LANDTAG STEIERMARK
XVII. GESETZGEBUNGSPERIODE


TOP 2

EZ/OZ 411/5

Schriftlicher Bericht

Ausschuss: Wirtschaft

Betreff:
Rücknahme der Kürzungen für die Akademie Graz

 

zu:
EZ 411/1, Rücknahme der Kürzungen für die Akademie Graz (Selbständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT))

 

Der Ausschuss "Wirtschaft" hat in seiner Sitzung am Dienstag, dem 08.03.2016 über den oben angeführten Gegenstand die Beratungen durchgeführt.

Mit Beschluss des Ausschusses für Wirtschaft vom 01.12.2015 wurde die Steiermärkische Landesregierung ersucht, eine Stellungnahme zum Antrag, Einl.Zahl 411/1, abzugeben.

Aufgrund dieses Beschlusses erstattet die Steiermärkische Landesregierung folgende Stellungnahme:

„Einleitend ist auf die Stellungnahme der Steiermärkischen Landesregierung zum Selbstständigen Antrag (EZ/OZ 171/1) betreffend „Reform der Kulturförderung in der Steiermark“ zu verweisen. Darin ist unter anderem festgehalten, dass es zu einer Vielzahl von Veränderungen der mehrjährigen Förderungsvereinbarungen gekommen ist. Die Empfehlungen des Kulturkuratoriums fielen nach intensiven Diskussionen und beruhen auf einer Reihe betrachteter Faktoren, angefangen von Qualität und Umfang des Programmes, über die Betrachtung der vorgelegten Budgets und Rechnungsabschlüsse und der kulturpolitischen Relevanz bis zu Fragen der Verhältnismäßigkeit oder von speziell zu betrachtenden Faktoren.

Es wurden 31 neue Projekte/Organisationen mit mehrjährigen Förderungsvereinbarungen beschlossen. Deren Finanzierung ist bei in etwa gleich bleibendem Budget nur möglich, wenn auf der anderen Seite bei einigen anderen Projekten reduziert wird. Die Gesamtsumme der befürworteten mehrjährigen Verträge liegt über dem Betrag des Jahres 2012, ebenso die Anzahl der insgesamt geförderten Projekte und Organisationen. Für die 162 Förderverträge steht ein Budget von 6,6 Millionen Euro zur Verfügung. Die Gesamtsumme bis 2018 liegt damit bei 19,8 Millionen Euro.

Das Kulturkuratorium hat im Zuge der Behandlung der mittelfristigen Förderungsvereinbarungen alle Antragsteller, deren Förderwunsch € 100.000 überstiegen hat, zu einer Präsentation in die Sitzung des Kulturkuratoriums eingeladen. Laut Mitteilung des Vorsitzenden des Kulturkuratoriums habe die Vertreterin der Akademie Graz die Akademie Graz als Bildungsinstitution bezeichnet. Das Kulturkuratorium hat daraufhin im Zuge seiner Beratungen festgehalten, dass es nicht vereinbar sei, dass eine Bildungsinstitution den Großteil ihres Budgets aus dem Kulturbereich erhalte und hat daher für die Kulturarbeit der Akademie Graz einen Betrag von € 100.000 empfohlen. Die Steiermärkische Landesregierung ist dieser Empfehlung gefolgt (Anmerkung: in den Jahren 2013 bis 2015 hat die Akademie Graz jährlich 145.000 Euro an Kulturförderung erhalten).

Es wurde schon mehrfach seitens des zuständigen Landesrates öffentlich festgehalten, dass er den Beschluss der Steiermärkischen Landesregierung zu den mehrjährigen Förderungsverträgen nicht abändern wird. Folglich wird dem Selbstständigen Antrag der Grünen nicht entsprochen.“

Es wird daher der

Antrag

gestellt:

Der Landtag wolle beschließen:

Der Bericht des Ausschusses für Wirtschaft zum Antrag, EZ 411/1, „Rücknahme der Kürzungen für die Akademie Graz“, der Abgeordneten der GRÜNEN wird zur Kenntnis genommen.


 

 

Die Obfrau:
Zweite Landtagspräsidentin Manuela Khom