LANDTAG STEIERMARK
XVIII. GESETZGEBUNGSPERIODE


EZ/OZ: 351/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

eingebracht am 02.03.2020, 10:26:58


Landtagsabgeordnete(r): LTAbg. Claudia Klimt-Weithaler (KPÖ), LTAbg. Dr. Werner Murgg (KPÖ)
Fraktion(en): KPÖ
Zuständiger Ausschuss: Klimaschutz
Regierungsmitglied(er): Landesrätin Mag. Ursula Lackner

Betreff:
Verantwortungsvoller Umgang mit Asbestemissionen

Asbest ist eine Sammelbezeichnung für verschiedene natürlich vorkommende, faserförmige kristallisierte Silikat-Minerale, die nach ihrer Aufbereitung technisch verwendbare Fasern unterschiedlicher Länge ergeben. Aufgrund seiner Eigenschaften wurde Asbest einst als „Wunderfaser“ angesehen, weil er eine große Festigkeit besitzt, hitze- und säurebeständig ist, hervorragend dämmt und die Asbestfasern zu Garnen versponnen und diese verwebt werden können.

Asbest als Feinstaub und als asbesthaltiger Feinstaub ist in der Liste krebserzeugender Arbeitsstoffe als eindeutig krebserzeugend ausgewiesen. Die AUVA weist nachdrücklich darauf hin, dass selbst bei Einhaltung der Grenzwerte das Krebsrisiko nur verringert, aber keineswegs beseitigt ist (AUVA, "Asbest – richtiger Umgang", 11/2014).

Die Freisetzung und das Einatmen von Asbestfasern müssen deshalb so weit wie möglich vermieden werden. Für die Entsorgung bedeutet das, entweder die Faserstruktur zu zerstören oder den asbesthaltigen Abfall permanent von der Umwelt fernzuhalten. Für diese Einstufung ist allein das Gefahrenpotenzial maßgebend, nicht jedoch die Höhe des tatsächlichen Risikos einer Faserfreisetzung. Das Gefahrenpotenzial wird durch die Eigenschaft H7 „krebserzeugend“ (Anhang III der Richtlinie 2008/98/EG) ausgedrückt. 

Das Problem bei Asbestvorkommen ist, dass sie meist nicht frühzeitig von den Behörden erkannt werden. Betriebe werden derzeit nicht regelmäßig kontrolliert bzw. werden nicht regelmäßig Stichproben genommen. Zu fordern ist in diesem Zusammenhang ein allgemeines Minimierungsgebot für Asbest, ein gesetzlich vorgeschriebenes regelmäßiges Monitoring und ein öffentlich zugängliches Asbestkataster, das zur Information und Aktion von Unternehmern, staatlichen Stellen, Gewerkschaften, Betriebsräten und Organisationen genutzt werden kann.


Es wird daher der

Antrag

gestellt:

Der Landtag wolle beschließen:

Der Landtag spricht sich dafür aus,

  • ein allgemeines Minimierungsgebot für Asbest,
  • ein gesetzlich vorgeschriebenes regelmäßiges Monitoring und
  • ein öffentlich zugängliches Asbestkataster, das zur Information und Aktion von Unternehmern, staatlichen Stellen, Gewerkschaften, Betriebsräten, Interessierten und Organisationen genutzt werden kann,

einzurichten.


Unterschrift(en):
LTAbg. Claudia Klimt-Weithaler (KPÖ), LTAbg. Dr. Werner Murgg (KPÖ)