LANDTAG STEIERMARK
XVII. GESETZGEBUNGSPERIODE


TOP 5

EZ/OZ 685/2

Schriftlicher Bericht

Ausschuss: Europa

Betreff:
Bericht der Steiermärkischen Landesregierung an den Landtag Steiermark über "Entwicklungen in der Europäischen Union" betreffend das dritte Vierteljahr 2015 gemäß Art. 41 Abs. 12 L-VG

 

zu:
EZ 685/1, Bericht der Steiermärkischen Landesregierung an den Landtag Steiermark über "Entwicklungen in der Europäischen Union" betreffend das dritte Vierteljahr 2015 gemäß Art. 41 Abs. 12 L-VG (Regierungsvorlage)

 

Der Ausschuss "Europa" hat in seiner Sitzung am Dienstag, dem 12.04.2016 über den oben angeführten Gegenstand die Beratungen durchgeführt.

Gemäß Art. 41 Abs. 12 Landes-Verfassungsgesetz 2010 hat die Landesregierung dem Landtag vierteljährlich einen Bericht über Entwicklungen in der Europäischen Union zu erstatten. In diesem Sinne wurde für das dritte Vierteljahr 2015 ein Bericht verfasst, der folgende Themen beinhaltet:

 

  • Die Steiermark in der EU – Thementeil

    • Faire Wochen Steiermark

       

  • Die Steiermark in der EU – Infoteil

    • Steirische Termine im Brüssel-Büro

    • Internationale Kontakte der Steiermark

    • Europarecht aktuell

       

  • Europa und die Steiermark – Thementeil

    • Das Sommerpaket zur Energieunion

    • Reform der Mutterschutz-Richtlinie: "Work-Life-Balance"

       

  • Europa und die Steiermark – Infoteil

    • Neue Rechtsakte

 

Es wird daher der

Antrag

gestellt:

Der Landtag wolle beschließen:

Der Bericht der Steiermärkischen Landesregierung betreffend Entwicklungen in der Europäischen Union im dritten Vierteljahr 2015 wird zur Kenntnis genommen.

 

 

 

Die Obfrau:
LTAbg. MMag. Barbara Eibinger-Miedl