LANDTAG STEIERMARK
XVIII. GESETZGEBUNGSPERIODE


EZ/OZ: 489/2

Schriftliche Anfragebeantwortung (§ 66 GeoLT)

eingebracht am 07.07.2020, 20:09:51


Zu:
489/1 Naturschutzstrategie Steiermark
(Schriftliche Anfrage an die Landesregierung oder eines ihrer Mitglieder (§ 66 GeoLT))

Landtagsabgeordnete(r): LTAbg. Sandra Krautwaschl (Grüne), LTAbg. Lambert Schönleitner (Grüne), LTAbg. Georg Schwarzl (Grüne), LTAbg. Dipl.-Ing.(FH) Lara Köck (Grüne), LTAbg. Veronika Nitsche, MBA (Grüne), LTAbg. Mag. Alexander Pinter (Grüne)
Regierungsmitglied(er): Landesrätin Mag. Ursula Lackner

Betreff:
Naturschutzstrategie Steiermark

Die Anfrage vom 11.05.2020, Einl.Zahl 489/1 der Abgeordneten LTAbg. Sandra Krautwaschl, LTAbg. Lambert Schönleitner, LTAbg. Dipl.-Ing.(FH) Lara Köck, LTAbg. Georg Schwarzl, LTAbg. Veronika Nitsche, MBA und LTAbg. Mag. Alexander Pinter betreffend "Naturschutzstrategie Steiermark" beantworte ich wie folgt:

Ad 1:

Kapitel 6.1) Bewusstseinsbildung:

a)

Aktive Pressearbeit findet anlassbezogen laufend statt. Es gibt kein zentrales Archiv für Publikationen. Die Zeitung „Natur im Wort“ wird viermal im Jahr von der Naturschutz­behörde herausgegeben und behandelt unter Einbeziehung externer ExpertInnen und Stakeholder aktuelle Themen des Naturschutzes.

b)

Die Aktualisierung der Webseiten ist ein laufender Prozess. Der Webauftritt der Abteilung 13 ist im Wesentlichen auf aktuellem Stand. Die Webseite der Europaschutzgebiete wird aktuell überarbeitet https://www.natura2000.steiermark.at/

Ein Webauftritt zur Umsetzung der IAS-Verordnung wurde erstellt: https://www.neobiota.steiermark.at/

c)

In allen Steirischen Naturparken wurden im Rahmen des Projektes „Aufladung Biodiversität“ Biodiversitäts-ExpertInnen als regionale AnsprechpartnerInnen eingesetzt. Durch die Berg- und Naturwacht werden Beratungen zu Biber, Fischotter, Reptilien und Invasiven Arten durchgeführt. Kooperations­vereinbarungen wurden nicht abgeschlossen.

d)

Die Naturparke Steiermark organisieren zahlreiche fachspezifische Events, die Großteils mit der Behörde abgestimmt sind und über ELER-Mittel finanziert werden.

 

Beispiele der letzten Jahre sind:

  • Ausstellung „Natur in Menschenhand“
  • Tag der Biodiversität (jährlich)
  • „Hirschbirne trifft Schafnase“ und „Grünzeug trifft Wiese“
  • Naturpark Gemeindegipfel der Steirischen Naturpark-Gemeinden
  • Naturschutz-Symposium 2017

Nähere Informationen zu diesen und weiteren Veranstaltungen:

https://www.naturparke-steiermark.at/de/Termine

Vom Amt der Steiermärkischen Landesregierung wurden folgende Fachveranstaltungen (mit)organisiert:

  • Workshop über Schwellenwerte/Erheblichkeit in Natura 2000 Gebieten (2016)
  • Fischotter Workshop (2017)
  • Moorschutz im Alpenraum (CIPRA Tagung 2018 im Rahmen des Vorsitzes der Alpenkonferenz)
  • Erfahrungsaustausch

e)

