LANDTAG STEIERMARK
XVII. GESETZGEBUNGSPERIODE


TOP 27

EZ/OZ 2101/5

Schriftlicher Bericht

Ausschuss: Infrastruktur

Betreff:
Energiebonus

 

zu:
EZ 2101/1, Energiebonus (Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT))

 

Der Ausschuss "Infrastruktur" hat in seiner Sitzung am Dienstag, dem 27.02.2018 über den oben angeführten Gegenstand die Beratungen durchgeführt.

Mit Beschluss des Ausschusses für Infrastruktur vom 09.01.2018 wurde die Steiermärkische Landesregierung ersucht eine Stellungnahme zum Selbstständigen Antrag, Einl.Zahl 2101/1, betreffend Energiebonus, abzugeben.

Aufgrund dieses Beschlusses erstattet die Steiermärkische Landesregierung folgende Stellungnahme:

In Beantwortung dieses Antrags wurde die Energie Steiermark (ESTAG) zur Abgabe einer Stellungnahme aufgefordert, die nachfolgend wiedergegeben wird:

Stellungnahme ESTAG vom 25. Jänner 2018

„Trotz eines hoch-kompetitiven und in Hinblick auf gesellschaftlichen, technischen und regulatorischen Wandel schwierigen wirtschaftlichen Umfeldes konnte die Energie Steiermark in den vergangenen Jahren einerseits eine durchwegs hervorragende Marktposition in ihren angestammten Märkten halten, andererseits auch dynamische Entwicklungen in innovativen Geschäftsfeldern im In- und Ausland anstoßen und umsetzten.

Eine wichtige Grundlage für den geschäftlichen Erfolg der Energie Steiermark ist eine stabile Eigentümerstruktur, welche den Wachstums- und Innovationskurs des Unternehmens stets verlässlich begleitet und unterstützt hat. Die erfolgreiche Geschäftspolitik des Energie Steiermark-Konzerns, basierend auf dem großen Einsatz ihrer annähernd 1600 Mitarbeiter, führt seit mehr als einem Jahrzehnt zu konstant guten wirtschaftlichen Ergebnissen, welche die Grundlage für die bereits im Selbständigen Antrag erwähnten Dividendenzahlungen an die Eigentümer - bei gleichzeitiger Erhaltung der Kapitalstärke des Unternehmens – geschaffen haben. Die Dividenden der Energie Steiermark AG erhalten dem Land Steiermark einerseits nachhaltig politische Handlungsspielräume für die Investition in Zukunftsprojekte sowie die Möglichkeit, bedarfsgerecht in sozialen Belangen zu intervenieren.

In Österreich gibt es über 140 verschiedene Stromlieferanten, über 30 verschiedene Gasversorger und entsprechend viele unterschiedliche Angebote und Preise. Der praktisch stabil hohe Marktanteil der Energie Steiermark im Bereich der Versorgung von Haushaltskunden zeigt einerseits, dass es der Energie Steiermark gelungen ist, durch ein hohes Qualitätsniveau ihrer Produkte, Dienstleistungen und Services - zu durchwegs markt- bzw. konkurrenzfähigen Preisen - ein überdurchschnittlich hohes Maß an Kundenzufriedenheit zu schaffen, andererseits zeigen auch zahlreiche Kundenbindungsmaßnahmen der Energie Steiermark, wie etwa „Treueaktionen“, „Freimonate“, „Kundenclub“ etc. gute Wirkung und erhalten die Marktposition und Ertragskraft des Unternehmens. Mit verschiedenen Kundenbindungs- und Treueaktionen konnte die Energie Steiermark teilweise bis zu 40% ihrer Energiekunden erreichen, die durch ihre Teilnahme z.B. an Freimonatsaktionen noch günstigere Energiepreise lukrieren. Die Energie Steiermark als verlässlicher regionaler Versorger hat nie primär auf die kurzfristige Akquisition von Neukunden gesetzt, sondern auf nachhaltige und erfolgreiche Pflege ihrer langjährigen Kundenbeziehung durch faire Angebote und gutes Service. Insgesamt konnte die Energie Steiermark im Österreichvergleich dadurch eine besonders niedrige Wechselrate erreichen.

Die Energie Steiermark stellt sich aber auch ihrer sozialen Verantwortung als Unternehmen im mehrheitlich öffentlichen Eigentum des Landes Steiermark. Die Energie Steiermark beschäftigt sich seit vielen Jahren mit dem Phänomen bzw. der Bekämpfung von „Energiearmut“ und hat diesbezüglich ebenso erfolgreiche wie beispielgebende Maßnahmen gesetzt, welche letztlich dazu geführt haben, dass es im Versorgungsgebiet der Energie Steiermark praktisch zu keinen Abschaltungen kommt, die zu sozialen Notlagen betroffener Personen führen.

Neben der Installation eines „Kundenanwalts“ welcher konkret zum Auftrag hat Belange drohender Energiearmut besonders zu berücksichtigen, wurde zuletzt ein Projekt in Kooperation mit der Caritas initiiert, welches zusätzliche Hilfe und Unterstützungsmaßnahmen für gefährdete Personen bieten bzw. zur Verfügung stellen wird. Ein diesbezüglicher Fond wurde erst jüngst erneut mit einem Betrag von € 100.000,- dotiert und steht Personen die von Energiearmut betroffenen sind, unterstützend zur Verfügung.

Die Energie Steiermark gewährt Kundinnen und Kunden welche die Voraussetzungen für den Bezug einer Mindestsicherung erfüllen seit vielen Jahren unbürokratisch einen sog. „Sozialbonus“, zuletzt in der Höhe von 3 Freimonaten auf den Energiebezug pro Jahr. Auch hierbei handelt es sich um eine sozial treffsichere Maßnahme zur bedarfsgerechten Unterstützung gefährdeter Personen.

Alle diese Maßnahmen stellen einen wirksamen und effizienten gesellschaftspolitischen Beitrag mit wirtschafts- und sozialpolitischer Verantwortung dar.“

Es wird daher der

Antrag

gestellt:

Der Landtag wolle beschließen:

Der Bericht des Ausschusses für Infrastruktur zum Antrag der Abgeordneten der KPÖ, EZ 2101/1 betreffend "Energiebonus" wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Obfrau:
LTAbg. Helga Ahrer