LANDTAG STEIERMARK
XVIII. GESETZGEBUNGSPERIODE


EZ/OZ: 616/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

eingebracht am 19.06.2020, 08:59:06


Landtagsabgeordnete(r): LTAbg. Claudia Klimt-Weithaler (KPÖ), LTAbg. Dr. Werner Murgg (KPÖ)
Fraktion(en): KPÖ
Zuständiger Ausschuss: Bildung, Gesellschaft und Gesundheit
Regierungsmitglied(er): Landesrätin Dr. Juliane Bogner-Strauß

Betreff:
Wartezeiten auf geplante OPs verringern und transparente Warteliste veröffentlichen

Die Wartezeiten auf geplante Operationen wie z.B. Knie- und Hüftoperationen, Unfallchirurgie, grauer Star oder Herzkatheder sind für KassenpatientInnen deutlich zu lang. Seit Jahren wird den SteirerInnen versprochen, dass für die Fondskrankenhäuser transparente Wartelisten eingerichtet werden, die öffentlich einsehbar sind.

Anhand dieser Warteliste können zuweisende Ärzte und Ärztinnen, Patienten und Patientinnen, ablesen, wieviele PatientInnen in einem bestimmten Spital auf die jeweilige Operation warten, wieviele von ihnen SonderklassepatientInnen sind, und wie lange die Wartezeit im Durchschnitt beträgt.

Seit über 10 Jahren gibt es im Bereich der KAGes mit dem EDV-System openMEDOCS ein leistungsfähiges Kommunikations- und Informationsnetzwerk, das alle patientennahen Informationen bündelt. Es sollte technisch möglich sein, aus den vorhandenen Informationen eine einfache Warteliste zu generieren, und in Form einer Tabelle auf der jeweiligen Internetseite zu veröffentlichen.


Es wird daher der

Antrag

gestellt:

Der Landtag wolle beschließen:

Die Landesregierung wird aufgefordert, die entsprechenden Maßnahmen zu setzen, damit an den steirischen Fondskrankenanstalten bezüglich elektiver bzw. geplanter Operationen für KassenpatientInnen

  1. die Wartezeiten schrittweise deutlich reduziert werden,
  2. eine maximale nicht zu überschreitende Wartedauer vorgesehen und
  3. eine transparente öffentlich im Internet einsehbare Warteliste installiert wird, die die Anzahl der wartenden Kassen- und SonderklassepatientInnen und deren durchschnittliche Wartezeit auf die häufigsten geplanten Operationen an den einzelnen Standorten angibt.

 


Unterschrift(en):
LTAbg. Claudia Klimt-Weithaler (KPÖ), LTAbg. Dr. Werner Murgg (KPÖ)