Die Naturschutzakademie fokussierte sich, ausgehend von einer Bildungseinrichtung mit dem Schwerpunkt Naturpark- und Nationalparkthemen, seit 2016 zunehmend und schrittweise auf die Inhalte Naturschutz, Natura 2000 und Kulturlandschaft. Dies wurde auch im Qualitäts­zertifizierungs­prozess festgehalten. Seither erfolgte die gemeinsame Entwicklung eines Naturschutz-Fortbildungsangebotes in besonderer Abstimmung mit entsprechenden Ziel­gruppen (z.B. Berg- und Naturwacht Ausbildung, Organisation von Fachfortbildungen). 2018 wurde die „Naturpark Akademie Steiermark“ mit dem Ziel der besseren Positionierung als Naturschutz Bildungseinrichtung zur „Naturschutz Akademie Steiermark“ umbenannt. Seit 2020 wird ein jährlicher Themenschwerpunkt mit Umsetzung eines Naturschutzforums, Arbeitsgruppen und bewusstseinsbildenden Seminaren, Webinaren, etc. gesetzt. Der Themenschwerpunkt 2020 behandelt Insekten, insbesondere das „Insektensterben“. Die Bildungsberichte 2016 bis 2019 sind als Beilage angeschlossen.

Die „Fotoschule“ sowie Bildungsveranstaltungen und Exkursionen des Nationalparks Gesäuse werden über die Naturschutz-Akademie abgewickelt. Schulveranstaltungen werden weiterhin vom Nationalpark selbst organisiert, da dieser über eine Lizenz als Reisebüro verfügt und damit Komplettpakete inklusive Übernachtung anbieten kann.

Die Naturpark-Schulen bearbeiten im Rahmen von (teilweise geförderten) Projekten naturkundliche Schwerpunkte (aktuell „Naturkalender Steiermark“).

Die naturkundlichen Amtssachverständigen der Abteilung 13 Umwelt und Raumordnung und der Baubezirksleitungen sind im Rahmen ihrer Zuständig­keiten auch als Vortragende bei Veranstaltungen, im Erwachsenen-Bildungsbereich und auf lokaler Ebene in Schulen tätig.

Ad 2:

Kapitel 6.2) Kooperation:

a)

Es wurden bereits mehrere Dialoggruppen unterschiedlicher Intensität zu Wolf und Biber durchgeführt. Weitere zu den Themen Biber und Fischotter sind in Vorbereitung.

Nachdem die Konzeption der Dialoggruppen insbesondere auf einen Erfahrungsaustausch und gegenseitigen Diskussionsprozess abzielt, wurden keine Ergebnisunterlagen erarbeitet. Das Ziel ist es, nach Abschluss der Dialoggruppen, Lösungsansätze für den Umgang mit konfliktreichen Arten zu entwickeln, um den Schutz der Tiere zu gewährleisten und berechtigte Interessen von NaturnutzerInnen bestmöglich zu berücksichtigen.

 

b)

Zwei Seminare zur „Verwendung des Managementplans in der alltäglichen Naturschutz­arbeit“ wurden abgehalten. Die Erstellung eines Anforderungsprofils an praxisorientierte Managementpläne wird voraussichtlich bis Herbst 2020 abgeschlossen, Zwischenergebnisse bezüglich des grundsätzlichen Aufbaus und der Struktur liegen vor.

Alle Managementpläne werden aufgrund aktueller Datengrundlagen erstellt. Sofern keine aktuellen Erhebungen zu den Schutzgütern vorliegen, werden diese im Vorfeld der Management­plan­erstellung durchgeführt.

Folgende (Teil-)Managementpläne wurden, unter Berücksichtigung des jeweils aktuellen Stands des Anforderungsprofils von 2017 bis Ende 2019 erstellt:

  • Europaschutzgebiet (ESG) Nr. 18 „Zlaimmöser Moore – Weißenbachalm“
  • ESG Nr. 19 „Steirisches Dachsteinplateau“: Teilmanagementplan Wald
  • ESG Nr. 20 „Ödensee“
  • ESG Nr. 24 „Hartberger Gmoos“
  • ESG Nr. 41 „Ennstal zwischen Liezen und Niederstuttern“: (Teilmanagementplan Wiesen­brüter)
  • Natura 2000 Gebiet Nr. 58 „Mitterndorfer Biotopverbund“ (gemeldet)
  • Sektoraler Managementplan für die Steinkrebsbestände im Ausseerland (ESG Nr. 20, Natura 2000 Gebiet Nr. 58 und angrenzende Einzugsgebiete)

Aktuell werden Managementpläne für folgende Europaschutzgebiete erarbeitet:

