LANDTAG STEIERMARK
XVIII. GESETZGEBUNGSPERIODE


EZ/OZ: 912/2

Schriftliche Anfragebeantwortung (§ 66 GeoLT)

eingebracht am 05.01.2021, 09:25:23


Zu:
912/1 Deutlich mehr Investitionen im Radverkehr nötig
(Schriftliche Anfrage an die Landesregierung oder eines ihrer Mitglieder (§ 66 GeoLT))

Landtagsabgeordnete(r): LTAbg. Sandra Krautwaschl (Grüne), LTAbg. Mag. Alexander Pinter (Grüne), LTAbg. Lambert Schönleitner (Grüne), LTAbg. Veronika Nitsche, MBA (Grüne), LTAbg. Georg Schwarzl (Grüne), LTAbg. Dipl.-Ing.(FH) Lara Köck (Grüne)
Regierungsmitglied(er): Landeshauptmann-Stv. Anton Lang
Beilagen: Anfragebeantwortung

Betreff:
Deutlich mehr Investitionen im Radverkehr nötig

Anfragebeantwortung

 

Betreff: EZ/OZ 912/1 „Deutlich mehr Investitionen im Radverkehr nötig“

 

Die Anfrage vom 5.11.2020, Einl. Zahl 912/1,  der Abgeordneten LTAbg. Mag. Alexander Pinter, LTAbg. Lambert Schönleitner, LTAbg. Sandra Krautwaschl, LTAbg. Dipl.-Ing.(FH) Lara Köck, LTAbg. Georg Schwarzl, LTAbg. Veronika Nitsche, MBA betreffend "Deutlich mehr Investitionen im Radverkehr nötig" wird  wie folgt beantwortet:

 

1. Wie hat sich der Radverkehrsanteil am Modal Split in der Steiermark seit 2008 verändert?

Zur Erstellung des Steirischen Gesamtverkehrskonzeptes im Jahr 2008 konnte in Bezug auf den Modal Split mangels Steiermark spezifischer Erhebungen lediglich auf die Publikation des Verkehrsministeriums „Mobilität in Zahlen (Ausgabe 2007)“ zurückgegriffen werden. Demnach war der Radverkehrsanteil im Verkehrsaufkommen (Anteil der Radwege) österreichweit mit rund 5% des gesamten Personenverkehrs ausgewiesen. Die österreichweite Mobilitätserhebung „Österreich Unterwegs“ wurde in den Jahren 2013/14 durchgeführt und in der Steiermark für detailliertere Aussagen auf Regionsebene verdichtet. Aufgrund dieser Erhebung ist für den Erhebungszeitpunkt bei deutlich erhöhter Gesamtmobilität von einem steiermarkweiten Radverkehrsanteil im Verkehrsaufkommen von rund 6,4% auszugehen.

2. Wie werden Sie sicherstellen, dass der Zielwert von 20 bis 25 % in den Potenzialräumen beim Modal Split erreicht wird?

Auf Basis der 2014 durchgeführten gesamtsteirischen Analyse zur Potentialabschätzung Radverkehr wurden Planungsräume/Potentialräume für Radverkehrskonzepte identifiziert. Mit Stand November 2020 wurden zwölf Radverkehrskonzepte mit den Partnergemeinden erarbeitet, weitere sechs sind in Ausarbeitung. Damit sind im Zeitraum von 2016 bis 2020 rd. 2/3 der prioritären Potentialräume mit Radverkehrskonzepten bearbeitet worden. Mit deren Umsetzung wird ein durchgängiges, leistungsfähiges, sicheres Radverkehrsnetz inkl. Radabstellanlagen geschaffen. Damit ist für den Bereich Infrastruktur ein attraktives Angebot vorhanden. Um die Entwicklung beobachten zu können, wurden Stationäre Messstellen (z.B. Gratkorner Becken/Murbrücke) bzw. werden Stationäre Messstellen errichtet. Weiters sind temporäre Frequenzmessungen geplant. Zusätzlich zur Infrastruktur (Säule A) werden in der Säule B mit der Initiative „Steiermark Radmobil“ Maßnahmen umgesetzt und entwickelt.

