LANDTAG STEIERMARK
XVII. GESETZGEBUNGSPERIODE


EZ/OZ: 332/1

Regierungsvorlage

eingebracht am 27.10.2015, 09:42:55


Geschäftszahl(en): ABT11-272392/2015-1; ABT11-L74-2/2003-678
Zuständiger Ausschuss: Soziales
Regierungsmitglied(er): Landesrätin Mag. Doris Kampus
Beilagen: Gesetzestext, Erläuterungen

Betreff:
Gesetz, mit dem das Steiermärkische Behindertengesetz geändert wird

Erläuterungen: siehe Beilage

 

Beschluss der Steiermärkischen Landesregierung vom 22. Oktober 2015.


Es wird daher der

Antrag

gestellt:

Der Landtag wolle beschließen:

Gesetz vom ….., mit dem das Steiermärkische Behindertengesetz geändert wird

Der Landtag Steiermark hat - teilweise in Ausführung der Grundsatzbestimmung des Bundesbehindertengesetzes, BGBl. Nr. 283/1990, zuletzt in der Fassung BGBl. I Nr. 81/2010, - beschlossen:

 

(siehe angeschlossenen Gesetzestext)