  • ESG Nr. 12 „Flaumeichenwälder im Grazer Bergland“
  • ESG Nr. 13 „Kirchkogel bei Pernegg“
  • ESG Nr. 26 „Peggauer Wand“
  • ESG Nr. 35 „Totes Gebirge mit Altausseer See“: Managementplan Besucherlenkung.
  • ESG Nr. 42 „Schloss Eggenberg“: Teilmanagementplan
  • Natur 2000 Gebiet Nr. 53 „Hochwechsel“ (gemeldet)

c)

Der Naturpark-Gemeinde Gipfel der Steirischen Naturparkgemeinden wurde im Rahmen des Projektes „Aufladung Biodiversität“ initiiert und fand seit 2017 bisher dreimal statt. Als eines der Ziele der Naturparkgemeinden wurde die biodiverse Bewirtschaftung öffentlicher Flächen formuliert. Ausgehend davon wurden in mehreren Naturparken Projekte zur Erhöhung der Biodiversität auf öffentlichen Flächen durchgeführt, z.B. „Biodiversitätsgemeinde - Arten­reichtum durch naturnahes öffentliches Grün“ im Naturpark Südsteiermark oder „Bienen Lebens Räume“ im Naturpark Zirbitzkogel-Grebenzen.

Für öffentliche Flächen aus Flurzusammenlegungsverfahren wurde im ELER Projekt „Inventarisierung und Funktionsoptimierung von Ökoflächen“ ein Öko-Flächen Kataster erstellt.

Das Projekt „Blühende und summende Steiermark“ wurde vom Land Steiermark gefördert. Es propagiert das Anlegen von Blühflächen auf öffentlichem Grund in den Gemeinden. Im Jahr 2020 wird das Projekt als „Aktion Wildblumen“ fortgesetzt.

d)

Überregionale Wildtierkorridore wurden bereits 2011 im Projekt „NATREG“ erarbeitet. Diese werden in der überregionalen Raumplanung (Regionale Entwicklungsprogramme 2016) festgelegt und müssen in der örtlichen Raumplanung berücksichtigt werden.

https://www.landesentwicklung.steiermark.at/cms/beitrag/12636599/141975702/

Im „Entwicklungsprogramm für den Sachbereich Windenergie“ wurde insbesondere die Lebensraumvernetzung für das Birkhuhn berücksichtigt.

 

 

Regionale Vernetzungs­projekte unter Beteiligung des Landes Steiermark sind folgende:

Ad 3:

Kapitel 6.1) Vertragsnaturschutz:

a)

Das ELER Programm 2020+ wird voraussichtlich 2022 in Kraft treten. Da die Rahmen­bedingungen des kommenden Programmes noch nicht bekannt sind, konnte das ÖPUL-BeraterInnensystem noch nicht adaptiert werden.

b)

Die ÖPUL Maßnahmen des ELER Programmes 2020+ sind noch nicht bekannt. Hinsichtlich der Akzeptanz der zukünftigen Maßnahmen konnten daher noch keine Gespräche geführt werden.

c)

In den Jahren 2017 und 2018 wurden in Kooperation mit der Naturschutz Akademie (damals noch Naturpark Akademie), der Abteilung 10 und externen FachexpertInnen insgesamt 10 Schulungen für die in Europaschutzgebieten tätigen BezirksförsterInnen abgehalten. Ein Schwerpunktthema waren die Kenntnis der waldgebundenen Schutzgüter und ihrer Lebensraumansprüche in den jeweiligen Europaschutzgebieten.

d)

Grundsätzlich werden die Naturschutzmaßnahmen vor Ort durch Bezirksnaturschutz­beauftragte und GebietsbetreuerInnen vermittelt. Ein Einstieg in die Maßnahme „Naturschutz (Wertvolle Flächen /WF)“ war in der laufenden Programmperiode nur bis zum Herbstantrag 2016 möglich, weshalb der Zeitrahmen für den Aufbau einer Kooperation mit MultiplikatorInnen als zu knapp angesehen wurde. Die Kooperation mit Multiplikatoren aus dem landwirtschaftlichen Bereich bleibt ein strategisches Ziel, insbesondere für die erste Hälfte der neuen Programmperiode.

e)