3. Wie werden Sie sicherstellen, dass der Zielwert von 12,5 % steiermarkweit beim Modal Split erreicht wird?

Ergänzend zur Beantwortung zu Frage 2 betreffend die Potentialräume, erfolgt landesweit, nach situativer Prüfung auf Landesstraßen, eine laufende Verdichtung des Radverkehrsnetzes. Des Weiteren werden bei Bedarf die Gemeinden sowohl fachlich als auch monetär bei der Umsetzung von Maßnahmen am Gemeindestraßennetz (Radverkehrsförderung) unterstützt. Mit den Stakeholdern des öffentlichen Verkehrs wird laufend an einem verbesserten Angebot für multimodale Wegeketten gearbeitet.

4. In welcher Weise und Höhe strebt die Landesregierung eine Reduzierung des Pkw-Anteils beim Modal Split bis wann an?

Die Strategie sieht vor, dass insbesondere in Ballungsräumen die Verteilung des Verkehrsraums deutlich in Richtung aktiver Mobilität und Attraktivierung des Öffentlichen Verkehrs geht und Vorrang vor der Schaffung von zusätzlicher Infrastruktur für den individualen, motorisierten Straßenverkehr hat. Ein konkreter Zielwert für die Reduzierung des Pkw-Anteils im Modal Split (Anteil der Wege von Pkw-LenkerInnen und Pkw-MitfahrerInnen) ist in der Mobilitätsstrategie des Landes nicht festgelegt.

5. Für welche Regionen/Gemeinden in der Steiermark liegen Radverkehrskonzepte vor und wie ist der genaue jeweilige Umsetzungsstand

Wie bei der Antwort auf Frage 2 ersichtlich sind mit Stand November 2020 zwölf Radverkehrskonzepte erarbeitet und sechs weitere in Ausarbeitung. Die Projekte sind auf die gesamten Steiermark aufgeteilt. was bedeutet, dass nicht nur einige wenige, sondern zahlreiche Gemeinden von den Konzepten profitieren. Ziel der Radverkehrskonzepte ist es, gemeindeübergreifend neue Wege für den Alltagsradverkehr zu schaffen. Das Verkehrsressort befindet sich dazu in ständigem Austausch mit den betroffenen Regionen/Gemeinden. Aus diesem Grund befinden sich die Konzepte in unterschiedlichen Umsetzungsphasen.

6. Wie hoch sind die Mittel, die im Rahmen der vorliegenden Radverkehrskonzepte für die Maßnahmen wie Errichtung, Erweiterung und Verdichtung des Radwegnetzes etc. insgesamt investiert werden sollen (bitte um Auflistung jeweils nach Radverkehrskonzept)?

Die Gesamtinvestition belaufen sich auf rund. 68 Mio. Euro. Der Landesanteil beträgt rund 46 Mio. Euro. Detaillierte Kostenaufstellungen zu einzelnen Projekten werden bekannt gegeben, sobald die jeweiligen Verhandlungen abgeschlossen sind und einzelne Projekte bzw. Konzepte zur Umsetzung gelangen. Bei einigen Projekten ist ein Änderungsbedarf der Gemeinden aufgrund der COVID 19 Situation abzufragen.

7. Für welche Regionen/Gemeinden liegen abschlussreife Rahmenverträge basierend auf Radverkehrskonzepte vor?

  1. Wie viele davon sind mit Stichtag 1.11.2020 bereits vom Land positiv erledigt?
  2. Ist es richtig, dass bereits fertig ausgearbeitete Konzepte derzeit nur sehr schleppend bearbeitet werden? Was sind die Gründe dafür?

Derzeit werden mögliche Rahmenverträge gemeinsam mit den Gemeinden geprüft und finalisiert. Sobald die Gespräche dazu abgeschlossen sind, wird das Verkehrsressort und die betroffenen Regionen/Gemeinden darüber informieren. Die Finanzierung der Radverkehrskonzepte und Umsetzung der notwendigen Maßnahmen sind nach Unterzeichnung eines Rahmenvertrages verbindlich für Gemeinden und Land gesichert. Die Umsetzung der Konzepte mit Rahmenvertrag läuft nach Plan. Bei Konzepten ohne Rahmenvertrag ist jährlich die Finanzierung sicherzustellen. Es werden aber auch ohne Rahmenvertrag bereits Maßnahmen nach Verfügbarkeit der budgetären Mittel bei Gemeinden und Land umgesetzt.

