LANDTAG STEIERMARK
XVIII. GESETZGEBUNGSPERIODE


TOP 3

EZ/OZ 883/3

Schriftlicher Bericht

Ausschuss: Klimaschutz

Betreff:
Klima- und Energiestrategie Steiermark 2030, Monitoringbericht 2019

 

zu:
EZ 883/1, Klima- und Energiestrategie Steiermark 2030, Monitoringbericht 2019 (Regierungsvorlage)

 

Der Ausschuss "Klimaschutz" hat in seiner Sitzung am Dienstag, dem 16.03.2021 über den oben angeführten Gegenstand die Beratungen durchgeführt.

Die am 16. November 2017 beschlossene Klima- und Energiestrategie Steiermark 2030 (KESS 2030) (GZ: ABT15-129399/2017-2) und der mit 8. August 2019 beschlossene KESS 2030 Aktionsplan 2019 – 2021 (GZ: ABT15-3835/2019-201) bilden die Grundlage für den diesjährigen Monitoringbericht 2019.

Ein Schlüsselelement für die Umsetzung des KESS 2030 Aktionsplans 2019–2021 und damit der Klima- und Energiestrategie 2030 ist die jährliche Berichterstattung an die Regierung und den Landtag mit dem Ziel, so früh wie möglich Informationen bereitzustellen, um bei Bedarf rasch reagieren zu können. Den Regierungssitzungsbeschlüssen vom 16. November 2017 und 08. August 2019 entsprechend ist über die Umsetzung der Maßnahmen in einem Monitoringbericht den Mitgliedern der Landesregierung jährlich zu berichten.

Durch das jährliche Monitoring werden die Maßnahmen regelmäßig evaluiert und über den Fortschritt der den Abteilungen zugeordneten Maßnahmen wird den Koordinatorinnen und Koordinatoren von den jeweiligen hauptverantwortlichen Expertinnen und Experten jährlich im Folgejahr schriftlich berichtet. Auf Grund des Beschlusses des Aktionsplans 2019–2021 im August 2019 fand in diesem Jahr nur ein Umsetzungsworkshop statt. Grundsätzlich ist es geplant, dass pro Jahr drei Umsetzungsworkshops zum Wissensaustausch der Expertinnen und Experten stattfinden, in denen auch über aktuelle Entwicklungen informiert werden soll. Als Kommunikationsinstrument zwischen den Koordinatorinnen und Koordinatoren und den Expertinnen und Experten dient das Programm SharePoint, in dessen Rahmen jeder Expertin und jedem Experten individuell die ihr/ihm zugeordneten Maßnahmen dargestellt werden. Zusätzlich werden auf dieser Plattform von den hauptverantwortlichen Expertinnen und Experten die Rückmeldungen und der Umsetzungsstatus eingetragen. Um den Fortschritt der einzelnen Maßnahmen verfolgen zu können, wird zwischen dem Status Maßnahme ist abgeschlossen (grün), Maßnahme ist ein mehrjähriges Programm oder eine Förderung (blau), Maßnahme ist in Umsetzung (gelb) oder Maßnahme befindet sich in Vorbereitung (rot) unterschieden. Für das Berichtsjahr 2019 befinden sich 42 Maßnahmen in Vorbereitung, 43 Maßnahmen wurden bereits in Umsetzung gebracht, 22 weitere Maßnahmen sind als mehrjährige Programme oder Förderungen in Umsetzung und 2 Maßnahmen wurden bereits abgeschlossen.

Dem Beschluss der Landesregierung wurde Rechnung getragen. Der Monitoringbericht 2019 liegt nun als eigenständiges Dokument auf. Der Monitoringbericht 2019 analysiert die Maßnahmen hinsichtlich des Umsetzungsstandes des Aktionsplans 2019–2021 der Klima- und Energiestrategie Steiermark 2030 für das Jahr 2019.

 

Es wird daher der

Antrag

gestellt:

Der Landtag wolle beschließen:

Der Bericht der Steiermärkischen Landesregierung betreffend Klima- und Energiestrategie Steiermark 2030 - Monitoringbericht 2019 – zur abteilungsübergreifenden Umsetzung des Aktionplans 2019-2021 wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Der Obfraustellvertreter:
Franz Fartek