LANDTAG STEIERMARK
XVII. GESETZGEBUNGSPERIODE


EZ/OZ: 2433/1

Dringliche Anfrage (§ 68 GeoLT)

eingebracht am 06.05.2018, 16:01:28


Landtagsabgeordnete(r): LTAbg. Dipl.-Ing. Hedwig Staller (FPÖ), LTAbg. Christian Cramer (FPÖ), LTAbg. Dipl.-Ing. Gerald Deutschmann (FPÖ), LTAbg. Erich Hafner (FPÖ), LTAbg. Mag. Stefan Hermann (FPÖ), LTAbg. Herbert Kober (FPÖ), LTAbg. Anton Kogler (FPÖ), LTAbg. Helga Kügerl (FPÖ), Dritter Landtagspräsident Dr. Gerhard Kurzmann (FPÖ), LTAbg. Arnd Meißl (FPÖ), LTAbg. Liane Moitzi (FPÖ), LTAbg. Albert Royer (FPÖ), LTAbg. Marco Triller, BA MSc (FPÖ), LTAbg. Günter Wagner (FPÖ)
Fraktion(en): FPÖ
Regierungsmitglied(er): Landesrätin Mag. Ursula Lackner

Betreff:
Zukunft der Sonderpädagogik in der Steiermark

Die vorige rot-schwarze Bundesregierung plante im Zuge ihrer vielfach kritisierten Bildungsreform Sonderschulen bis zum Jahr 2020 zu einem Auslaufmodell werden zu lassen. Nach den Vorstellungen der damaligen SPÖ-Bildungsministerin sollten die Sondereinrichtungen in den nächsten Jahren sukzessive abgeschafft werden. Auch in der Steiermark wurde bzw. wird dieses Konzept nach wie vor von der schwarz-roten Landesregierung verfolgt. Vor allem die rote Bildungslandesrätin Ursula Lackner unterstützte diesen Plan insofern, als sie die Einrichtung einer „Inklusiven Modellregion“ in der Steiermark gemeinsam mit dem Landesschulrat vorantrieb.

Mittlerweile ist das Bildungsressort des Bundes in türkisen Händen und trägt zu einem großen Teil blaue Handschrift. Die neue Bundesgierung hat sich in ihrem Koalitionsprogramm klar für den Erhalt der Sonderschulen und die Stärkung des Sonderschulwesens sowie für die Wiedereinführung der sonderpädagogischen Ausbildung ausgesprochen. Demnach sollen keine Sonderschulen in Österreich geschlossen, sondern vielmehr bestehende Standorte gestärkt werden. Auch die sonderpädagogische Ausbildung – seit dem Jahr 2016 gibt es in Österreich kein eigenes Lehramtsstudium für Sonderpädagogik mehr – soll wiedereingeführt werden.

Die Eltern von Kindern mit sonderpädagogischem Förderbedarf (SPF) sollen demnach auch weiterhin die Wahlfreiheit haben, ob ihr Kind in einer Regelschule inkludiert wird oder ob es eine Sonderschule besucht. Diese Wahlfreiheit wird ihnen nach wie vor durch § 8a Abs. 1 Schulpflichtgesetz (SchPflG) zugesichert. Nachdem die Sonderschulen infolge der in die Wege geleiteten Entwicklung von „Inklusiven Modellregionen“ bis zum Jahr 2020 auslaufen sollen, besteht diese Wahlfreiheit allerdings nicht mehr lange. Auch Bildungslandesrätin Lackner führte in ihrer schriftlichen Anfragebeantwortung (EZ 1157/2) vom 1. Dezember 2016 wie folgt aus: „Wenn die Sonderschulen auslaufen, gibt es keine Wahlmöglichkeit für Sonderschulen mehr. […]“ Dieses Bekenntnis zeugt klar vom Willen, die Sonderschulen zu einem Auslaufmodell werden zu lassen.

Die Etablierung von „Inklusiven Modellregionen“ – wie sie in Kärnten, Tirol und der Steiermark in die Wege geleitet wurden – bedingt unter anderem eine Neuorganisation der Zentren für Inklusiv- und Sonderpädagogik (ZIS). In der „Verbindlichen Richtlinie zur Entwicklung von Inklusiven Modellregionen“ des Bundesministeriums für Bildung und Frauen vom Jahr 2015 wird ausgeführt, dass das Führen einer Sonderschule und der gleichzeitige Ausbau der Integration/Inklusion an anderen Standorten oft nicht bewältigbar sind. Daher sollen die ZIS in die Landesschulräte (bzw. ab 1. Jänner 2019 in die Bildungsdirektionen) eingegliedert und in den „Inklusiven Modellregionen“ als „Regionale Inklusionszentren“ strukturiert werden. „Die Aufgaben der ZIS sollen künftig durch den Landesschulrat wahrgenommen werden. Um diese Aufgaben wahrnehmen zu können, werden geeignete Lehrpersonen mit den Agenden zur Wahrung der Aufgaben eines ZIS am Landesschulrat betraut. Soweit noch nicht vorhanden, sind entsprechende Beratungseinrichtungen am Landesschulrat (und als Außenstellen) zu schaffen. Diese Einrichtungen stellen in ihren Zuständigkeitsbereichen inklusionspädagogische, insbesondere sonderpädagogische Maßnahmen, bereit, koordinieren diese und beraten und unterstützen Lehrpersonen, die in allgemeinen Schulen Schülerinnen und Schüler mit SPF bzw. mit Behinderung unterrichten.“

