LANDTAG STEIERMARK
XVIII. GESETZGEBUNGSPERIODE


EZ/OZ: 557/2

Schriftliche Anfragebeantwortung (§ 66 GeoLT)

eingebracht am 14.07.2020, 15:57:07


Zu:
557/1 Mountainbike-Sport in der Steiermark
(Schriftliche Anfrage an die Landesregierung oder eines ihrer Mitglieder (§ 66 GeoLT))

Landtagsabgeordnete(r): LTAbg. Veronika Nitsche, MBA (Grüne), LTAbg. Dipl.-Ing.(FH) Lara Köck (Grüne), LTAbg. Sandra Krautwaschl (Grüne), LTAbg. Lambert Schönleitner (Grüne), LTAbg. Mag. Alexander Pinter (Grüne), LTAbg. Georg Schwarzl (Grüne)
Regierungsmitglied(er): Landesrat Johann Seitinger
Beilagen: 557_Mountainbike-Sport in der Steiermark.pdf

Betreff:
Mountainbike-Sport in der Steiermark

Die Anfrage vom 31.05.2020, Einl.Zahl 557/1 der Abgeordneten LTAbg. Mag. Alexander Pinter, LTAbg. Sandra Krautwaschl, LTAbg. Lambert Schönleitner, LTAbg. Dipl.-Ing.(FH) Lara Köck, LTAbg. Veronika Nitsche, MBA und LTAbg. Georg Schwarzl betreffend "Mountainbike-Sport in der Steiermark" beantworte ich wie folgt:

Ad 1

Der Abteilung 10 liegen diesbezüglich keine Daten vor.

Ad 2

Der Abteilung 10 liegen diesbezüglich keine Daten vor.

Ad 3

Den Leitlinien des Projektes „Mountainbike Modell Steiermark“ entsprechend erfolgt die Freigabe von Forst- und Wanderwegen auf Basis privatrechtlicher Vereinbarungen zwischen den GrundeigentümerInnen und den Radsportinteressierten. Um von dem Versicherungsschutz der Freizeit-Polizze des Landes Steiermark erfasst zu sein, ist eine Meldung der Strecke an den Versicherer (Uniqa, in Abstimmung mit der Abteilung 12 (Wirtschaft und Tourismus)) erforderlich. Eine zentrale Erfassung und Darstellung dieser Strecken ist damit nicht verbunden.

Die Abteilung 16 (Verkehr und Landeshochbau) erarbeitet ein Routingsystem für RadfahrerInnen in der Steiermark, das in der ersten (aktuellen) Ausbaustufe aber auf die Landesradwege fokussiert ist. Ein Routing auf Basis von Geodaten, die idealerweise aus der GIP (Die Graphenintegrations-Plattform (GIP) ist das intermodale Geographische Informationssystem (GIS) der öffentlichen Verwaltung für das Verkehrsnetz Österreichs und bildet dieses als Referenz-Graph in standardisierter Form digital ab) stammen, ist jenes Lenkungssystem, das im höchsten Maß - im Vergleich zu privaten Initiativen - die erlaubten Nutzungen der Verkehrsanlagen widerspiegelt und so den Radsportlern Rechtsicherheit bei der Ausübung ihres Sportes liefert. Die Abteilung 10 (Referat 2 -  Landesforstdirektion) hat 2014 einen GIS-Layer für Forststraßen erarbeitet. Dieser Layer ist als Subnetz in der GIP integriert.

Zurzeit wird das Subnetz „Fußwege“ in die GIP eingespielt. Dieses Subnetz wird von dem Bundesamt für Eich- und Vermessungswesen erarbeitet. Verantwortlich für die Führung und Wartung dieses Subnetzes sind die Alpinen Vereine, welche Großteils auch die Wegehalter sind.

Das gesamte Wegenetz der GIP wird im Digitalen Atlas Steiermark und auf der „Basemap“ (Verwaltungsgrundkarte von Österreich) abgebildet und veröffentlicht.

