LANDTAG STEIERMARK
XVIII. GESETZGEBUNGSPERIODE


EZ/OZ: 849/2

Schriftliche Anfragebeantwortung (§ 66 GeoLT)

eingebracht am 17.12.2020, 15:10:09


Zu:
849/1 Drohende Schulschließungen in der Steiermark
(Schriftliche Anfrage an die Landesregierung oder eines ihrer Mitglieder (§ 66 GeoLT))

Landtagsabgeordnete(r): LTAbg. Mag. Stefan Hermann, MBL (FPÖ), LTAbg. Patrick Derler (FPÖ), LTAbg. Ewald Schalk (FPÖ), LTAbg. Marco Triller, BA MSc (FPÖ)
Regierungsmitglied(er): Landesrätin Dr. Juliane Bogner-Strauß
Beilagen: 18_849_2_Beantwortung.pdf, Anlage.xlsx

Betreff:
Drohende Schulschließungen in der Steiermark

Die Anfrage vom 17.10.2020, Einl.Zahl 849/1 der Abgeordneten LTAbg. Mag. Stefan Hermann, MBL, LTAbg. Patrick Derler, LTAbg. Ewald Schalk und LTAbg. Marco Triller, BA MSc betreffend "Drohende Schulschließungen in der Steiermark" beantworte ich wie folgt:

 

Frage 1

Welche Volksschulen zählen im Schuljahr 2020/21 weniger als 20 schulpflichtige Kinder und wären dadurch von einer Schließung bedroht?

Siehe Anlage.

 

Frage 2

Wie viele schulpflichtige Kinder pro Standort weisen die von Ihnen gemäß Frage eins genannten

Volksschulen aus?

Siehe Anlage.

 

Frage 3

Welche (Neuen) Mittelschulen zählen im Schuljahr 2020/21 eine geringere Anzahl als 70

schulpflichtige Kinder?

Siehe Anlage.

 

Frage 4

Wie viele schulpflichtige Kinder pro Standort weisen die von Ihnen gemäß Frage drei genannten

(Neuen) Mittelschulen aus?

Siehe Anlage.

 

Frage 5

Welche Schulen in der Steiermark sind aufgrund der niedrigen Schülerzahlen sowie anderer für

eine Schließung relevanter Parameter aktuell besonders von einer Auflassung bedroht?

Rechtsgrundlage für Schulauflassungen aus dem StPEG
Gemäß § 41 Abs 3 StPEG kann eine bestehende Pflichtschule aufgelassen werden, wenn die Voraussetzungen für ihren Bestand nicht mehr vorliegen. Eine Pflichtschule ist aufzulassen, wenn ihr Weiterbestehen wegen Rückganges der Schüler/innenzahl und infolge des damit nicht im gleichen Verhältnis abfallenden Aufwandes für die Schule auf die Dauer nicht mehr gerechtfertigt werden kann.

Gemäß § 42 Abs 4 2. Satz StPEG hat die Bildungsdirektion die Auflassung einer Pflichtschule von Amts wegen anzuordnen, wenn die Voraussetzungen gemäß § 41 Abs. 3 zweiter Satz vorliegen. In diesem Licht ist auch die beiliegende Anlage zu interpretieren.

 

Frage 6

Haben Sie bzw. Ihr Ressort bereits mit Gemeinden Kontakt aufgenommen, um Gespräche über

deren Schulstandorte zu führen?

Es gab bereits erste Gespräche mit einzelnen Gemeinden.

 

Frage 7

Wenn ja, wann und mit welchen Gemeinden haben Sie bereits Kontakt aufgenommen?

Da mit den Gemeinden weitere konstruktive Gespräche vereinbart wurden, ist es für den weiteren gemeinsamen Prozess nicht förderlich, öffentlich über einzelne Standorte zu diskutieren. Wie im Rahmen der diesbezüglichen Befragung im Rahmen der Landtagssitzung vom 13.10.2020 angekündigt, werden daher diese Gespräche mit den betroffenen Gemeinden in beiderseitigem Interesse nicht öffentlich geführt – es wird an die Öffentlichkeit herangetreten, wenn es konkrete Ergebnisse gibt.

 

Frage 8

An welche Gemeinden werden Sie in naher Zukunft noch herantreten, um Gespräche über deren

Schulstandorte zu führen und wann gedenken Sie dies zu tun?

Siehe Beantwortung Frage 7.

 

Frage 9

Haben bereits konkrete Gespräche mit einzelnen Schulerhaltergemeinden stattgefunden?

Siehe Beantwortung Frage 7.

 

Frage 10

Wenn ja, mit welchen Gemeinden haben zu welchem Zeitpunkt Gespräche stattgefunden und was war deren Ergebnis?

Siehe Beantwortung Frage 7.

 

Frage 11

Sind noch konkrete Gespräche mit einzelnen Schulerhaltergemeinden geplant?

 Siehe Beantwortung Frage 7.

 

Frage 12

Wenn ja, wann und mit welchen?

Siehe Beantwortung Frage 7. Sofern die Gespräche (auch Corona-bedingt) noch nicht aufgenommen werden konnten, wird dies zeitnah erfolgen.

 

Frage 13

Gibt es bereits entsprechende Anträge bzw. Anfragen seitens steirischer Gemeinden, einen oder

mehrere Schulstandorte zu schließen bzw. zusammenzulegen?

Derzeit liegen in der Bildungsdirektion Abteilung Präs/5 keine Anträge auf Schulauflassungen von Gemeinden vor.

 

Frage 14

Wenn ja, um welche Gemeinden bzw. Schulstandorte handelt es sich dabei?

Siehe Beantwortung Frage 13.

 

Frage 15

Wenn ja, haben diese Gemeinden bereits einen entsprechenden Gemeinderatsbeschluss gefasst?

Siehe Beantwortung Frage 13.

 

 

 

Landesrätin Dr.in Juliane Bogner-Strauß