Um die ZIS einer Neuorganisation unterziehen zu können, wurde im Rahmen der Bildungsreform 2017 die entsprechende Rechtsgrundlage geschaffen. Durch das im Juli vergangenen Jahres beschlossene Bildungsreformgesetz soll § 27a Schulorganisationsgesetz (SchOG) mit Ablauf des 31. August 2018 außer Kraft treten. Dieser regelt die Aufgaben der Zentren für Inklusiv- und Sonderpädagogik sowie deren Bestehen an Sonderschuleinrichtungen. Konkret ist in § 27a Abs.1 SchOG festgeschrieben: „Zentren für Inklusiv- und Sonderpädagogik sind Sonderschulen, die die Aufgabe haben, durch Bereitstellung und Koordination sonderpädagogischer Maßnahmen in anderen Schularten dazu beizutragen, dass Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf in bestmöglicher Weise auch in allgemeinen Schulen unterrichtet werden können.“ Weiters besagt Abs. 2 leg. cit., dass der Landesschulrat bzw. das Kollegium bestimmte Sonderschulen als Zentren für Inklusiv- und Sonderpädagogik festzulegen hat. Abs. 3 der Bestimmung regelt, dass Landeslehrer, die an allgemein bildenden Schulen für Kinder mit SPF zusätzlich eingesetzt werden, durch ZIS zu betreuen sind. Dieser § 27a SchOG soll mit Ende August gänzlich entfallen.

In den Erläuterungen des Bildungsreformgesetzes ist die Neuregelung der Zentren für Inklusiv- und Sonderpädagogik und damit auch die Neufassung des § 27a SchOG wie folgt dargestellt: Mit dem neuen Bildungsreformgesetz sollen „die Zentren für Inklusiv- und Sonderpädagogik aufgelöst und deren Aufgaben im Rahmen der Abteilungen Pädagogischer Dienst der neuen Bildungsdirektionen wahrgenommen werden. Im Zuge zunehmender Integration von Kindern mit sonderpädagogischem Förderbedarf (SPF) in allgemeine Schulen hat sich die Einrichtung dieser Zentren an Sonderschulen (mit der Leitung des Zentrums und der Sonderschule in Personalunion) als problematisch erwiesen.“ Im Rahmen des Bildungsreformgesetzes wurde demnach die Auflösung der ZIS bzw. deren Loslösung von den Sonderschulen beschlossen. Dadurch sind die ZIS nicht mehr von Sonderschulen abhängig, insbesondere, weil auch die Leitungsfunktion der neuen Beratungszentren von den Sonderschulen abgekoppelt wird. Hintergrund war vermutlich, dass möglichst alle Kinder mit SPF in Regelschulen untergebracht und infolgedessen die Sonderschulen generell aufgelassen werden sollen. Weiters wird in den Erläuterungen ausgeführt: „Die künftige Wahrnehmung der Aufgaben des ZIS durch die Behörde Bildungsdirektion geht Hand in Hand mit der Neugestaltung des SPF-Verfahrens im Rahmen der im Entwurf vorgesehenen Änderungen des § 8 SchPflG 1985.“

