LANDTAG STEIERMARK
XVII. GESETZGEBUNGSPERIODE


TOP 10

EZ/OZ 1078/3

Schriftlicher Bericht

Ausschuss: Soziales

Betreff:
Kommunen stützen und Kosten der „Bedarfsorientierten Mindestsicherung“ (BMS) eindämmen

 

zu:
EZ 1078/1, Kommunen stützen und Kosten der „Bedarfsorientierten Mindestsicherung“ (BMS) eindämmen (Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT))

 

Der Ausschuss "Soziales" hat in seiner Sitzung am Dienstag, dem 06.12.2016 über den oben angeführten Gegenstand die Beratungen durchgeführt.

 

Bei der Abstimmung am 6. Dezember 2016 wurde der gegenständliche Antrag mehrheitlich abgelehnt.

 

 

Es wird daher der

Antrag

gestellt:

Der Landtag wolle beschließen:

Der Bericht des Ausschusses für Soziales zum Antrag, Einl.Zahl 1078/1, von Abgeordneten der FPÖ, betreffend Kommunen stützen und Kosten der "Bedarfsorientierten Mindestsicherung" (BMS) eindämmen wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Der Obmann:
LTAbg. Klaus Zenz