen des täglichen Lebens eine wichtige Rolle, nicht nur bei baulichen Maßnahmen, in dessen Zusammenhang der Begriff der „Barrierefreiheit“ besonders häufig genannt wird, sondern schon und vor allem auch beim Zugang von Menschen mit Behinderung zu für sie relevanten Informationen. Seitens des Sozialressorts wurden bereits in den ersten beiden Phasen des Steirischen Aktionsplanes zahlreiche Projekte hinsichtlich des Themas „Leichter Lesen“ (LL) bzw. „Leichter Verständlich“ initiiert und zu einem großen Teil umgesetzt. Nunmehr wird dieses Thema auch in der dritten Phase des Aktionsplanes eine gewichtige Rolle einnehmen.

Wichtig ist es anzuführen, dass selbst der Aktionsplan in „Leichter Lesen“ abrufbar ist und zur Verfügung steht. Die barrierefreie Ausgabe des „Aktionsplans - Leichter Lesen“ und Screen Reader Version (Phase 1 und 2) kann im Internet unter http://www.soziales.steiermark.at/cms/ziel/94717223/de abgerufen werden.

Ein grundlegender Schritt zur barrierefreien Informationsgestaltung erfolgte unter anderem mit der Übersetzung des Steiermärkischen Behindertengesetzes in „Leichter Lesen“. Die barrierefreie Ausgabe des Steiermärkischen Behindertengesetzes „Aktionsplanes - Leichter Lesen“ und Screen Reader Version findet sich zB unter

http://www.soziales.steiermark.at/cms/dokumente/11953848_5372/0689ef2d/BF_STBHG_122015-06.pdf.

Grundlegende Inhalte der Leistungs- und Entgeltverordnung (LEVO-StBHG 2015) sind bereits durch die „Leichter Lesen“ Version des Steiermärkischen Behindertengesetzes abgedeckt. In einem weiteren Schritt sollen in der dritten Phase des Aktionsplanes wesentliche Informationen der LEVO-StBHG 2015 und ihrer Anlagen 1 bis 4 in „Leichter Lesen“ zur Verfügung gestellt werden.

Um Menschen mit Behinderung einen optimalen Zugang zu Informationen zu ermöglichen müssen auch detaillierte Informationen bereitgestellt werden, die konkrete Abläufe bzw. notwenige Inhalte für den Leistungszugang bereitstellen. Einige Formulare und Informationsfolder sind schon dem „Leichter Lesen“ angepasst, und stehen zur Verfügung, zB das Informationsblatt zur Leistung „persönliches Budget“ unter http://www.soziales.steiermark.at/cms/beitrag/11535752/5361/

Des Weiteren soll alsbald ein Online-Überblick über alle Leistungen des Steiermärkischen Behindertengesetzes, der in leichter verständlicher Sprache verfasst sein wird sowie eine Suchmaske in verständlicher Sprache zur Verfügung stehen. Somit wird dieses Projekt aus dem Aktionsplan demnächst gänzlich umgesetzt sein.

Derzeit wird an einer Übersetzung des Originaltextes der Website http://www.soziales.steiermark.at in „Leichter Lesen“ gearbeitet. Dies beinhaltet die Qualitätskontrolle nach dem TÜV-geprüften capito Qualitäts-Standard sowie die Zertifzierung mit dem capito-Gütesiegel barrierefreie Information bzw. für Leichter lesen. Eine dauerhafte Qualitätspartnerschaft mit capito im Bereich “Leichter Lesen“ ist geplant.

Um das Amtsdeutsch der Behörden in verständliche Form zu bringen, wurden von der Landesamtsdirektion vier Arbeitsgruppen „Verständliche Steiermark“ eingerichtet. In den Teams werden Briefe, Formulare, Folder, Infoblätter aber auch Bescheide, die in die Zuständigkeit der Abteilungen 8 – Gesundheit, Pflege und Wissenschaft und Abteilung 11 – Soziales, Arbeit und Integration fallen, in leichter verständlicher Form gestaltet. Da es sich um ein laufendes Projekt handelt, werden konkrete Umsetzungsergebnisse erst nach einer gewissen Zeit sichtbar werden. Einige Beispiele können unter anderem in diesem Bereich auch jetzt schon positiv hervorgehoben werden. So wurden in der Abteilung 8 – Gesundheit, Pflege und Wissenschaft sowie der Abteilung 11 – Soziales, Arbeit und Integration Schulung für Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen hinsichtlich der Verwendung von „Verständlicher Sprache“ durchgeführt und einige Informationsblätter umgestaltet wie zum Beispiel jenes der Impfstelle des Landes Steiermark.

Die Zurverfügungstellung von Informationen und das Verfassen von Bescheiden und in Leichter Lesen“ oder „Verständlicher Sprache“ ist jedenfalls zu begrüßen.

Es wird daher der

Antrag

gestellt:

Der Landtag wolle beschließen:

Der Bericht des Ausschusses für Soziales zum Antrag der Abgeordneten der Grünen, EZ 2294/1 betreffend "Bescheide im Format "Leicht Lesen"" wird zur Kenntnis genommen.

 

Der Obmannstellvertreter:
LTAbg. Peter Tschnerko