Demnach soll auch das Verfahren zur Feststellung des sonderpädagogischen Förderbedarfs von Kindern mit Behinderungen neu gestaltet werden. Nach derzeitiger Rechtslage hat der Landesschulrat gemäß § 8 Abs. 1 SchPflG den sonderpädagogischen Förderbedarf für ein Kind auf Antrag der Eltern, auf Antrag des Leiters der Schule, die das Kind besucht, oder von Amts wegen festzustellen, sofern dieses infolge physischer oder psychischer Behinderung dem Unterricht nicht zu folgen vermag. Der Landesschulrat hat zur Feststellung, ob ein entsprechender Förderbedarf besteht, ein sonderpädagogisches Gutachten einzuholen. Diese gesetzliche Bestimmung soll mit 31. August 2018 außer Kraft treten bzw. neu geregelt werden. Wie in den Erläuterungen des Bildungsreformgesetzes ausgeführt, soll eine „Verschlankung des SPF-Verfahrens“ dahingehend erfolgen, dass die bisherigen Verfahrensbestimmungen entfallen und stattdessen die Bestimmungen des Allgemeinen Verwaltungsverfahrensgesetzes 1991 (AVG) zur Anwendung gelangen. „Die verpflichtende Einholung eines sonderpädagogischen Gutachtens ist nicht mehr vorgesehen, künftig soll das verfahrensleitende Organ in der Bildungsdirektion (der Bildungsdirektor oder die Bildungsdirektorin) nach eigenem Ermessen entscheiden können, ob und wenn ja, welche (sonderpädagogischen, schul- oder amtsärztlichen, psychologische oa.) Gutachten es für seine Entscheidung benötigt.“ Ob die Feststellung eines sonderpädagogischen Förderbedarfs durch eigenes Ermessen des Bildungsdirektors Objektivität gewährleistet, ist kritisch zu hinterfragen. Insbesondere auch hinsichtlich des offensichtlichen Bestrebens von Rot und Schwarz auf Landesebene, die Sonderschulen zu einem Auslaufmodell werden zu lassen.

Nach der neuen Gesetzesbestimmung soll der Bildungsdirektor die Oberhand über den Entscheid eines sonderpädagogischen Gutachtens erhalten. Auf Antrag der Eltern bzw. des Schulleiters (Sonderschule oder Regelschule) ist die Einholung eines entsprechenden Gutachtens rechtlich nicht mehr vorgesehen. Merken die Eltern oder ein Lehrer des Kindes also, dass dieses einen sonderpädagogischen Förderbedarf hat und besondere Betreuung benötigt, kann ein dahingehendes Gutachten nur eingeholt werden, sofern es der Bildungsdirektor als angemessen erwägt. Bis dato konnten die ZIS- und Sonderschulleitungen selbst ein sonderpädagogisches Gutachten beantragen bzw. ausstellen, wenn diese über die dafür notwendige Gutachterausbildung verfügten. Diese Aufgabe wird ihnen durch Auflösung der bisherigen Beratungszentren, also den ZIS, jedoch genommen. Auf eigene Faust können Eltern ein sonderpädagogisches Gutachten nur sehr schwierig bzw. nach Absolvierung eines wahren Ärztemarathons einholen, was jedoch nicht gleich bedeutet, dass dieses sodann auch von der Schulleitung akzeptiert wird. Es stellt sich daher die Frage, inwiefern das SPF-Verfahren durch die geplante Neuregelung „verschlankt“ werden soll.

Insgesamt gehen mit der Auflösung der Zentren für Inklusiv- und Sonderpädagogik zahlreiche Änderungen sowie die Schaffung einer Reihe an zusätzlichen Funktionen und Stellen einher. Genaueres wird der Allgemeinheit jedoch noch verschwiegen, insbesondere die genaue Ausgestaltung auf Landesebene. So sind bereits mehrere Konzepte zur Ablösung bzw. zum Ersatz der bisher bestehenden ZIS im Gespräch, wie etwa die Etablierung von Pädagogischen Beratungszentren (PBZ) oder sogenannter Kompetenzzentren für Inklusion, Diversität und Sonderpädagogik (KIDS). Die konkrete Umsetzung ist allerdings noch unbekannt.

Zusammenfassend kann festgestellt werden, dass noch eine Reihe an Punkten zur Umsetzung in der Steiermark offen sind. Diese Vorgehensweise ist insofern bedenklich, als es in absehbarer Zeit offenbar keine Wahlfreiheit für Eltern von Kindern mit SPF mehr geben wird. § 8a SchPflG sichert zwar, wie eingangs ausgeführt, die Wahlmöglichkeit zwischen dem Besuch einer Sonder- und einer Regelschule, dies aber nur, sofern ein sonderpädagogischer Förderbedarf aufgrund eines Gutachtens besteht und ferner überhaupt noch ein entsprechendes Angebot an Sonderschulen in der Steiermark vorzufinden ist.


Es wird daher folgende

Dringliche Anfrage

gestellt:

  1. Inwiefern wirkt sich das Außerkrafttreten des § 27a SchOG auf die bestehenden Sonderschulen in der Steiermark aus?

  2. Wie soll das Bestehen der Sonderschulen – wie im türkis-blauen Regierungsprogramm festgeschrieben – in der Steiermark garantiert werden?

  3. Werden Sie sich als fachlich zuständiges Regierungsmitglied für den Erhalt der Sonderschulen und die Stärkung des Sonderschulwesens einsetzen und welche dahingehenden Pläne haben Sie?

  4. Werden Sie sich als fachlich zuständiges Regierungsmitglied für die Wiedereinführung der sonderpädagogischen Ausbildung in der Steiermark einsetzen und welche dahingehenden Pläne haben Sie?

