LANDTAG STEIERMARK
XVII. GESETZGEBUNGSPERIODE


TOP 31

EZ/OZ 1630/5

Schriftlicher Bericht

Ausschuss: Bildung

Betreff:
Gesetz, mit dem das Steiermärkische Pflichtschulerhaltungsgesetz 2004 geändert wird (2. StPEG-Novelle 2017)

 

zu:
EZ 1630/1, Gesetz, mit dem das Steiermärkische Pflichtschulerhaltungsgesetz 2004 geändert wird (2. StPEG-Novelle 2017) (Regierungsvorlage)

 

Der Ausschuss "Bildung" hat in seiner Sitzung am Dienstag, dem 27.06.2017 über den oben angeführten Gegenstand die Beratungen durchgeführt.

Aufgrund von zwei kleinen legistischen Anpassungen wird  folgender Abänderungsantrag gestellt.

Diese Änderungen stellen sich wie folgt dar:

  • § 39 Schulbaufonds entfällt.

    Die Mittel des Schulbaufonds wurden 2017 gekürzt. 2018 werden sie zur Gänze gestrichen, daher  ist diese Bestimmung als gegenstandslos zu betrachten.

  • Dem § 57 wird Absatz 13 angefügt.

 

Es wird daher der

Antrag

gestellt:

Der Landtag wolle beschließen:

(siehe angeschlossenen Gesetzestext)

 

 

Der Obmann:
LTAbg. Mag.Dr. Wolfgang Dolesch