LANDTAG STEIERMARK
XVIII. GESETZGEBUNGSPERIODE


EZ/OZ: 1504/1

Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT)

eingebracht am 18.06.2021, 09:11:23


Landtagsabgeordnete(r): LTAbg. Robert Reif (NEOS), LTAbg. Nikolaus Swatek, BSc (NEOS)
Fraktion(en): NEOS
Zuständiger Ausschuss: Klimaschutz
Regierungsmitglied(er): Landesrat Johann Seitinger

Betreff:
Zukunftsfähige Ressourcennutzung und Kreislaufwirtschaft mit Reparaturkoffer

Bei den meisten Gegenständen, die unseren Alltag begleiten und erleichtern – sei es das Smartphone, die Waschmaschine oder der Wasserkocher – wissen wir zwar, wie diese zu bedienen sind, aber nicht wie sie tatsächlich funktionieren oder repariert werden können. Oft ist es sogar wirtschaftlich günstiger und einfacher, kaputte Produkte zu ersetzen und nicht reparieren zu lassen. Das zeigt sich auch in unserem Konsumverhalten: Dabei wäre es ressourcenschonender, die Geräte zu reparieren anstatt wegzuwerfen und neu anzuschaffen. Die meisten Ressourcen werden nämlich nicht bei der Nutzung eines Gerätes, sondern bei dessen Herstellung verbraucht. Dass die Rohstoffe, die uns auf diesem Planeten zur Verfügung stehen, begrenzt sind, ist mittlerweile allgemein bekannt.

Da das Land Steiermark die "Reparaturprämie" trotz ihrer positiven Bilanz – alleine im Jahr 2019 konnten rund 1.300 haushaltsübliche Elektro- und Elektronikgeräte vor dem Wegwerfen gerettet werden – eingestellt hat, braucht es im Sinne der Abfallvermeidung neue und innovative Ideen, mit denen die Kreislaufwirtschaft angekurbelt und in der Gesellschaft eine entsprechende Bewusstseinsbildung geleistet wird. Denn Reparieren ist das Paradebeispiel für eine nachhaltige Abfallvermeidung. Wie dies gelingen kann, zeigen Initiativen wie die sogenannten Reparaturcafés. Dort treffen sich die Teilnehmer_innen und reparieren gemeinsam sowie unter Anleitung von ehrenamtlichen Helfer_innen ihre kaputten Gegenstände und tauschen sowohl ihr Wissen als auch ihre handwerklichen Fertigkeiten aus. Da diese Initiativen nicht-kommerziell sind, leben sie meist von Menschen, die sich ohne Bezahlung in ihrer Freizeit engagieren und handwerkliches Geschick mitbringen. Die Gründung einer Reparaturinitiative ist somit in der Regel vom Engagement einzelner Personen abhängig. Die ersten Schritte zur Gründung einer Reparaturinitiative sind aber oft mit großer Ungewissheit und einem Kostenaufwand – wie z. B. für die Anschaffung von Werkzeug oder der Anmietung geeigneter Räume – verbunden. Um diesen abschreckenden Hürden Abhilfe zu schaffen und die Installation von Reparaturcafés zu attraktiveren, hat das Land Oberösterreich die sogenannten "Reparaturkoffer" eingeführt. Diese wurden vom OÖ. Landesabfallverband, dem Klimabündnis OÖ und dem Landkreis Passau entwickelt und werden nun vom Umweltressort des Landes Oberösterreich mitfinanziert. Durch die kostenlose Vergabe derartiger Koffer soll die Gründung von Reparaturinitiativen forciert werden (https://www.nachrichten.at/oberoesterreich/innviertel/reparaturkoffer-soll-beim-repair-start-helfen;art70,3406457).

Nach der EU-Abfallrichtlinie ist auch die Steiermark an die fünfstufige Abfallhierarchie gebunden, welche in den ersten beiden Stufen die Abfallvermeidung und Wiederverwertung vorsieht. Deshalb ist es an der Zeit, dass das Land Steiermark nach Einstellung der Reparaturprämie gezielte Maßnahmen zur Ressourcenschonung durch Wiederverwertung setzt, um so das Bewusstsein der Steirer_innen für eine nachhaltige Kreislaufwirtschaft zu stärken.


Es wird daher der

Antrag

gestellt:

Der Landtag wolle beschließen:

Die Landesregierung wird aufgefordert, nach dem Vorbild Oberösterreichs das Konzept für einen "Reparaturkoffer", welcher kostenlos zur Attraktivierung von Reparaturen steiermarkweit verliehen werden kann, zu entwickeln und die finanziellen Mittel zur Umsetzung bereitzustellen.


Unterschrift(en):
LTAbg. Robert Reif (NEOS), LTAbg. Nikolaus Swatek, BSc (NEOS)