8. Für welche Regionen/Gemeinden gibt es bereits einen genehmigten Rahmenvertrag und wie hoch sind die Mittel insgesamt, die für die Maßnahmen (-bündel) jeweils investiert werden? Wie hoch ist der Landesanteil?

Feldbach, Wildon, Trofaiach; Gesamtinvestition 7,5 Mio. €, Landesanteil 4,8 Mio. €

9. Laut Budgetdienstanfragen stehen für die Steigerung des Radverkehrs im Jahr 2019 insgesamt € 5.000.000,00, im Jahr 2020 € 4.500.000,00 zur Verfügung. Es ist mehr als fraglich, ob diese Budgetmittel ausreichen, um die Ziele der Radverkehrsstrategie 2025 zu erreichen.

a. Wie viele Mittel wurden 2018, 2019 und (voraussichtlich) 2020 für den Radwegeausbau verwendet?

 

2018

€ 4.107.940

2019

€ 9.106.564

2020

€ 7.403.600 (Stand 04.12.2020)

 

a) Wieviel Mittel stehen für 2021 zur Verfügung, vor dem Hintergrund, dass es sich bei den Rahmenverträgen um mehrjährige Verträge (bis zu 10 Jahre) handelt und somit Mittel gebunden sind?

b) Werden Sie die Mittel erhöhen, sodass die Ziele der Radverkehrsstrategie auch erreicht werden können?

Für das Jahr 2021 stehen 9,5 Mio. € zur Verfügung. Grundsätzlich ist aus derzeitiger Sicht davon auszugehen, dass, die für 2021 veranschlagten 9,5 Mio. € für das Erreichen der Ziele der Radverkehrsstrategie (in Absprache mit den Gemeinden) ausreichend veranschlagt sind.

10. In welcher Weise werden Radverkehrsplanungen an Landesstraßen mit den betroffenen Gemeinden abgestimmt? Werden diese über den jeweiligen Planungshorizont informiert, sodass die gemeindeeigenen Planungen erleichtert werden? Wenn ja, wie?

Bevor Radverkehrsplanungen vorgenommen werden, werden bereits vorab bei den Gemeinden Informationen eingeholt, wo aus deren Sicht ein Radweg auf Grund der verkehrlichen Situation umsetzbar oder auch sinnvoll wäre. Danach erfolgt eine Entwurfsplanung, die ebenfalls mit den Gemeinden abgestimmt wird. Wenn alle Punkte abgeklärt sind, erfolgt die Detailplanung. Somit sind die betroffenen Gemeinden immer eingebunden.

11. Wie viele Kilometer Radwege an Landesstraßen wurden von 2013 bis 2018 a) neu gebaut, b) ausgebaut und c) saniert (bitte für jedes einzelne Jahr auflisten)? Gibt es bereits regionale Mobilitätspläne, in denen bereits Radfahren im Alltag verankert und gleichwertig geplant wurde?

 

2013

13 km

a

8,6 km

b

1,5 km

c

2,9 km

2014

16 km

a

12,0 km

b

1,0 km

c

3,0 km

2015

8 km

a

8,0 km

b

0,0 km

c

0,0 km

2016

8 km

a

6,0 km

b

2,0 km

c

0,0 km

2017

14 km

a

12,5 km

b

1,2 km

c

0,3 km

2018

14 km

a

13,0 km

b

0,0 km

c

1,0 km

 

73 km

 

60,1 km

 

5,7 km

 

7,2 km

 

In allen seit 2016 erarbeiteten und beschlossenen regionalen Mobilitätsplänen ist das Thema „Radfahren im Alltag“ verankert und gemeinsam mit dem öffentlichen Verkehr und dem motorisierten Individualverkehr ein gleichwertiger Teil dieser regionalen Mobilitätsstrategien. Für die Regionen Südweststeiermark, Südoststeiermark, Oststeiermark, Liezen und Obersteiermark Ost sowie für die Teilregion Voitsberg liegen bereits regionale Mobilitätspläne vor.