Ein grundsätzliches Problem der vergangenen ÖPUL-Periode war die verpflichtende Koppelung der Maßnahme „Naturschutz (WF)“ an die Maßnahme „Umweltgerechte und biodiversitätsfördernde Bewirtschaftung (UBB)“ oder „Biologische Wirtschaftsweise“. Insbesondere in Ackerbaugebieten führte das dazu, dass viele LandwirtInnen mit überwiegend intensiven Flächen im Talboden mit ihren extensiveren Flächen im Hangbereich nicht an der Maßnahme Naturschutz teilnahmen. Diese verpflichtende Koppelung wird es voraussichtlich in der nächsten Förderperiode nicht mehr geben. Die für den Naturschutz zuständigen Stellen der Bundesländer streben allgemein eine Attraktivierung der Prämien an, um auch in Intensivregionen konkurrenzfähige Maßnahmen anbieten zu können. Für die Ausarbeitung des Nationalen GAP-Strategieplanes und die Bewertung der Auflagen sind letztlich die Stellen des Bundes - Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus, Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie - verantwortlich. Die Prämienhöhen werden vom Öster­reichi­schen Kuratorium für Landtechnik und Landentwicklung (ÖKL) im Auftrag des Bundes berechnet.

f)

Die fachliche Beurteilung für den Ankauf von Flächen erfolgte jeweils im Einzelfall. Grundsätzlich werden Flächenankäufe fast ausschließlich über Mittel aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) aufgebracht. Die Kriterien richten sich somit nach den Vorgaben für ELER Projekte. Dabei gilt es unter anderem darzulegen, in welchem Ausmaß die Maßnahme dem Erhalt/der Wiederherstellung von EU-Schutzgütern bzw. nationalen Schutzgütern, der Strukturverbesserung oder Lebensraumvernetzung oder dem Erhalt/der Entwicklung einer charakteristischen Kulturlandschaft oder des Landschaftsbildes dient. Wesentlich für die Beurteilung ist auch die fachliche Einschätzung, ob ein Ankauf der gegenständlichen Fläche die aus fachlicher Sicht für die Zielerreichung geeignete Maßnahme ist. Das wird aktuell im Einzelfall von den Amtssachverständigen beurteilt. In der Regel kommen dabei nur naturschutzfachlich besonders hochwertige Flächen in Frage.

Ad 4:

Kapitel 6.4) Nutzungskonflikte:

a)

Ein Workshop für die Erstellung von Konflikt-Barometern war für das zweite Quartal 2020 vorgesehen und musste aufgrund der Covid-19 Pandemie verschoben werden.

b)

Für die Arten Biber und Fischotter gibt es sowohl externe BeraterInnen, die im Rahmen von ELER Projekten vor Ort Beratungsgespräche mit Betroffenen führen, als auch klar geregelte Zuständigkeiten im Sachverständigendienst des Landes.

Fischotter: Mag. Jördis Kahapka (extern), Dr. Christian Mairhuber (BBL Steirischer Zentral­raum) https://www.verwaltung.steiermark.at/cms/ziel/120317751/DE/

Biber: Mag. Brigitte Komposch, Msc. (extern), Mag. Wolfgang Neubauer (BBL Südwest­steiermark) https://www.verwaltung.steiermark.at/cms/ziel/138299121/DE/

Für die großen Beutegreifer wurde im Februar 2019 das Österreichzentrum Bär Wolf Luchs gegründet, vor Ort dienen 14 ausgebildete Rissbegutachter als Ansprechpartner. Mag. Andrea Bund (BBL Südwest­steiermark) ist die landesweite fachliche Ansprechpartnerin.

https://www.herdenschutz.at/

c)

Die Enns ist eines der Pilotgewässer des integrierten LIFE Projektes „Integrated River Solutions in Austria https://life.iris.at. Bis Ende 2021 soll ein „Gewässerentwicklungs- und Risikomanagementkonzept Enns“ erstellt werden, auf dessen Grundlage bis 2026 Maß­nahmen realisiert werden.

d)

Einige Projekte zum Schutz von Uferzonen und Gewässerrändern wurden bereits umgesetzt bzw. sind gerade in Umsetzung:

  • Naturpark 2020 - Besucherlenkung in Schutzgebieten und Naherholungsräumen (Naturpark Eisenwurzen, Uferzone der Salza)
  • Neophytenmanagement Ausseerland/Salzkammergut
  • Besucherlenkungsprojekt Spechtensee
  • Bestandesumwandlung von Eschen-dominierten Uferrandstreifen im Ennstal und Ausseer­land

e)

Zum Umsetzungsstand des Moorschutzes wird auf die Beantwortung der Schriftlichen Anfrage (§66 GeoLT) vom 14.05.2020 „Schutz der Moore und Feuchtwiesen in der Steiermark“ verwiesen.