  5. Wie soll die Wahlfreiheit gemäß § 8a Abs. 1 SchPflG weiterhin gewährleistet werden, wenn die Sonderschulen in der Steiermark auszulaufen drohen?

  6. Wie stellt sich die bisherige Umsetzung des Pilotprojekts bzw. der Entwicklung einer „Inklusiven Modellregion“ in der Steiermark dar und welche Maßnahmen wurden bisher konkret umgesetzt?

  7. Inwiefern ist die Umsetzung einer „Inklusiven Modellregion“ mit den Zielen der neuen Bundesregierung vereinbar?

  8. Wie gestaltet sich die Neuorganisation der Sonderpädagogik in der Steiermark in Bezug auf das Bildungsreformgesetz 2017 und hinsichtlich der Einrichtung der neuen Bildungsdirektion ab 1. Jänner 2019?

  9. Sollen die ZIS, welche gut funktionierende Beratungszentren für Inklusiv- und Sonderpädagogik darstellten, in der Steiermark gänzlich abgeschafft und ab 1. Jänner 2019 in die Bildungsdirektionen eingegliedert werden?

  10. Wenn ja, wie stellt sich die konkrete Umsetzung dar?

  11. Welche Aufgaben hinsichtlich sonderpädagogischer Maßnahmen sollen künftig von der Bildungsdirektion wahrgenommen werden?

  12. Welche Aufgaben hinsichtlich sonderpädagogischer Maßnahmen sollen künftig von den neuen Beratungszentren erfüllt werden und um welche Zentren (Pädagogische Beratungszentren (PBS), Kompetenzzentren für Inklusion, Diversität und Sonderpädagogik (KIDS) oder Ähnliches) handelt es sich dabei?

  13. Wie stellt sich die Finanzierung der neu einzurichtenden Beratungszentren konkret dar?

  14. Wie stellt sich die Umsetzung, insbesondere in den Regionen, konkret dar?

  15. Wie wird gewährleistet, dass die Qualität der Beratungen im Bereich der Inklusiv- und Sonderpädagogik – insbesondere in den Regionen – aufrecht erhalten bleibt?

  16. Nachdem die Sonderschulleitung von der ZIS-Leitung abgekoppelt werden soll, wie wird diese Trennung der Leitungsfunktionen praktisch umgesetzt und welche Probleme ergeben sich dadurch?

  17. Mit welchen dienstrechtlichen Folgen haben die Sonderschulleitungen durch die Aberkennung der ZIS-Leitung zu rechnen?

  18. Dürfen Sonderschulleitungen aufgrund der Aberkennung der ZIS-Leitung weiterhin sonderpädagogische Gutachten ausstellen?

  19. Wird es eine neue Gutachterausbildung für die Erstellung von sonderpädagogischen Gutachten in der Steiermark geben und wenn ja, wie gestaltet sich diese?

  20. Wie stellt sich das neue SPF-Verfahren und damit die Feststellung eines möglichen sonderpädagogischen Förderbedarfs eines Kindes künftig konkret dar?

  21. Durch wen soll in Zukunft die Einholung bzw. Erstellung eines entsprechenden sonderpädagogischen Gutachtens in der Steiermark erfolgen?

  22. Können Eltern eines Kindes mit physischer oder psychischer Behinderung bzw. der Leiter der Schule, die das Kind besucht, weiterhin einen Antrag auf Einholung eines sonderpädagogischen Gutachtens stellen oder liegt die Einholung eines solchen Gutachtens ausschließlich im eigenen Ermessen des Bildungsdirektors?

  23. Wie soll die Qualität im neuen SPF-Verfahren aufrechterhalten und die Objektivität bei der Einholung bzw. Erstellung eines entsprechenden Gutachtens sichergestellt werden?

  24. Welche Kosten entstehen dem Land Steiermark insgesamt durch die Neuorganisation der Zentren für Inklusiv- und Sonderpädagogik und der damit einhergehenden Installierung an den Bildungsdirektionen bzw. der Einrichtung neuer Bildungszentren und wer trägt diese?


Unterschrift(en):
LTAbg. Dipl.-Ing. Hedwig Staller (FPÖ), LTAbg. Christian Cramer (FPÖ), LTAbg. Dipl.-Ing. Gerald Deutschmann (FPÖ), LTAbg. Erich Hafner (FPÖ), LTAbg. Mag. Stefan Hermann (FPÖ), LTAbg. Herbert Kober (FPÖ), LTAbg. Anton Kogler (FPÖ), LTAbg. Helga Kügerl (FPÖ), Dritter Landtagspräsident Dr. Gerhard Kurzmann (FPÖ), LTAbg. Arnd Meißl (FPÖ), LTAbg. Liane Moitzi (FPÖ), LTAbg. Albert Royer (FPÖ), LTAbg. Marco Triller, BA MSc (FPÖ), LTAbg. Günter Wagner (FPÖ)