LANDTAG STEIERMARK
XVIII. GESETZGEBUNGSPERIODE


EZ/OZ: 561/1

Befragung eines Mitgliedes der Landesregierung (§ 69 GeoLT)

eingebracht am 03.06.2020, 13:38:17


Landtagsabgeordnete(r): LTAbg. Marco Triller, BA MSc (FPÖ)
Fraktion(en): FPÖ
Regierungsmitglied(er): Landesrätin Dr. Juliane Bogner-Strauß

Betreff:
Behandlungsrückstau in steirischen Krankenanstalten

Im Zuge des seitens der türkis-grünen Bundesregierung verhängten „Lockdowns“ kam es zu einer Absage bzw. Verschiebung zahlreicher Behandlungen und Operationen in den steirischen Spitälern. Dieses Vorgehen könnte negative Konsequenzen für zahlreiche Patienten zur Folge gehabt haben, wie ein Bericht des „ORF Kärnten“ vom 2. Juni 2020 vermuten lässt (Quelle: https://kaernten.orf.at/stories/3051276/). Demnach zeigen Erfahrungen der Kärntner Patientenanwaltschaft, dass es während der Coronavirus-Krise Fehleinschätzungen gegeben habe, was ein Akutfall sei und Patienten zu Schaden gekommen seien.

In manchen Fällen haben hartnäckige Patienten und die Patientenanwaltschaft gerade noch schwere Gesundheitsschäden verhindern können, in anderen seien Schäden eingetreten. Die Kärntner Patientenanwältin Angelika Schiwek nannte im „Ö1-Morgenjournal“ auch mehrere konkrete Fälle, in denen es zu Fehleinschätzungen bzw. Nicht-Behandlungen gekommen sei. Schiwek berichtete laut ORF-Bericht sogar von einem Todesfall, der indirekt wohl mit der Coronavirus-Situation zu tun habe. So sei ein Herzinfarktpatient nach einer Stent-Operation ohne das sonst übliche Gespräch mit Patient und Angehörigen entlassen worden. Es sei laut der Patientenanwältin nicht verwunderlich, dass man – wie man bei der Apotheke die Medikamente geholt habe – eines der wichtigsten irrtümlich nicht mitgenommen habe. Der Patient habe dann zu Hause wieder einen Herzinfarkt erlitten, an dem er leider verstorben sei.

Die steirischen Freiheitlichen haben im Rahmen einer schriftlichen Anfrage an ÖVP-Gesundheitslandesrätin Juliane Bogner-Strauß bereits Mitte März in Erfahrung bringen wollen, inwiefern es auch in steirischen Krankenanstalten aufgrund der Corona-Krise zu Leistungsreduktionen, wie beispielsweise der Absage bzw. Verschiebung von Operationen, gekommen ist. Bedauerlicherweise ist das Regierungsmitglied die Beantwortung trotz Fristablauf am 12. Mai bis heute schuldig geblieben. Da die Thematik allerdings keinen weiteren Aufschub zulässt, soll diese durch die gegenständliche Initiative eine Klärung erfahren.

Es wird folgende

Anfrage

gestellt:

Zu welchen konkreten Leistungseinschränkungen – wie beispielsweise das Verschieben von Operationen, Wegschicken von Patienten in den Ambulanzen, die Schließung von Ambulanzen und Abteilungen etc. – ist es in welchen steirischen Krankenanstalten seit Ausbruch der Corona-Krise Anfang März bis heute gekommen?


Unterschrift(en):
LTAbg. Marco Triller, BA MSc (FPÖ)