LANDTAG STEIERMARK
XVII. GESETZGEBUNGSPERIODE


TOP 11

EZ/OZ 768/2

Schriftlicher Bericht

Ausschuss: Kontrolle

Betreff:
Bericht des Rechnungshofes (Reihe Steiermark 2016/2) betreffend der abgestufte Bevölkerungsschlüssel im Finanzausgleich; Zahlungsströme zwischen den Gebietskörperschaften mit dem Schwerpunkt Bedarfszuweisungen in den Ländern Niederösterreich und Steiermark; Stiftung Österreichisches Freilichtmuseum; EFRE-Einzelentscheidungen; Leistungserbringung ausgewählter Krankenanstalten im Land Steiermark; Abfallwirtschaftsverband Weiz

 

zu:
EZ 768/1, Bericht des Rechnungshofes (Reihe Steiermark 2016/2) betreffend der abgestufte Bevölkerungsschlüssel im Finanzausgleich; Zahlungsströme zwischen den Gebietskörperschaften mit dem Schwerpunkt Bedarfszuweisungen in den Ländern Niederösterreich und Steiermark; Stiftung Österreichisches Freilichtmuseum; EFRE-Einzelentscheidungen; Leistungserbringung ausgewählter Krankenanstalten im Land Steiermark; Abfallwirtschaftsverband Weiz (Rechnungshofbericht (§ 32b GeoLT (RH)))

 

Der Ausschuss "Kontrolle" hat in seiner Sitzung am Dienstag, dem 26.04.2016 über den oben angeführten Gegenstand die Beratungen durchgeführt.

Es wird daher der

Antrag

gestellt:

Der Landtag wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes (Reihe Steiermark 2016/2) betreffend der abgestufte Bevölkerungsschlüssel im Finanzausgleich; Zahlungsströme zwischen den Gebietskörperschaften mit dem Schwerpunkt Bedarfszuweisungen in den Ländern  Niederösterreich und Steiermark; Stiftung Österreichisches Freilichtmuseum; EFRE-Einzelentscheidungen; Leistungserbringung ausgewählter Krankenanstalten im Land Steiermark; Abfallwirtschaftsverband Weiz wird zur Kenntnis genommen.

 

 
Der Obmannstellvertreter:
LTAbg. Dr. Werner Murgg