Ad 5:

Kapitel 6.5) Naturschutzverfahren:

 

a)

Über die Naturschutzakademie wurden Fachfortbildungen in den Bereichen Geoinformations­systeme (GIS), Fischotter, Fließgewässer, Botanik, Ornithologie (Braunkehlchen), Baum­pflege und bezüglich der Anwendung von Drohnen organisiert.

In den Jahren 2017 und 2018 wurden in Kooperation mit der Naturschutz Akademie (damals noch Naturpark Akademie), der Abteilung 10 und externen FachexpertInnen insgesamt 10 Schulungen (6 Seminare und 4 Exkursionen) für die in Europaschutzgebieten tätigen BezirksförsterInnen abgehalten. Schwerpunkt­themen waren die Kenntnis der waldgebundenen Schutzgüter und ihrer Lebensraumansprüche in den jeweiligen Europaschutzgebieten, das Screening im Sinne der FFH-Richtlinie und Grundlagen zur Einschätzung der Erheblichkeit.

Eine Schulung über die Anwendung des Steiermärkischen Naturschutzgesetzes 2017 wurde im Herbst 2017 für alle Bezirksverwaltungsbehörden sowie die ASV der Baubezirksleitungen abgehalten. Seit 2019 findet zumindest einmal jährlich ein Informationsaustausch zwischen Abteilung 13, Bezirksverwaltungsbehörden und ASV über die Anwendung des Naturschutz­gesetzes und aktuelle Entwicklungen statt.

Auf fachlicher und organisatorischer Ebene finden 3 bis 4 „Naturschutz Jour Fixe“ pro Jahr statt, bei denen mit den Amtssachverständigen (ASV) der Baubezirksleitungen, den für Naturschutz zuständigen VertreterInnen der Baubezirksleitungen, VertreterInnen der BHs und der Umweltanwaltschaft sowie JuristInnen und ASV der Abteilung 13 aktuelle Entwicklungen und Problemstellungen des Naturschutzes besprochen werden. In diesem Rahmen findet jeweils auch ein Fachvortrag von externen ExpertInnen zu einem aktuellen Thema statt (z.B. Ausgleichs- und Kompensations­maßnahmen, Begrünung von Spritzbetonwänden, Anwendung der ÖNORM L 1135 für naturschutzrelevante Fragestellungen, Windenergie im Bergwald – Herausforderungen für den Fledermausschutz). 2019 fand jeweils ein Seminar der LAVAK zu den Themen „Sachverständigengutachten in Naturschutzverfahren“ und „Umgang mit invasiven Neophyten“ statt.

b)

Aufgrund fehlender personeller Ressourcen der Abteilung 1 und fehlender finanzieller Mittel des Naturschutzreferates für eine externe Vergabe musste dieses Projekt auf einen späteren Zeitpunkt verschoben werden.

c)

Eine Neufassung der Roten Listen gefährdeter Tierarten der Steiermark wird in zwei Projekten bearbeitet:

  • Projekt 1: Reptilien, Amphibien, Heuschrecken, Tagfalter, Nachtfalter (bevorzugt Indikator­gruppe RVS), Käfer (mehrere FFH-Arten, bevorzugt Indikatorgruppe RVS), Skorpione (1 Art), Wanzen (bevorzugt Indikatorgruppe RVS), Zikaden (bevorzugt Indikatorgruppe RVS), Weichtiere (bevorzugt Indikatorgruppe RVS). Eine Fertigstellung für diese Gruppen ist 2020 geplant.
  • Projekt 2: Säugetiere, Libellen, Köcherfliegen (bevorzugt Indikatorgruppe GZÜV), Fische und Neunaugen, Spinnen (bevorzugt Indikatorgruppe RVS), Weberknechte (bevorzugt Indikatorgruppe RVS), Steinfliegen (bevorzugt Indikatorgruppe GZÜV). Eine Fertigstellung für diese Gruppen ist 2021 geplant.

Die Aktualisierung der Roten Liste der gefährdeten Gefäßpflanzen Österreichs ist gerade in Arbeit. Darauf aufbauend wird eine Aktualisierung der Roten Liste der Steiermark angestrebt.