LANDTAG STEIERMARK
XVII. GESETZGEBUNGSPERIODE


TOP 12

EZ/OZ 2212/5

Schriftlicher Bericht

Ausschuss: Infrastruktur

Betreff:
Maßnahmenpaket gegen Geisterfahrten

 

zu:
EZ 2212/1, Maßnahmenpaket gegen Geisterfahrten (Selbstständiger Antrag von Abgeordneten (§ 21 GeoLT))

 

Der Ausschuss "Infrastruktur" hat in seiner Sitzung am Dienstag, dem 29.05.2018 über den oben angeführten Gegenstand die Beratungen durchgeführt.

Mit Beschluss des Ausschusses für Infrastruktur vom 27.02.2018 wurde die Steiermärkische Landesregierung ersucht eine Stellungnahme zum Selbstständigen Antrag, Einl.Zahl 2212/1, abzugeben.

Aufgrund dieses Beschlusses erstattet die Steiermärkische Landesregierung in Abstimmung mit der ASFINAG folgende Stellungnahme:

„Geisterfahrermeldungen betreffen in erster Linie Bundesstraßen (Autobahnen und Schnellstraßen). Für den Betrieb von Bundesstraßen ist die ASFINAG zuständig.

Geisterfahrermeldungen werden entweder durch automatische Warnanlagen (z.B. Tunnel), von Verkehrsteilnehmern oder vom Ö3-Verkehrsservice ausgelöst. Informationen, wo die Geisterfahrer auffahren, sind nicht bzw. in den seltensten Fällen bekannt, womit die Datenlage zum Ausgangspunkt von Geisterfahrern sehr gering ist. Ist bekannt, auf welcher Anschlussstelle falsch aufgefahren wurde, wird von der ASFINAG und Landesstraßenverwaltung selbstverständlich überprüft, ob Verbesserungen auf der Rampe bzw. auf der Landesstraße möglich sind (Bodenmarkierung, Hinweistafeln usw.).

Eine entscheidende Verbesserung der Geisterfahrersituation ist ab 2002 mit der Herausgabe der RVS 05.06.31 (Richtlinien und Vorschriften für das Straßenwesen) „Maßnahmen gegen Geisterfahrer“, eingetreten. In der Steiermark wurde diese gemeinsam mit dem Kuratorium für Verkehrssicherheit umgesetzt. So gab es 2002 österreichweit 510 Meldungen, im letzten Jahr waren es 409.

Dass sich in punkto Geisterfahrermeldungen die Steiermark mit Niederösterreich an der Spitze mehr oder weniger „abwechselt“, ist nicht weiter verwunderlich, haben doch die Steiermark mit rund 450 Kilometer und Niederösterreich mit rund 500 Kilometer auch die längsten Autobahn- bzw. Schnellstraßenabschnitte.

Die ASFINAG wird voraussichtlich Anfang Juni einen Pilotversuch starten, um vor allem das ,falsch Auffahren‘ bei Anschlussstellen weiter zu senken.“

Es wird daher der

Antrag

gestellt:

Der Landtag wolle beschließen:

Der Bericht des Ausschusses für Infrastruktur zum Antrag der FPÖ, EZ 2212/1 betreffend "Maßnahmenpaket gegen Geisterfahrten" wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Der Obfraustellvertreter:
LTAbg. Anton Gangl