LANDTAG STEIERMARK
XVIII. GESETZGEBUNGSPERIODE


EZ/OZ: 1295/1

Schriftliche Anfrage an die Landesregierung oder eines ihrer Mitglieder (§ 66 GeoLT)

eingebracht am 02.04.2021, 13:52:08


Landtagsabgeordnete(r): LTAbg. Marco Triller, BA MSc (FPÖ), LTAbg. Patrick Derler (FPÖ), LTAbg. Mag. Stefan Hermann, MBL (FPÖ), LTAbg. Mario Kunasek (FPÖ), LTAbg. Albert Royer (FPÖ), LTAbg. Ewald Schalk (FPÖ)
Fraktion(en): FPÖ
Regierungsmitglied(er): Landesrätin Mag. Ursula Lackner
Frist: 02.06.2021

Betreff:
Windkraftanlagen auf der Koralpe

Die Steiermark ist aufgrund ihrer Topographie kein typisches Windkraftland. Trotzdem nimmt die Grüne Mark hinter Niederösterreich und dem Burgenland den dritten Platz bei der regionalen Verteilung der Windkraft in Österreich ein. Im Energiebericht 2019 (EZ/OZ: 433/1) wird auf Seite 42 wie folgt ausgeführt: „Die Steiermark ist das einzige alpine Bundesland, das eine signifikante Anzahl an Windkraftanlagen vorzuweisen hat, und hat somit eine Vorreiterstellung innerhalb der alpinen Bundesländer Österreichs inne.“ Auch aus dem „Entwicklungsprogramm für den Sachbereich Windenergie“ lässt sich klar herauslesen, dass die Möglichkeiten in der Steiermark eingeschränkt sind: „Aufgrund der topographischen Gegebenheiten in der Steiermark ist ein ausreichendes Windpotential für den wirtschaftlich sinnvollen Betrieb von Windkraftanlagen primär in den Hochlagen des Mittelgebirges bzw. in der Alpinstufe des Hochgebirges zu verzeichnen.“ (Quelle: https://www.landesentwicklung.steiermark.at/cms/dokumente/12755541_154267170/4241949a/Sapro%20Wind_Publikation%20HP_.pdf)

Ein Gebiet, das besonders für die Errichtung von Windkraftanlagen herangezogen wird, ist die Koralpe. Auf der steirischen Seite stehen bereits zahlreiche Anlagen und weitere sind in Planung. Auch auf der Kärntner Seite soll die Windkraft auf der Koralpe genutzt werden. Der Widerstand gegen diese Projekte ist groß, sind damit doch drastische Auswirkungen auf die Umwelt, das Landschaftsbild und damit auch den Tourismus verbunden. Nötige Zufahrtswege und Stromleitungen stellen eine weitere Beeinträchtigung dar. Es stellt sich daher die Frage, ob der Ertrag aus der Stromgewinnung tatsächlich im Verhältnis zu den Schäden an der Natur und der Zerstörung des Landschaftsbildes steht. Mit der vorliegenden Anfrage soll geklärt werden, inwieweit die steirische Seite der Koralpe bereits mit Windkraftanlagen belastet ist und weiter belastet werden soll.


Es wird daher folgende

Schriftliche Anfrage

gestellt:

  1. Wie viele Windkraftanlagen befinden sich aktuell auf der Koralpe?

  2. Wo befinden sich diese jeweils genau und von wem werden diese jeweils betrieben?

  3. Welche konkrete Stromleistung wird derzeit durch die einzelnen Windkraftanlagen auf der Koralpe erzielt?

  4. Sind der öffentlichen Hand rund um die Errichtung der Windkraftanlagen auf der Koralpe Kosten entstanden?

  5. Wenn ja, inwiefern?

  6. Wie viele weitere Windkraftanlagen sollen nach derzeitigem Planungsstand auf der steirischen Seite der Koralpe errichtet werden?

  7. Welche konkreten Standorte kommen für weitere Windkraftanlagen auf der steirischen Seite der Koralpe in Frage?

  8. Von wem sollen diese Windkraftanlagen jeweils betrieben werden?

  9. Wann sollen diese Windkraftanlagen jeweils errichtet werden?

  10. Welche konkrete Stromleistung soll durch diese weiteren Windkraftanlagen jeweils erzielt werden?

  11. In welchem Stadium befindet sich die Planung bzw. Errichtung der weiteren Windkraftanlagen auf der steirischen Seite der Koralpe?

  12. Liegen bereits Genehmigungen für weitere Windkraftanlagen auf der steirischen Seite der Koralpe vor und wie stellen sich diese konkret dar?

  13. Wie stellt sich der Verfahrensstand bezüglich allfälliger Umweltverträglichkeitsprüfungen konkret dar?

  14. Mit welchen negativen Auswirkungen (z.B.: Wildökologie, Freizeit/Erholung, Biologische Vielfalt/Fauna und Flora, Landschaft etc.) ist durch diese weiteren Windkraftanlagen zu rechnen?

  15. Mit welchen Maßnahmen soll diesen negativen Auswirkungen begegnet werden?

  16. Befinden sich im Einflussgebiet der Windkraftanlagen auf der Koralpe geschützte Pflanzen- und Tierarten?

  17. Wenn ja, welche und wie kann für deren Schutz garantiert werden?

  18. Mit welchen baulichen Maßnahmen ist rund um die Errichtung weiterer Windkraftanlagen auf der Koralpe zu rechnen (Straßen, Stromleitungen etc.)?

  19. Mit welchen Kosten für die öffentliche Hand ist rund um die Errichtung von weiteren Windkraftanlagen auf der Koralpe zu rechnen (gegebenenfalls Aufschlüsselung nach einzelnen Posten)?

  20. Mit welchen negativen Auswirkungen ist aufgrund dieser baulichen Maßnahmen zu rechnen?

  21. Mit welchen Maßnahmen soll diesen negativen Auswirkungen begegnet werden?

  22. Mit welchen Auswirkungen auf den Tourismus ist durch die Errichtung weiterer Windkraftanlagen auf der Koralpe zu rechnen?

  23. Mit welchen Auswirkungen auf das Landschaftsbild ist durch die Errichtung weiterer Windkraftanlagen auf der Koralpe zu rechnen?

  24. Inwieweit werden Grundstückseigentümer von der Errichtung weiterer Windkraftanlagen bzw. baulicher Maßnahmen rund um die Errichtung betroffen sein?

  25. Inwieweit kam bzw. kommt es durch die Errichtung und den Betrieb der Windkraftanlagen auf der Koralpe zu Kostensteigerungen für Konsumenten?

  26. Inwiefern profitieren (auch finanziell) das Land Steiermark und die Bürger sowie die Betreiber/Projektträger von den Windkraftanlagen auf der Koralpe?


Unterschrift(en):
LTAbg. Marco Triller, BA MSc (FPÖ), LTAbg. Patrick Derler (FPÖ), LTAbg. Mag. Stefan Hermann, MBL (FPÖ), LTAbg. Mario Kunasek (FPÖ), LTAbg. Albert Royer (FPÖ), LTAbg. Ewald Schalk (FPÖ)