Ad 4

Die Standardnutzungsbedingung (diese bezeichnet, wer diese Wegeabschnitte benutzen darf) für dieses Subnetz „Forststraße“ ist den forstgesetzlichen Vorgaben entsprechend „Fußgänger“ eingetragen. Auf Antrag eines Grundeigentümers und gegen Vorlage der (privat-) rechtlichen Vereinbarung, kann diese auf „Radfahrer“ oder „MIV“ (motorisierter Individualverkehr) abgeändert werden. Eine derartige Abänderung auf „Radfahrer“ ist derzeit für keine Forststraße in der Behörde aufliegend. Einige Abschnitte, die erschließende Wirkung haben und daher dem Subnetz Güterwege zugewiesen und forstrechtlich gerodet wurden, wurden auf die Nutzungsbeding „MIV“ abgeändert.

Für das Subnetz „Forststraße“ wurde die Zusatzinformation „Belag“, die in der GIP vorgesehen ist, nicht erfasst, da sie in den allermeisten Fällen „Schotter“ ist. Für das Subnetz „Güterwege“ wurden auch die Belagskategorien „Asphalt“ und „Gelände“ (ohne Befestigung) vergeben.

Das BMLRT hat in der Sektion Forstwirtschaft eine Arbeitsgruppe eingerichtet, die die Integration der Forststraßen in die GIP Österreich weit koordiniert und vergleichbar macht. Dies hat sich als notwendig erwiesen, da das BMLRT an das Bundesforschungszentrum für Wald (BFW) einen Auftrag vergeben hat, einen einheitlichen Forststraßenlayer für Österreich zu erarbeiten.

Der Initiative der Bundesländer Steiermark und Tirol ist es zu verdanken, dass dieser Forststraßenlayer GIP-konform erarbeitet wird. Im genannten Bundesland Tirol ist die Verwendung des GIP-Layers als Routingbasis für Mountainbiker am stärksten entwickelt. Eine ähnlich hohe Integration des Mountainbikesportes in das Tourismus-Konzept der Region ist in Leogang (Salzburg) der Fall. In Kärnten entwickelt sich die Region „Petzen“ in diese Richtung. Da die Entwicklung des Mountainbikesportes – wie in den genannten Beispielen auch – stark an Aufstiegshilfen, die vorrangig für den Wintersport errichtet wurden, gekoppelt ist, hat in der Steiermark die Region „Schladming – Dachstein“ (neben dem stadtnahen Erholungsgebiet Stattegg rund um die Schöcklseilbahn) das umfassendste Mountainbike-Angebot. Unter steiermark.com bietet der Steiermark Tourismus eine Übersicht über „Mountainbiken in der Steiermark“ und den damit verbundenen Routen in der Steiermark sowie weiterführende Links.

Ad 5

Zu Fragen der touristischen Auslastung und Bedarfsanalyse darf auf die schon im Rahmen der Freizeitpolizze genannte Abteilung 12 verwiesen werden, deren Vertreter auch in den Entwicklungsprozess des „Mountainbikemodelles Steiermark“ eingebunden waren.

Ad 6

Der Diskussionsprozess „Mountainbike Modell Steiermark“ hat in der Erarbeitung des schon erwähnten Leitfadens gemündet. Daher wird in der Steiermark in vielen Fällen der im Leitfaden zum Download angebotene „Mustervertrag“ genutzt, der unter Federführung der Interessensvertretung der GrundeigentümerInnen erarbeitet wurde und auch die Aufnahme in Freizeit-Polizze des Landes Steiermark ermöglicht. Im Zuge der Privatautonomie ist es den Vertragsparteien unbenommen, diese Vereinbarungen zu adaptieren und zu ergänzen, die Behörde hat über diese privatrechtlichen Vereinbarungen keine Kenntnis, da keine zentrale Erfassung oder Darstellung dieser Strecken gesetzlich normiert ist.

Ad 7

In der Steiermark wurden von den Strafreferaten der Bezirksverwaltungsbehörden 338 Verwaltungsstrafverfahren nach § 33 Abs 3 ForstG durchgeführt.

Die Anzahl der Verwaltungsstrafverfahren ist in den einzelnen Bezirken stark davon abhängig, wie viele Forstschutzorgane, die Kontrolle der Bestimmungen des § 33 Abs 3 ForstG wahrnehmen. Größere Forstbetriebe verfügen dabei auch über eigene Forstpersonalressourcen.

Ad 8

Auf MountainbikerInnen entfallen 34 dieser 338 Verfahren.

Ad 9

Die statistische Aufbereitung der Gerichtsverfahren ist bei den zuständigen Stellen der jeweiligen Zivilgerichte bzw. beim Bundesministerium für Justiz zu erheben.