12. Inwieweit konnte die Verknüpfung von Fahrrad und öffentliche Verkehrsmittel forciert werden? Welche konkreten Maßnahmen, Projekte wurden bisher umgesetzt?

Um RadfahrerInnen, die nicht im unmittelbaren Einzugsbereich eines Bahnhofs oder einer Haltestelle (Eisenbahn oder Bus) wohnen, arbeiten oder sonstigen Tätigkeiten nachkommen, einen attraktiven Zugang zum ÖV-System zu ermöglichen, wird im Umfeld von Bahnhöfen oder Haltestellen der Erreichbarkeit per Fahrrad großes Augenmerk geschenkt. Bei Errichtung, Erweiterung oder Sanierung von Park&Ride-Anlagen werden bedarfsgerecht überdachte Fahrradabstellplätze (Bike&Ride Anlagen) in Form von flächigen Abstellanlagen oder Doppelstockparker errichtet. Von 2018 bis 2020 wurden an insgesamt 13 Standorten Fahrrad-Abstellanlagen errichtet. Damit konnten rund 890 neue Abstellplätze geschaffen werden. Zusätzlich wurde bei einigen Bahnstrecken die Möglichkeit zur Mitnahme des Fahrrads geschaffen bzw. erweitert.

13. Wie ist der Umsetzungstand des Radmonitors (siehe Radverkehrsstrategie 2025)? Welche Daten konnten bisher erhoben werden?

Derzeit werden in der „Arbeitsgruppe Radverkehr“, in welcher VertreterInnen des Bundes und der Länder mitarbeiten, die Vor- und Nachteile bundesweiter/landesweiter Varianten besprochen, und eine Sichtung von nationalen und internationalen Beispielen durchgeführt.

14. Welche hochrangigen Radverkehrsverbindungen (Radschnellwege) sind in den nächsten Jahren wo und in welchem Ausmaß geplant?

Auf Basis der „Radnetzstudie für den steirischen Kernballungsraum“ des Landes Steiermark werden derzeit die Idealachsen auf Machbarkeit untersucht. Entsprechende Analysen, Konzepte und Planungen sind in Umsetzung. Erst wenn diese Analysen und Planungen erfolgt sind, wird die weitere Vorgehensweise in Abstimmung mit den Gemeinden erfolgen. Daher kann zum jetzigen Zeitpunkt noch keine genauere Auskunft gegeben werden.

15. Wie viele Landesstraßen und Gemeindestraßen sind nicht mit einem Radweg ausgestattet? Bitte um eine prozentuale Angabe?

Im Projekt „GIP4Rad“ (Projektmitglied Land Steiermark/A16) wird diese Bestandserfassung derzeit durchgeführt. Ein Ergebnis soll mit Ende 2021 vorliegen. Danach kann auf Basis der GIP (amtlicher Verkehrsgraph) eine Auswertung erfolgen.

16. Im Oktober 2019 haben die Stadt Graz und das Land Steiermark 100 Mio. Euro für den Radverkehr bis 2030 angekündigt, im Juni 2020 wurde diese Summe bekräftigt und ein 8-seitiger Masterplan für Großraum Graz „RADMOBIL Graz 2030 Masterplan für die Landeshauptstadt“ vorgelegt. Das Land wird 50% der Kosten übernehmen.

a) Wurde bereits mit der Umsetzung begonnen? Wenn ja, mit welche konkreten Maßnahmen und welchen konkreten Investitionen (bitte detaillierte Auflistung, Stichtag 01.11.2020)?

b) Werden die Mittel für den Masterplan zusätzlich zum „Radbudget“ des Landes Steiermark (2019 € 5.000.000,00, im Jahr 2020 € 4.500.000,00) budgetiert? In welcher Höhe für 2021?

c) Wurde an Graz bereits eine Tranche überwiesen? In welcher Höhe?

Bei einem Vorhaben in dieser Größenordnung sind eine umfassende Vorbereitung und eine ganzheitliche Herangehensweise zwingend erforderlich. Das 100 Mio. Euro Radverkehrspaket für Graz beinhaltet daher Arbeiten in den drei Bereichen Organisation/Bewusstseinsbildung (z.B. Programmmanagement, Kommunikation), Planung (z.B. Masterplanung, Sektorenplanungen, Detailplanungen) sowie bauliche Umsetzung (z.B. Radverbindungen, Abstellanlagen, technische Einrichtungen). Die bauliche Umsetzung findet innerhalb der 10 Jahre beginnend mit dem Jahr 2021 bis einschließlich 2030 statt, weshalb es in diesem Bereich bisher keine konkreten Investitionen gibt. Für die Bereiche Organisation/Bewusstseinsbildung sowie vor allem auch die zahlreichen Planungen wurden mit Stichtag 01.11.2020 Dienstleistungen in der Gesamthöhe von rd. 950.000 € (50% Stadt und 50% Land) vergeben. Für „RADMOBIL Graz 2030 Masterplan für die Landeshauptstadt“ sind im nächsten Jahr fünf Millionen € reserviert. Des Weiteren wird klargestellt, dass das Land nicht nur 50% der Kosten übernimmt, sondern sich (als A16) aktiv an allen vorbereitenden Konzepten und Planungen beteiligt. Dies bedeutet, dass keine Tranchen (vorab) überwiesen werden, sondern alle Projekte (Planung und Bau) gemeinsam erarbeitet werden. Es gibt laufend Entscheidungen zu zahlreichen Projekten, die innerhalb der vereinbarten Budgets der Radoffensive gemeinsam (Stadt und Land) finanziert werden.

17. Welche konkreten Maßnahmen sind angedacht, um die Sicherheit für RadfahrerInnen zu erhöhen (Kontrolle des Sicherheitsabstandes, Bewusstseinskampagne etc.)?

Eine der wichtigsten Maßnahmen ist hier das Angebot von durchgängiger, sicherer Radinfrastruktur /Radverbindungen. Vor allem an Landesstraßen, ist die ständige Verbesserung dieser, eine der Kernaufgaben der A16, und zu einem großen Teil bereits sichergestellt. Kommunikations- und Motivationsmaßnahmen sind geplant und werden derzeit noch in Abstimmung mit dem steirischen Verkehrssicherheitsprogramm entwickelt.

18. Wird das Land Steiermark 2021 wieder als Lizenzpartner bei „Österreich radelt“ teilnehmen, nachdem es 2020 als einziges Bundesland nicht teilgenommen hat?

Die unterschiedlichen, in Österreich existierenden „Mitmach-Wettbewerbe“ wurden im Jahr 2018/2019 zu einem gemeinsamen Format zusammengefasst und in ein Lizenzmodell übergeführt, dessen Kernleistung eine gemeinsame Softwareplattform inkl. App ist. Das Land Steiermark hat für 2019 eine Lizenz gelöst und für Lizenzkosten, Userbetreuung, Akquise und Druckkosten rund 36.000 € investiert worden. Leider wurde uns vom Lizenzgeber (Ministerium u. Partner) eine äußerst mangelhafte Software bereitgestellt. Die App konnte 2019 gar nicht verwendet werden, sodass eine offensive Bewerbung nicht möglich war. Das Ergebnis war ein drastischer Rückgang der Teilnehmerzahl auf ein Viertel der Vorjahre! Da leider in der Vorbereitung für 2020 die Softwareprobleme nach wie vor nicht zu 100% ausgeräumt werden konnten, haben wir uns entschieden, nicht als Veranstalter aufzutreten und somit kein „Steiermark radelt“ durchzuführen. Da die Aktion bundesweit durchgeführt wurde, bestand im Jahr 2020 dennoch für alle steirischen Teilnehmer die Möglichkeit über die Bundesplattform www.radelt.at teilzunehmen. Ebenso hat das Land für Veranstalter (Firmen, Gemeinden, etc.) angeboten, die Kosten für die Servicierung auf der Bundesplattform zu übernehmen. Dies wurde jedoch leider von Lizenzgeberseite abgelehnt. Für 2021 wird eine Neubewertung erfolgen.